Warteschleife für Tempo-30-Zone

bea. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Einwohners Max Rumpel zur Budgetgemeindeversammlung 2015 abgelehnt.

Die Freude darüber war an der Gemeinderatssitzung aber Sekunden später getrübt. Rumpel hat einen neuen Zankapfel gefunden. Mit seiner neusten Einsprache blockiert er die weitere Einführung von Tempo-30-Zonen oberhalb des Bruggwegs Richtung Goetheanum und unterhalb Richtung Schwimmbad. Im Jahre 2011 hatte das Dornacher Stimmvolk der Temporeduktion flächendeckend zugestimmt. Bei der ersten Etappe zur neuen Verkehrsregelung, erklärt Marc Etterlin von der Bauverwaltung auf Anfrage des «Wochenblatts», hatte es auch Einsprachen gegeben. «Doch konnte man sich in Verhandlungen einigen.» Davon sei man bei der Einsprache zur zweiten Etappe weit entfernt, weil es nicht um einzelne Punkte, sondern um einen grundsätzlichen Widerstand gegen die Einführung von Tempo 30 gehe. «Deswegen wird die Einsprache direkt von der zuständigen Beschwerdeinstanz, dem kantonalen Bau- und Justizdepartement bearbeitet», führt Etterlin aus. Bauliche Massnahmen wie Inseln und Pfosten seien nicht geplant. Die neue Verkehrsregelung sollte vor allem durch Beschilderung und Markierung erfolgen. Vorerst bleiben die runden Verkehrstafeln in ihren Kisten.

Die Verkehrskommission des Kantons Solothurn hatte Dornachs Pläne zur Einführung von Tempo 30 gutgeheissen. Doch in einem Rechtsstaat, so gibt Etterlin zu bedenken, kann man nie ausschliessen, dass es anders kommt als gedacht. Der Gemeinderat bedauert die Verzögerung, beschloss jedoch, es sei an der Verkehrsmassnahme festzuhalten und möglicherweise für das Projekt finanziell eine Rückstellung zu bilden. Gemäss Etterlin sieht die Planung für Tempo 30 in den übrigen Wohnquartieren noch eine dritte Etappe vor. Einzig Dornach Brugg, die Apfelseestrasse, die Kantonsstrasse sowie die meisten Busstrecken seien von der Tempoänderung ausgenommen.