Zukunftsprojekt Gemeindefusion
Gempen macht den ersten Schritt und lanciert im Dorneck die Idee einer Gemeinde mit einer Einwohnerzahlvon über 10000.
Mit dem im Frühjahr 2025 eingereichten Postulat «Zukunft von Gempen sichern» riefen die Präsidien der Ortsparteien dazu auf, die Zukunftsgestaltung aktiv an die Hand zu nehmen. Der Gemeinderat habe diesen Auftrag ernst genommen und sei über die Bücher gegangen, informierte Gemeindepräsidentin Eleonora Grimbichler (Freie Liste) an der Gemeindeversammlung vom Dienstag. «Die Einschätzung der Postulanten, dass die Einwohnergemeinde Gempen an ihre finanziellen und administrativen Grenzen stösst, deckt sich mit der Analyse des Gemeinderates.»
An einer Klausurtagung habe sich der Gemeinderat intensiv mit dem Thema Gemeindefusion auseinandergesetzt und erkenne darin Potenzial. Dabei sei klar, dass es sich um ein sehr langfristiges Vorhaben handle. Aller Anfang sei schwer. «Wir haben den ersten Schritt gewagt. Wir sind auf die Gemeinderäte von Dornach, Hochwald und Nuglar - St. Pantaleon zugegangen und haben die verschiedenen Varianten zur Diskussion gestellt, also dass sich zwei oder mehrere Gemeinden im Dorneckberg zusammenschliessen oder dieses Projekt gemeinsam mit Dornach anpacken könnten», berichtete Grimbichler. Das Szenario zeige auf, dass man mit einer Einwohnerschaft von über 10000 Personen ganz neue Perspektiven erhalten würde.
«Der Dorffrieden muss gewahrt bleiben»
«Das weitere Vorgehen hängt nun davon ab, zu welchem Schluss die Gemeinderäte der verschiedenen Gemeinden kommen. In Gempen kam die Initiative aus der Gemeindeversammlung. Die breite Abstützung ist sicherlich ein grosser Vorteil», so Grimbichler weiter. Und Gemeinderätin Sylvia Leisi (FDP) betonte: «Der Dorffrieden muss gewahrt bleiben.» Das erklärte Ziel sei die sachliche Diskussion. Dafür benötige es Grundlagen, und die sollten nun erarbeitet werden.
Der Gemeinderat von Gempen habe in seiner Klausurtagung auf die verfügbaren Daten zurückgegriffen, die der Kanton Solothurn zum Thema Gemeindefusion erarbeitet hat, dazu zähle eine Analyse jener Gemeinden, die eine Fusion vollzogen haben. Kantonsweit sind es mittlerweile schon 26 Gemeinden. Ein wichtiges Thema sei die Frage des Identitätsverlustes. «Gerade diesbezüglich zeigt die Analyse, dass die Ängste unbegründet waren. In den fusionierten Gemeinden ist die Dorfgemeinschaft nicht verloren gegangen, und das Vertrauen in die Behörden ist gestiegen», zeigte Roman Baumann (FDP) den 33 Anwesenden auf. In Fusionsverhandlungen gebe es natürlich viele Themen, über die man sich streiten könne, nicht nur über die Höhe des Steuerfusses. Auch die Bedeutung der Namensgebung und des Wappens dürfte nicht unterschätzt werden.
Zum weiteren Vorgehen steht zur Diskussion, ob die Gemeinden gemeinsam eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben möchten. «Als neutrale Datengrundlage zeigt sie die für einen Grundsatzentscheid nötigen Vor- und Nachteile einer Fusion auf», sagte Grimbichler. Und sie betonte: «Der Gemeinderat misst einer offenen und transparenten Kommunikation grosse Bedeutung zu. Da eine mögliche Gemeindefusion emotionale und identitätsstiftende Fragen berührt, soll die Bevölkerung frühzeitig und aktiv in den weiteren Prozess einbezogen werden. Dies kann beispielsweise im Rahmen von Infoveranstaltungen, Workshops, Befragungen oder weiteren Mitwirkungsformaten erfolgen.»
Rechnung: besser als budgetiert – trotzdem Handlungsbedarf
Beim Hauptthema der Gemeindeversammlung vom Dienstag, der Jahresrechnung 2025, gab es zwar die positive Nachricht, dass die Zahlen besser seien als befürchtet. «Doch es wird klar: Es besteht grosser Handlungsbedarf, das Eigenkapital nimmt ab», resümierte Finanzchef Baumann.
Die Jahresrechnung 2025 schliesst mit einem Defizit von 301000 Franken ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 430000 Franken. Tiefere Ausgaben als gedacht führten zur Verbesserung; bei den Steuern sei es nicht zu Mehreinnahmen gekommen wie in den Vorjahren, sagte Baumann. Auch die Spezialfinanzierungen sind defizitär, die Wasserkasse weist einen Aufwandüberschuss von 75000 Franken aus, die Abwasserkasse ein Defizit von 32000 Franken und die Abfallbeseitigung ein negatives Ergebnis von 7300 Franken. Die Versammlung genehmigte die Rechnung 2025 einstimmig.
