Kein «Hase-Igel-Spiel» mehr

Damit können wir dieses Hase-Igel-Spiel beenden», sagte Roland Müller, Präsident der Ortsplanungskommission an der Gemeinderatssitzung am Montag. Er erläuterte dem Gemeinderat den vorgeschlagenen Systemwechsel in künftigen Baufragen im neuen Teilzonenreglement Oberdornach. Das erklärte Ziel ist, Leerläufe zu vermeiden. Baubewilligungsverfahren sollen sich nicht in die Länge ziehen, weil die eingereichten Gestaltungspläne von der Bewilligungsbehörde jeweils zurückgewiesen werden. Es soll ein Beirat – zusammengesetzt aus Fachpersonen – ins Leben gerufen werden, der bereits in einem frühen Stadium der Planung die Bauherren berät und die Gestaltungsvorschläge in jene Richtung lenkt, wie die Örtlichkeiten sie verlangen, und dann bewilligt werden können. Grössere Änderungen soll es auch bei der Hofstatt geben. Der Kompromissvorschlag ist, dass die bebaubare Fläche besser ausgenutzt werden kann, während die dahinterliegenden Grünflächen erhalten bleiben. Die neuen Regelungen für den Teilzonenplan Oberdornach waren dem Gemeinderat und den Kommissionen bereits vor einigen Monaten vorgelegt worden. Ihre Anmerkungen – unter anderem hatte die FDP eine Lockerung bei den Vorschriften für die Gartengestaltung verlangt – sind von der Ortsplanungskommission in der Zwischenzeit eingearbeitet worden. Der Gemeinderat gab am Montag grünes Licht, den Teilzonenplan Oberdornach nach Solothurn in die Vorprüfung zu schicken. Danach wird das Mitwirkungsverfahren eröffnet werden, in welchem die Bevölkerung ihre Stellungnahmen abgeben kann.

Finanzplan: «Die Katze im Sack kaufen»

Weniger zufrieden zeigten sich einzelne Gemeinderäte bei der Verabschiedung des Finanzplanes, welcher der Gemeindeversammlung vorgelegt werden muss. Rudolf Hafner (Götti Finanzen; Freie Wähler) machte darauf aufmerksam, dass die Stellungnahme der Finanzkommission noch ausstehend sei, weil der Zeitraum zwischen der Zustellung des Papiers und der Gemeinderatssitzung zu knapp bemessen war. Dabei sei seit längerem bekannt, dass die Finanzkommission in den Fragen der Finanzplanung andere Vorstellungen habe als das Gemeindepräsidium. «Meiner Meinung nach gibt es noch sehr viele Unklarheiten», so Hafner. «Es ist, als ob man die Katze im Sack kauft.» Insbesondere bei der Planung der Erneuerung von Schulraum und Sportanlagen fehle die Entflechtung zwischen dem Ganzen und Teilprojekten. Dies, so hob auch Statthalter Daniel Müller (FDP) hervor, verfälsche das Bild. «Viele Beträge verschieben sich in Wirklichkeit nach hinten.» Der Finanzplan sei überholt, die jüngsten Entscheidungen des Gemeinderates seien nicht berücksichtigt. Finanzverwalter Markus Isler hielt dem entgegen, dass er den Finanzplan aufgrund der im Sommer beschlossenen Mehrjahresplanung erstellt habe. Er wird ihn bis zur Gemeindeversammlung aktualisieren. Daniel Urech (Freie Wähler) wünschte, der Gemeinderat solle sich mit dem Thema «längerfristige Investitionen und Finanzierung» in einem Workshop vertieft auseinandersetzen. Der Finanzplan prognostiziert, dass sich das Pro-Kopf-Vermögen in eine Pro-Kopf-Verschuldung verwandeln wird. So hat die Gemeinde zwar ein Eigenkapital von über 25 Millionen Franken, die Exekutive plant aber Investitionen von fast 100 Millionen Franken.