Quo vadis, Dornach?
Die an der Infoveranstaltung zum Legislaturprogramm anwesende Bevölkerung wünschte sich einen Fokus auf die Schulen, Sport- und Freizeitinfrastruktur und auf umweltpolitisches Handeln.
Vergangene Woche präsentierte der Dornacher Gemeinderat im Rahmen einer Infoveranstaltung das Legislaturprogramm für die Jahre 2021–2025. Diese verspätete Vorstellung sei mit der Ausgangslage am Anfang der Legislatur zu begründen, erklärte Gemeindepräsident Daniel Urech (FWD) zu Beginn der Veranstaltung. «Wir hatten damals eine Vakanz bei der Verwaltungsleitung und eine Gemeindeschreiberin ad interim.» Der Gemeinderat habe es für sinnvoll erachtet, mit dem Ausarbeiten des Legislaturprogramms erst nach der Besetzung dieser Posten zu beginnen. In zwei Klausuren und zwei Lesungen hat der Gemeinderat mithilfe der Verwaltungsleitung und der erweiterten Geschäftsleitung nun ein solches Programm definiert, das sich an fünf Leitsätzen zur Generationenfreundlichkeit, zur Verwaltungsführung, zur Mobilität, zur Zusammenarbeit sowie zum verantwortungsvollen und vorausschauenden Umgang mit Ressourcen orientiert. Diesen Schwerpunkten sind 20 Legislaturziele mit entsprechenden Indikatoren sowie Massnahmen zugeordnet. Mit dem Legislaturprogramm gebe der Gemeinderat transparent Auskunft über die Prioritäten, die er in der jeweiligen Amtsperiode verfolgen wolle, sagte Urech. «Das Legislaturprogramm hat nicht den Anspruch, alles abzudecken, sondern dient der Schwerpunktsetzung.»
Minisitzungen zu den Zielen
Im Folgenden stellte Urech die 20 Legislaturziele knapp vor. Er verzichtete darauf, irgendeinem der zwanzig Legislaturziele besondere Bedeutung zuzumessen, sondern hielt sich strikt an die im Legislaturprogramm gemachten Formulierungen. Anschliessend bot der Gemeinderat der am Informationsanlass anwesenden Bevölkerung die Möglichkeit, in kleineren Gruppen an fünf Tischen zu den fünf Leitsätzen mit den Gemeinderatsmitgliedern sowie der Verwaltungsleitung ins Gespräch zu kommen. Diese Minisitzungen dienten dazu, konkrete Anliegen, Rückmeldungen und Inputs der Teilnehmenden aufzunehmen. Zum Abschluss der Gesprächsrunden hatten alle Anwesenden die Möglichkeit, die ihrer Meinung nach wichtigsten Legislaturziele zu benennen. Spitzenreiter dabei waren die Punkte zur Bildungsqualität sowie zur Schulraumplanung und damit verbunden das Konzept zur Erneuerung der Sport- und Freizeitinfrastruktur. Auch die weiteren Ziele rund um die Generationenfreundlichkeit wie beispielsweise ein intaktes Vereins- und Kulturleben wurden als wichtig eingestuft.
Auf den nächsten Plätzen folgten die Ziele rund um den vorausschauenden und verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen wie etwa energetische Verbesserungen oder die Stabilisierung der Gemeindefinanzen. Ebenso als wichtig bezeichnet wurden die Ziele zur Verkehrsinfrastruktur und zum Fokus auf den öffentlichen sowie den Langsamverkehr.
Verhältnismässig wenige Stimmen erhielten die Ziele rund um die Rolle der Gemeinde als engagierte Partnerin in der Zusammenarbeit. Auch die Legislaturziele zur Verwaltungsführung wurden wenig genannt. Gemeindepräsident Urech verzichtete am Ende der Veranstaltung darauf, ein erstes Fazit zu ziehen. «Wir werden uns die Resultate in Ruhe ansehen», meinte er. Wie viele und welche der 20 Ziele der Gemeinderat in den nächsten drei Jahren erreichen kann, wird sich zeigen.
