Gemeinderat muss seinen Entscheid rückgängig machen
Die Gemeindeversammlung von Dornach entschied, dass der Portiunkula-Markt wieder am ersten August-Wochenende stattfinden solle. Zudem erhielten Bea Flores und René Burri den Dornacher Anerkennungspreis 2022.
«Der Gemeinderat hatte am 11. November 2019 durch eine Änderung der Marktverordnung beschlossen, dass der Portiunkula-Markt jeweils am letzten Wochenende der Sommerferien stattfinden soll, statt wie bis anhin am auf den 1. August folgenden Wochenende», rekapitulierte Gemeindepräsident Daniel Urech (FWD) an der Dornacher Gemeindeversammlung von letzter Woche. Die Frage des Zeitpunktes müsse nun aber doch vom Volk beantwortet werden. Denn im Oktober 2022 hatte der Gemeinderat entdeckt, dass die Änderung der Marktverordnung einer Bestimmung in der Polizeiverordnung widerspricht. Dieses Regelwerk fällt in die Zuständigkeit der Gemeindeversammlung.
Die eigenmächtige Verschiebung des Datums durch den Gemeinderat sorgt bereits seit einiger Zeit für Gesprächsstoff. Im Anschluss an das letzte «Portiunggeli» haben Gewerbetreibende und Einwohnenende eine Petition lanciert, mit der sie den Gemeinderat aufforderten, den Entscheid zu überdenken. Es seien 500 Unterschriften zusammengekommen, verkündete Stephan Rumpel an der Gemeindeversammlung.
Der Gemeinderat hatte seinen ursprünglichen Entscheid, den Portiunkula-Markt auf das letzte Wochenende der Sommerferien zu verlegen, am 7. November 2022 korrigiert, indem er der Versammlung nun den Freitag nach dem 3. August vorschlug. Petitionsführer Stephan Rumpel regte an, die Gemeindeversammlung solle nicht auf das Geschäft eintreten. Dann finde man nämlich zurück zur alten Regelung. Zudem sei es selten, dass der Portiunkula-Markt direkt nach der Bundesfeier stattfinde und dies beim Werkhof zur Doppelbelastung führe. «Ausserdem handelt es sich nur noch um 17 Marktstände, die beim Klosterplatz aufgestellt werden müssen.» Dies sei zu schaffen, hätten ihm die Mitarbeitenden des Werkhofs versichert. «Ich habe persönlich mit ihnen gesprochen», betonte Rumpel.
Die Versammlung beschloss dann mit 84 zu 49 Stimmen, auf den Vorschlag des Gemeinderates nicht einzutreten. Damit muss die Exekutive die 2019 beschlossene Terminverschiebung für den Portiunkula-Markt rückgängig machen.
Budget einstimmig gutgeheissen
Bei der Beratung des Stellenplans und des Budgets 2023 schenkte die Gemeindeversammlung dem Gemeinderat volles Vertrauen. Der Aufstockung der Verwaltung von 1560 auf 1770 Stellenprozente wurde mit grossem Mehr zugestimmt. Bei der Bauverwaltung sei es eine Reorganisation, welche eine zusätzliche Stelle erforderlich mache. Neu soll es zudem einen Bereich Umwelt/Energie/Natur geben. Weiter wurde die Verwaltungsleitung bereits verstärkt mit einer temporären Anstellung einer Juristin. Bisher ist auf der Verwaltung der Bereich Jugend und Alter nicht abgedeckt. Dafür sehe man nun eine Stelle «Generationenbeauftragte/r» vor, welche auch den Bereich Integration leite, was von Bund und Kanton gefordert und gefördert werde.
Bei der Beratung des Budgets räumte Ressortchefin Annabelle Lutgen (FDP) ein, dass das Ergebnis noch nicht top sei, dass die entsprechenden Sparanstrengungen vom Gemeinderat aber eingeleitet worden seien. Das Budget 2023 sehe deutlich besser aus als das Budget 2022. Dort hatte das strukturelle Defizit 2,3 Millionen Franken betragen, das nun um 0,7 Millionen Franken verringert werden konnte. Dank der Auflösung von Reserven weist das Budget 2023 letztlich einen Ertragsüberschuss von 655848 Franken auf, präsentierte Lutgen. Das Budget wurde einstimmig genehmigt.
Anerkennungspreis verliehen
Zum Schluss verlieh die Gemeinde den diesjährigen Dornacher Anerkennungspreis in der Höhe von 3000 Franken. Er ging an Bea Flores und René Burri. Ihnen verdankt Dornach das Angebot eines Mittagstisches für die Kinder. Sie würden sich ausserordentlich über diese Ehre freuen, diese gebühre aber dem ganzen Team des Mittagstisches und der Reformierten Kirche, sagten Burri und Flores. Ein Apéro schloss den Abend ab.
