Mutmasslicher Betrug bei Spitex Birseck
Bei der Spitex Birseck kam es zu «mutmasslich unlauteren Handlungen». Der Gemeinderat Münchenstein hat Strafanzeige und Schadensersatzklage eingereicht. Die Trägergemeinden Arlesheim und Münchenstein gehen unter-schiedlich mit dem Fall um.
In den vergangenen Jahren nahm bei der von den Gemeinden Arlesheim und Münchenstein getragenen Spitex Birseck die Differenz zwischen Kosten und Betriebserträgen ungewöhnlich stark zu. Während die Erträge ungefähr stabil blieben, stiegen die Kosten auffällig an. Die Verantwortlichen schöpften Verdacht, leiteten eine Untersuchung ein und stiessen dabei auf einen mutmasslichen Betrug.
An der Münchensteiner Gemeindeversammlung vergangene Woche sprach der für das Departement Finanzen verantwortliche Gemeinderat Andreas Knörzer (GLP) von «mutmasslich unlauteren Handlungen». Der Gemeinderat habe bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige und Schadensersatzklage eingereicht. Es gilt die Unschuldsvermutung. Über den Tathergang schwieg sich Knörzer aufgrund des laufenden Verfahrens aus. Nur so viel: «Es geht nicht darum, dass jemand in die Kasse gegriffen hat. Es geht um verschiedene Tatbestände.»
Steuerzahler müssen für Schaden aufkommen
Die Deliktsumme ist noch nicht gänzlich geklärt. Knörzer sagte, diese liege über dem Eigenkapital der Spitex Birseck. Im aktuellen Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) Münchenstein heisst es, dass anlässlich der Gemeindeversammlung vom 16. Juni 2025 publik wurde, dass das Aufwandbudget der Spitex Birseck von 900000 Franken im Jahr 2024 um 880000 Franken «massiv» überschritten wurde. Knörzer erläuterte an der damaligen Gemeindeversammlung, dass dies für die Gemeinde überraschend gekommen sei. Eine frühzeitige Information und damit proaktive Kommunikation von Seiten Spitex sei nicht erfolgt. Klar ist, dass die Arlesheimer und die Münchensteiner Steuerzahlerinnen und Steuerzahler für den finanziellen Schaden aufkommen müssen, da die beiden Gemeinden auch die Defizite der Spitex Birseck decken müssen.
Nach Bekanntwerden des Falls übernahm der Arlesheimer Gemeinderat Hartmut Vetter (Frischluft) das Präsidium der Spitex Birseck von Ursula Berset. Vetter leitete zur Aufklärung des Falls eine externe Sonderprüfung ein.
Während die Gemeinde Münchenstein die geplante Umwandlung der Spitex von einem Verein in eine Aktiengesellschaft (siehe Artikel auf Seite 17) nach der Zustimmung der Gemeindeversammlung weiter vorantreibt, hat der Gemeinderat Arlesheim die Beteiligung an der Umwandlung in eine AG vorerst sistiert.
Ergebnisse für Sommer erwartet
Das ungleiche Vorgehen der beiden Trägergemeinden wirkt von aussen betrachtet ungewöhnlich. Vetter versichert, dass beide Gemeinden die gleichen Ziele verfolgten, dafür aber unterschiedliche «Fahrpläne» wählten. «Wir als Gemeinderat Arlesheim warten die Ergebnisse der Untersuchung ab, damit wir der Bevölkerung aufzeigen können, was diese auf Seiten der Passiven der Spitex-Bilanz ausmachen.» Vetter geht davon aus, dass die Ergebnisse im Sommer vorliegen und der Gemeinderat darauf aufbauend eine Entscheidung treffen kann. Die Versorgung der Arlesheimer Bevölkerung mit Leistungen der Spitex Birseck sei jederzeit gewährleistet. «Auch wenn die Spitex Birseck eine Aktiengesellschaft wird, ändert dies nichts, solange wir eine Leistungsvereinbarung mit ihr haben.» Dafür müsse die Gemeinde Arlesheim nicht zwangsläufig Aktionärin werden.
Der Gemeinderat habe genügend Zeit, sich sorgfältig Gedanken über die Zukunft des Spitex-Angebots in Arlesheim zu machen, betont Vetter. «Wir sind parallel dazu auch an der Prüfung von alternativen Angeboten.» Priorität habe aktuell die Sonderprüfung bei der Spitex Birseck.
