«Der Föderalismus hat funktioniert»
Der Dornacher Gemeinderat Daniel Urech (FWD/Grüne) blickt auf sein Jahr als Solothurner Kantonsratspräsident zurück und äussert sich zu seinen politischen Ambitionen.
Wochenblatt: Daniel Urech, Sie waren der amtlich höchste Solothurner im historischen Corona-Jahr. Eine Ehre oder eine Belastung?
Daniel Urech: Das Amt ist ohnehin eine Ehre. Es kam einfach alles anders, als es eigentlich geplant war. Das war insofern sehr schade, da ein grosser Teil der Repräsentationsaufgaben weggefallen ist. Andererseits gab es mehr an Organisatorischem zu tun.
Der Fokus lag auf dem Aufrechterhalten der Funktionsfähigkeit des Parlaments?
Ja. Ich konnte eine einzige Session im Januar im Rathaus in Solothurn durchführen. Die März-Session haben wir abgesagt. Ab der Mai-Session hielten wir unsere Sitzungen an verschiedenen Standorten in Solothurn, Schönenwerd und Riedholz ab. Da gab es immer sehr viel zu organisieren. Dazu kam, dass wir ein Rekrutierungsverfahren für das Amt des Ratssekretärs durchführen mussten. Neben all dem Aufwand hatte es aber auch schöne Aspekte, dass der Rat aus der Hauptstadt rauskam. Gerade der Besuch in Schönenwerd war symbolisch wichtig: Der Kantonsrat war in den letzten Jahrzehnten nie im Niederamt respektive in der Region Olten, auch wenn leider der Austausch mit der Bevölkerung aufgrund der Beschränkungen nicht möglich war. Aber vom Symbolischen her fand ich es für unseren Kanton passend, dass wir auswärts tagten. Vielleicht lässt sich dies in Zukunft auch ohne Notlage wieder einmal machen.
Bereuen Sie, dass ein Grossteil der repräsentativen Aufgaben weggefallen sind? Hatten Sie sich dafür etwas Spezielles vorgenommen?
Ich bedauere es. Ich war an rund 40 Anlässen, meine Vorgängerin an über 200. Zum Teil fanden die Anlässe in anderer Form statt, wie etwa die 1. August-Rede auf Youtube. Mir war es trotzdem wichtig, zu zeigen, wie vielfältig der Kanton Solothurn ist, dass auch das Schwarzbubenland dazu gehört und dass die überkantonale Zusammenarbeit für Solothurn sehr wichtig ist.
Ist es Ihnen gelungen, dass durch Sie als höchster Solothurner das Schwarzbubenland mehr gehört wird?
Aufgrund der geografischen Situation ist das ja ein Dauerthema. Schon nur dass der Kantonsratspräsident aus Dornach kommt, war ein wichtiger Faktor. Ich konnte auf dem Kantonsratsausflug meine Ratskolleginnen- und -kollegen nach Dornach holen und ihnen die Region zeigen. Aber auch nach meinem Präsidialjahr bleibt mir das Thema enorm wichtig. Gerade für unsere Region ist es essenziell, dass der Kanton Solothurn über die Grenzen hinweg zusammenarbeitet.
Während in der ersten Corona-Welle Solidarität und Zusammenarbeit über die Parteigrenzen hinweg grossgeschrieben wurden, herrscht nun seit mehreren Monaten der übliche Parteienknatsch und das Ringen um Macht zwischen Exekutive und Legislative. Wie nehmen Sie dies im Kanton Solothurn wahr?
Ich habe das Gefühl, dass dies mehr auf die nationale Politik zutrifft. Ich bin überzeugt, dass wir in Solothurn politisch Corona bisher gut gemeistert haben, auch wenn es noch längst nicht vorbei ist. Das Zusammenspiel zwischen Regierung und Parlament funktionierte. Wir als Parlament fühlten uns nie entmachtet, was wohl auch daran liegt, dass wir über die Notverordnungen des Regierungsrats debattieren und entscheiden können. Bei uns im Kanton Solothurn hat der Föderalismus grundsätzlich funktioniert. Aber die Zusammenarbeit mit den umliegenden Kantonen lief nicht immer optimal. Ich habe den Eindruck, da wurde die Solothurner Regierung auch mal im Stich gelassen.
Im März die kantonalen Wahlen, im April die Gemeindewahlen in Dornach – hegen Sie nach diesem Jahr als höchster Solothurner grössere politische Ambitionen, zum Beispiel als Regierungsrat?
Sag niemals nie. Aber im Zentrum stehen für mich die Kantonsratswahlen, wo ich motiviert wieder antrete. In der Regierung haben wir Grünen mit Brigit Wyss eine sehr fähige Persönlichkeit, deren Wiederwahl ich voll unterstütze.
Wie sehr reizt Sie das Dornacher Gemeindepräsidium?
Zuerst einmal ist es für unsere Gemeinde wichtig, dass das Ressortsystem in der Abstimmung angenommen wird. Ob und für welches Amt ich auf Gemeindeebene bei den Wahlen kandidiere, werde ich in den ersten Monaten des Jahres 2021 entscheiden.
