Kann sich die Gemeinde Dornach Kindertagesstrukturen leisten?
Die Gemeindeversammlung entscheidet, ob Dornach schon im nächsten Jahr Kinderbetreuungsangebote fördern wird. Wegen der Finanzlage der Gemeinde ist das Geschäft umstritten.
In Dornach wohnhafte Eltern von Kindern im Schul- und Vorschulalter wünschen sich mehr Betreuungsangebote für ihren Nachwuchs. Auf der Wunschliste stehen Kindertagesstätten, Tageseltern, Mittagstische, Nachmittagsbetreuung und Spielgruppen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Elternbefragung, die von der Fachkommission KITA im Mai und Juni des letzten Jahres durchgeführt wurde. Der Wunsch der Eltern deckt sich glücklicherweise mit den politischen Zielsetzungen des Gemeinderats, der die Fachkommission 2011 mit der Erarbeitung eines Konzepts und Finanzplans für die Einführung von Kindertagesstrukturen in Dornach beauftragt hatte. Im Oktober 2011 wies der Gemeinderat eine erste Fassung zur vertieften rechtlichen Überprüfung zurück an die Kommission und beschloss gleichzeitig aus finanziellen Gründen auf die Einführung von Kindertagesstrukturen im laufenden Jahr zu verzichten. Jetzt könnte es aber nächstes Jahr so weit sein. Unlängst genehmigte der Gemeinderat nämlich das von Daniel Grossenbacher (CVP) massgeblich erarbeitete KITA-Konzept samt Reglement und rechtlichen Grundlagen zuhanden der Gemeindeversammlung, die am 12. Juni darüber befinden wird.
Subjektfinanziertes Modell
Der Gemeinderat entschied sich schon letztes Jahr dazu, dass bei einer Einführung von Kindertagestrukturen nicht die Anbieter solcher Leistungen subventioniert werden sollen, sondern die Nutzer. Dieses Finanzierungsmodell kam in der Schweiz erstmals in Luzern zur Anwendung und setzt sich in immer mehr Gemeinden durch.
Es ist allerdings weniger verbreitet als die Objektfinanzierung solcher Strukturen. Hierbei werden Institutionen direkt von der öffentlichen Hand entschädigt und bieten die Betreuungsangebote entsprechend zu subventionierten Tarifen an. Dieses angebotsorientierte Modell hat sich in der Praxis nur bedingt bewährt, weil die Institutionen sich nicht in nützlicher Frist einer Veränderung der Nachfrage anpassen können. Wartelisten für Betreuungsplätze sind vielerorts die Folge. Vom subjektfinanzierten Modell, das die Nutzer von Kindertagesstrukturen mit einkommensabhängigen Beiträgen unterstützt, erhofft man sich dagegen ein flexibleres Angebot. Denn hier sind die Eltern frei in der Wahl des Betreuungsplatzes und die Anbieter stehen im Wettbewerb zueinander. Es handelt sich also um ein marktwirtschaftlich orientiertes System.
Eine Frage des Geldes
Am Ende wird wohl der Preis über die Einführung der Kindertagesstrukturen entscheiden. Die finanzielle Lage der Gemeinde ist zurzeit alles andere als rosig. Für das laufende Jahr wird ein Defizit von 1,6 Millionen Franken erwartet und Ausgabenkürzungen scheinen unumgänglich.
Nach einer Modellrechnung der KITA-Kommission, die von 210 Dornacher Kindern ausgeht, die ein entsprechendes Betreuungsangebot nutzen würden, entstünden der Gemeinde dadurch Kosten von rund 220 000 Franken im ersten Jahr. Ein Betrag, den Gemeinderat Rainer Stadler (FDP) «beim aktuellen Fiasko nicht verantwortbar» findet. Der Betrag entspricht ungefähr dem Gegenwert eines Steuerprozentes. Möglicherweise ist der Preis für die Einführung der Kindertagestrukturen in Dornach tatsächlich eine Erhöhung des Steuerfusses. Ein attraktives familienergänzendes Betreuungsangebot hat aber auch einen volkswirtschaftlichen Nutzen. Eltern können ihre Erwerbseinkommen erhöhen und generieren so höhere Steuererträge. Zudem wirkt das Angebot anziehend auf gut situierte junge Paare. So gesehen würde sich die Investition langfristig auszahlen.
Welche Argumente höher zu gewichten sind, hat nun der Dornacher Souverän am 12. Juni zu entscheiden.
