Um Einigkeit bemüht
Der Dornacher Gemeinderat hat ein überarbeitetes Budget beschlossen, das er der Gemeindeversammlung vorlegen wird. Auch die Schliessung der Glungge wurde diskutiert.
Es war ein denkwürdiger Tag vor zwei Wochen: In knapp acht Stunden ging der Gemeinderat jeden Budgetposten durch und suchte nach Einsparungen – mit Erfolg. Das neu vorliegende Budget schliesst um 500 000 Franken besser ab als jenes, das an der Urne versenkt wurde. Eine Woche später traf sich der Gemeinderat zu einer ausserordentlichen Sitzung, um die Gemeindeversammlung vom 18. März einzuberufen. Das Budget sorgte aber erneut für Diskussionen.
Zuerst wurde jedoch über vier dringliche Nachtragskredite befunden. Die Feuerwehr, die Jugendarbeit, die Schule und die Schiessanlage erhielten Geld, die Schiessanlage jedoch weniger als von den anwesenden Schützen erhofft. Künftig kann nur noch auf 16 der 18 Scheiben geschossen werden. Dafür werden 20000 Franken weniger benötigt – Geld, das Dornach dringend braucht.
Die Gemeinde plant für dieses Jahr trotz der Einsparungen von vorletzter Woche (das Wochenblatt berichtete) und einer Steuererhöhung um sechs Prozentpunkte mit einem Plus von rund 150000 Franken. Am vergangenen Freitag kamen noch einmal gut 5500 Franken dazu. Auf Antrag von Dominic Tschudin (SVP) verzichtet jeder Gemeinderat künftig monatlich auf 66.65 Franken Spesen.
Keine Schliessung der Glungge
Deutlich mehr Sparpotenzial hätte der Antrag von Fabian Mathiuet (Grüne) besessen. Er schlug «zähneknirschend» vor, das Freizeitbad Glungge temporär für ein Jahr zu schliessen, was 135000 Franken gespart hätte. Dafür sollte die Steuererhöhung um einen Prozentpunkt weniger hoch ausfallen. Mathiuet argumentierte, dass man damit dem Abstimmungsresultat Rechnung trage. Er erhielt von Gemeindepräsident Urech (FWD/Grüne) Unterstützung. Die restlichen Gemeinderäte lehnten den Antrag jedoch ab. Für sie sei die Glungge der falsche Ort zum Sparen, da davon vor allem weniger gut verdienende Familien betroffen wären.
Die einzelnen Gemeinderäte waren sich während der ganzen Diskussion uneins darüber, wie das Abstimmungsresultat vom Februar gedeutet werden müsse. War die vorgeschlagene Steuererhöhung zu hoch oder sorgte lediglich der Umstand, dass das Budget trotz Steuererhöhung defizitär ausfiel, für die Ablehnung an der Urne?
Für die bürgerlichen Gemeinderäte war klar, dass die Steuererhöhung zu hoch sei. Sie pochen weiterhin auf einen tieferen Steuerfuss. Auf Urechs Frage, wie damit in Zukunft die Investitionen gestemmt werden sollten, gaben sie keine Antwort. Der Antrag auf einen um vier Prozentpunkte tieferen Steuerfuss blieb chancenlos, genauso wie der Antrag, noch einmal über den bereits genehmigten Stellenplan zu befinden.
Wenig Einigkeit bei Leistungsabbaupaketen
Um dem Vorwurf der mangelnden Transparenz zu begegnen, will der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung vier Leistungsabbaupakete (Bildung, Veranstaltungen, Freizeit und Jugendarbeit) vorstellen. Darin sind Leistungen enthalten, die die gesetzlichen Mindestleistungen übersteigen, in den Augen der Gemeinde aber unverzichtbar seien.
Die Idee war, als Gemeinderat geschlossen hinter diesen Leistungen zu stehen. Sichtlich irritiert war Urech dann, als Tschudin und Daniel Müller (FDP) dagegen stimmten. Maria Montero Immeli (Mitte) stellte daraufhin Tschudin zur Rede. Sie wollte wissen, welche Leistungen er nicht mittrage, um darüber diskutieren zu können. Tschudin schwieg. Müller erklärte dann, er unterstütze die Erweiterung des Birsplatzes nicht. Dieser wurde schliesslich aus dem Paket Jugendarbeit gestrichen. Eine Diskussion kam nicht auf, diese dürfte dann am Infoabend eine Woche vor oder spätestens an der Gemeindeversammlung vom 18. März ausführlich stattfinden.
