«Ich weiss , welche Probleme strukturschwache Gemeinden haben»

Gini Minonzio

Wer ist Remo Ankli, der dafür sorgen könnte, dass die Regierung das Schwarzbubenland nicht vergisst? Er kandidiert auf der FDP-Liste: für den Kantonsrat und als einziger Schwarzbube für den Regierungsrat. Er ist jung: 39 Jahre alt. Er hat politische Erfahrung: seit 2005 als FDP-Kantonsrat und seit 2001 als Beinwiler Gemeindepräsident. Er ist belesen: Er hat Theologie und Geschichte studiert, liest leidenschaftlich, reist mit Vergnügen nach Rom und treibt keinen Sport. Er mag Menschen: Wäre er nicht Gemeindepräsident geworden, so wäre er nun vielleicht Priester.

Wochenblatt: Was machen Sie für das Schwarzbubenland, wenn Sie in die Regierung gewählt werden?
Remo Ankli: Ein wichtiges Thema ist der Verkehr. Wir brauchen den Ausbau der Bahnlinie und die Staus am Angenstein müssen verschwinden. Ich möchte die Regierung für die Anliegen des Schwarzbubenlandes sensibilisieren. Ganz wichtig ist auch die Ausgestaltung des neuen Finanzausgleiches, denn die grosse Mehrheit der Gemeinden im Schwarzbubenland ist Empfänger. Ansonsten ist klar, dass der Regierungsrat aus fünf Personen besteht, wobei jede sich für den ganzen Kanton einsetzen soll.

Welche politischen Werte liegen Ihnen besonders am Herzen?
Remo Ankli: Der ländliche Raum ist auf innerkantonale Solidarität angewiesen. Auch müssen freiheitliche Lösungen gefunden werden. Die Leute haben genug davon, sich dermassen in jedem Lebensbereich einschränken zu lassen. Der Staat sollte sich auf Wesentliches beschränken. Erstens, um die Freiheit nicht zu beschneiden, und zweitens, weil alles teurer wird, sobald der Staat etwas macht. Ganz wichtig ist auch, dass die Sozialkosten sinken oder zumindest stabil bleiben. Sollten sie weiterhin so steigen, müssten die Gemeinden reihum die Steuern erhöhen.

Wie wollen Sie denn das erreichen?
Remo Ankli: Erstens darf das Sozialwesen nicht weiter ausgebaut werden. Dafür fehlt ganz einfach das Geld. Zweitens müssen wir zurückschrauben. Im Augenblick zahlen wir im Kanton Solothurn im Verhältnis zu den Lebenshaltungskosten so viel Sozialhilfe, dass viele Sozialhilfebezüger in unseren Kanton zügeln.

Machen Sie es sich nicht etwas gar leicht, so auf dem Buckel der Allerärmsten zu sparen?
Remo Ankli: Die Kosten für das Sozialwesen mit Sozialhilfe, Spitälern, Altersheimen sind explodiert. Finden wir keine Lösung, laufen wir Gefahr, Bestehendes zu verlieren. Sparen lässt sich auch, indem weniger normiert wird und die Administration vereinfacht wird. Doch ist es nicht Sache des Regierungsrates, Detaillösungen zu erarbeiten. Vielmehr muss er in den Ämtern die richtigen Fachleute einsetzen, die mit ihrem tiefen Wissen Vorschläge machen.

Im Kantonsrat haben Sie nur zehn Vorstösse eingebracht. Ist das nicht etwas wenig?
Remo Ankli: Ich habe eher ein schlechtes Gewissen, dass es so viele sind. Denn die meisten Vorstösse haben zur Folge, dass der Staat Geld ausgeben muss. Will ich etwas wissen, so greife ich einfach zum Telefon und frage direkt.

Mit welchen Vorstössen haben Sie am meisten erreicht?
Remo Ankli: Der Vorstoss zur Sicherheitsholzerei hat viel bewirkt. Das hat sich im Dezember mit dem schweren Schnee deutlich gezeigt, als keine Bäume die Strassen blockierten. Es freut mich zudem, dass es nun doch keine Grossmutterlizenz zum Kinderhüten braucht. Und im Augenblick wird die Passwangstrasse saniert, die es bitter nötig hatte.

Wieso braucht es Sie in der Regierung?
Remo Ankli: Es braucht jemanden, der aus dem ländlichen Raum und aus einem ökonomisch schwachen Gebiet kommt. Die meisten anderen Kandidaten kommen aus städtischen Gebieten. Als Beinwiler Gemeindepräsident weiss ich, welche Probleme strukturschwache Gemeinden haben. Auch bin ich konsensfähig über alle Grenzen hinweg. Deshalb würde ich mich auch sehr über überparteiliche Unterstützung freuen.

Beachten Sie zum Thema auch die Seite 1 dieser Ausgabe: Nachbericht zur Podiumsdiskussion mit allen Regierungsratskandidaten vom Montagabend in Breitenbach. Die Redaktion.