Kinderhaus in Warteschlaufe
Während der dezentral geführte Recycling-Park lobende Worte fand und provisorisch eingeführt wurde, wies der Einwohnerrat die Kinderhausvorlage zurück.
Heiner Leuthardt
Ein dezentral geführter Recycling-Park soll versuchsweise für zwei Jahre eingeführt werden, sobald jener beim Alten Werkhof aufgegeben werden muss. «Diese Lösung hat sich in Riehen bewährt», erklärte am Montag Gemeinderat Franz Hartmann. Als Option solle aber der alternative Standort auf dem Areal der ehemaligen Kläranlage Birs I beibehalten werden. Der Versuchsbetrieb wurde vom Einwohnerrat mit grossem Mehr genehmigt.
An den Gemeinderat zurückgewiesen wurde jedoch der Projektierungskredit für das Kinderhaus beim Egerten-Schulhaus. In diesem soll nicht nur das KITA Weiermatten untergebracht werden, sondern auch die Tagesstätte. Die eingesetzte Spezialkommission kritisierte die Vorlage und verlangte die Rückweisung an den Gemeinderat. Dies wollte die SP/Grüne-Fraktion verhindern. Christine Dollinger verlangte zunächst die Verschiebung der Debatte bis zur kommenden Sitzung, damit alle einen ergänzenden Bericht lesen könnten. «In diesem Bericht stehen wichtige Informationen, für den Entscheid.» Rainer Rohrbach SVP wie auch Irene Kury FDP/BDP
/GLP befanden, dass auch dieser Bericht zu viele Fragen offen lasse. Mit 21 gegen 17 Stimmen wurde die Vertagung der Debatte abgelehnt.
Die Spezialkommission Kinderhaus betonte in der Beratung, dass noch zu viele Fragen offen seien, die durch den Gemeinderat und die Verwaltung zu klären seien, wie deren Präsident Franco Bertoli SP/Grüne festhielt. Irene Kury doppelte nach und meinte, dass Informationen, wie etwa zum Betrieb und Unterhalt des Kinderhauses fehlten. Auch verlangte sie Standortvarianten. Erstaunt zeigte sich Beatrice von Sury (CVP), dass der Kommissionsbericht mehr Fragen aufwerfe als kläre. Enttäuscht vom Bericht ist auch Christine Dollinger. «In diesem wurde nicht einmal eine Gewichtung der Fragen vorgenommen und auch kein Hinweis darauf gemacht, was in der neuen Vorlage stehen soll.»
Gemeinderätin Eva Chappuis (SP) ging detailliert auf die Fragen und Vorwürfe ein und erinnerte den Rat daran, dass mit der Vorlage ein Projektierungskredit verlangt werde. «Was vorliegt ist erst die Machbarkeitsstudie. Erst das Projekt liefert dann die Angaben zu verschiedenen Fragen.» Ihre Ausführungen blieben bei der Mehrheit ungehört. Die Vorlage ging mit 24 zu 10 Stimmen an den Gemeinderat zurück.
