Kontroverse um Quartierplan «Jupiterstrasse»
Der Einwohnerrat hat den Quartierplan «Jupiterstrasse» beschlossen. Die Anhäufung von Bauvorhaben stösst aber auch auf Kritik.
Caspar Reimer
Nach der Annahme der Quartierpläne «Stockacker» im Juni und «Oerin» im September wurde an der Einwohnerratssitzung vom vergangenen Montag nun auch der Quartierplan «Jupiterstrasse» unter Empfehlung der Kommission für Bau, Umwelt und Mobilität (BUM) beschlossen. «Der Quartierplan ist ein sehr guter Kompromiss im Sinne der Verdichtung einerseits und der Rücksicht auf die Anwohnerschaft andererseits», sagt Gemeindepräsident Urs Hintermann dem «Wochenblatt.» Das Land werde so oder so überbaut, da es sich in Privatbesitz befindet: «Der Quartierplan regelt das Bauvorhaben massvoll und ausgewogen», so Hintermann.
Auch die BUM hatte die Vorlage des Gemeinderates nach eingehender Beratung mehrheitlich positiv beurteilt: «Die Bundes- und Kantonsgesetze verlangen einen haushälterischen Umgang mit Baulandreserven. Mit verdichteter Bauweise sollen möglichst viel Grünflächen und Freiräume erhalten bleiben», so BUM-Präsidentin Irène Kury. Die hohen 8-geschossigen Gebäude lägen zudem alle entlang der Hauptstrasse, während die Bauten zum Quartier hin niedriger werden und viele Freiräume aufweisen. Das Konzept sieht fünf 3- bis 4-geschossige und zwei 8-geschossige Bauten mit insgesamt 89 Eigentumswohnungen vor. Mit den anderen zwei Quartiervorhaben zusammen sollen im Norden der Gemeinde über 300 Wohnungen entstehen.
Behördenreferendum abgelehnt
In Reinach Nord werden die verschiedenen Quartierpläne nicht nur mit Begeisterung aufgenommen. Bedenken lösen vor allem die Mehrbelastung durch den Verkehr und ästhetische Aspekte aus. So kam etwa aus Kreisen des «Quartiervereins Reinach Nord» der Vorschlag, ein Behördenreferendum durchzuführen. Bei dieser Vorgehensweise legt die Regierung selber der Bevölkerung ein Geschäft zur Abstimmung vor, ohne dass diese dafür Unterschriften zu sammeln braucht. SVP-Einwohnerrat Eric Urban hatte sich für ein solches Vorgehen eingesetzt: «Ich bin keineswegs gegen Bauvorhaben im Allgemeinen», sagt Urban dem «Wochenblatt». «Mit dem Bauvorhaben ‹Oerin› konnte ich mich etwa anfreunden, weil es sich ästhetisch gut ins Quartier einfügt.
Der Quartierplan ‹Jupiterstrasse› funktioniert aber mehr nach dem Motto: Immer mehr, immer grösser, immer höher.» Sein Antrag auf ein Behördenreferendum kam allerdings im Rat nicht durch. Ein Anwohner aus Reinach Nord, der der Sitzung am Montag als Zuschauer beiwohnte, äussert sich deutlich: «Die Kritik am Quartierplan wurde auf ein paar unzufriedene Anwohner reduziert. Das erscheint mir arrogant.» Die Bevölkerung hat nun 30 Tage Zeit, um 500 Unterschriften für ein Referendum zu sammeln.
Umsetzung des Volkswillens
Die Befürworter des Quartierplans führten die eidgenössische Volksabstimmung aus dem Jahre 2013 zur Revision des Raumplanungsgesetzes in Feld. Die Initiative hatte die Absicht, die Zersiedelung in der Schweiz zu bremsen, Bauzonen zu verkleinern und bestehendes brachliegendes Bauland effizienter zu nutzen. «Das entspricht genau dem, was wir hier in Reinach machen», so ein Votum. Die Initiative wurde damals im Kanton Basel-Landschaft mit 70 Prozent Ja-Stimmen klar angenommen.
