Regionale Lösung für Birsigtalstrasse und mehr Geld für das Theater Basel
Solidarisch zeigte sich der Einwohnerrat mit dem Theater Basel, ablehnend aber gegenüber kommunalem Vorpreschen bei der stark belasteten Birsigtalstrasse.
Heiner Leuthard
Die Kurztunnelvariante zur Entlastung der stark befahrenen Birsigtalstrasse griff SVP-Mitglied Eric Urban auf. Doch diese Aufgabe mochte der Gemeinderat nicht Schultern. Er meinte, dass diese Frage überregional und durch den Kanton zu lösen sei. Entsprechende Abklärungen würden laufen, bei denen der Gemeinderat auch aktiv beteiligt sei, erklärte Gemeinderat Franz Hartmann (SVP). Zudem sei die vorgeschlagene Lösung nicht realisierbar, wie frühere Abklärungen gezeigt hätten.
Nicht lockerlassen mochte der Postulant, der vom Gemeinderat verlangte, er solle sich rechtzeitig Gedanken machen. Demgegenüber stützten die anderen Parteien das Vorgehen des Gemeinderates. CVP-Sprecherin Andrea Brügger etwa bekräftigte, «wir sollen nicht kommunal vorpreschen, sondern die regionalen Lösungen abwarten.» Mit 24 zu 9 Stimmen wurde das Postulat abgelehnt.
Erneutes Theater ums Theater
Hitzige Voten löste der Antrag von Christine Dollinger SP/Grüne aus, die Reinacher Beiträge an das Stadttheater seien um 48 000 Franken zu erhöhen. Die zuständige Planungskommission wie auch die Parteien, ausser der SVP und CVP, befürworteten die Beitragserhöhung, zumal 53 Prozent der Reinacher bei der Abstimmung zum Kantonsbeitrag diese gutgeheissen hatten. Das motivierte Christine Dollinger zu ihrem Antrag. Gleichzeitig wies sie auf die Bedeutung des Theaters für die Region, aber auch auf dessen internationale Ausstrahlung hin.
Anders die SVP: «Als wir den Antrag lasen, war mir mulmig zumute und ich habe mich fast verschluckt», klagte Adrian Billerbeck, um dann wortgewaltig und in bester Wahlkampfmanier auf den Antrag loszugehen. «Wir sind nicht Lückenbüsser.» Angesichts der bevorstehenden Investitionen stellte er den Gemeinderat und insbesondere den Gemeindepräsidenten als verantwortungslos hin, weil sie die Erhöhung unterstützten. «Gleichzeitig müssen kleine Vereine um 1000 Franken kämpfen.» Sein Parteikollege Rainer Rohrbach gab einen Einblick ins Stimmverhalten des Gemeinderats, was seinen Gemeinderat Franz Hartmann in Verlegenheit brachte. Er betonte, dass er sich ans Kollegialitätsprinzip halte und nichts ausgeplaudert habe.
CVP-Sprecher Markus Kilchherr äusserte sich im Namen der Fraktionsmehrheit. Diese sei der Meinung, dass das Theater Basel genug in den Medien sei und «auf diese Weise kommt es auch zu Geld.» Felix Weber (SVP) doppelte nach: «Wer der Beitragserhöhung zustimmt, der ist nicht in Reinach verankert.»
Die Angriffswelle brachte aber weder die SP noch Gemeindepräsident Urs Hintermann in Verlegenheit, Schliesslich versicherte auch der für das Kulturelle zuständige SVP-Gemeinderat Paul Wenger, dass Subventionen an Vereine sorgfältig vergeben würden – entsprechend dem vom Einwohnerrat beschlossenen Reglement. Mit 17 zu 14 Stimmen wurde die Beitragserhöhung vom Einwohnerrat genehmigt.
