Keine Durchfahrt – oder doch?
Anwohner verlangten für ein Teilstück am Schulgartenweg ein Fahrverbot für den motorisierten Verkehr und bekamen vom Gemeinderat Recht. Einige möchten jetzt aber wieder die Aufhebung.
Bea Asper
Das Fahrverbot für ein Teilstück am Schulgartenweg gibt in Dornach weiter zu reden. Einige Anwohner, welche vor einem Jahr mittels Petition ein Verbot für den motorisierten Verkehr gefordert hatten, verlangen jetzt vom Gemeinderat die Aufhebung des Verbots für Anstösser. Sie argumentieren, dass sie damals die Petition unterschrieben hätten unter falschen Voraussetzungen. Einige Anwohner, so stellen sie fest, würden den Weg nun für private Zwecke nutzen.
Die Petition war vor einem Jahr eingereicht worden mit der Forderung, den Schulgartenweg im Abschnitt Einmündung Rebenweg bis Einmündung Efringerweg für den motorisierten Verkehr zu schliessen. Die Dornacher Verkehrskommission und der Leiter Verkehrsmassnahmen beim Kanton Solothurn hatten vor Ort die Situation begutachtet und der Anwohner-Petition stattgegeben. Das Fahrverbot wurde vom Gemeinderat am 9. Januar 2012 beschlossen und mit der Rechtsmittelbelehrung am 19. Januar im Wochenblatt publiziert. Es gingen keine Beschwerden ein.
Vier Monate später gelangen einige Anwohner an die Gemeindeexekutive und fordern, «aus verschiedenen rechtlichen Gründen», wie sie festhalten, «die Aufhebung des totalen Fahrverbots». Das Gemeindepräsidium nahm das Begehren auf und bat die Verkehrskommission, das Verbot nochmals zu prüfen.
Fahrverbot bleibt
Die Mitglieder der Verkehrskommission kamen nach nochmaliger Prüfung der Situation und Rücksprache mit dem Leiter Verkehrsmassnahmen zum Entscheid: «Die jetzige Signalisation ist zu belassen.» Der Verkehrskommission seien keine weiteren Reklamationen von Anwohnern bekannt, hält sie fest und führt aus: «Gemäss unseren Kenntnissen handelt es sich beim Efringerweg um eine öffentliche Strasse ohne Einschränkungen der direkten Parzellenanstösser. Grundsätzlich stehen öffentliche Strassen und Fusswege für private Nutzungen (Aufstellen von Tischen und Stühlen) nicht zur Verfügung. Sollte dies auf dem Schulgartenweg der Fall sein, müssten die Anstösser entsprechend kontaktiert werden.» Der Gemeinderat beschloss an seiner Sitzung vom Montag, auf die neue Forderung einiger Anwohner nicht einzutreten. Der Beschluss «Nichteintreten» bei der Behandlung des Geschäftes fiel mit vier zu drei Stimmen.
Der neue Gemeindepräsident enthielt sich der Stimme. Er legt an den Sitzungen Wert auf eine rege Beteiligung seiner Ratskollegen, immer wieder forderte er die Gemeinderäte auf, ihre Meinung kundzutun. Die 96. Gemeinderatssitzung verlief harmonisch, das Vorprojekt Transitleitung Birstal, mit dem sich die Gemeinden bei der Wasserversorgung für alle Notfälle und mögliche Ausfälle absichern, wurde einstimmig verabschiedet, und die Wahl von Cornelia Schütz als Sachbearbeiterin im Schulsekretariat für die Schulen Dornach war unbestritten. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung des Wahlausschusses. Auf die Ausschreibung waren über 200 Bewerbungen eingegangen.
