Grundeigentümern im Apfelsee droht Ungemach
Die Krise der Swissmetal hat den Kanton Solothurn in Sachen Altlastensanierung zum Handeln bewegt. Private, deren Böden belastet sind, sollen ebenfalls an den Kosten beteiligt werden.
Lukas Hausendorf
Seit Jahren verhandelt der Kanton Solothurn schon mit dem Dornacher Kupferprodukthersteller Swissmetal über die Altlastenbewältigung. Lange Zeit wurde die Lösung des Problems aus Rücksicht auf den schlechten Geschäftsgang des Unternehmens aber vertagt, nun ist Schluss damit. Der drohende Konkurs der Firma, die kürzlich unter Nachlassstundung gestellt wurde, veranlasste den Kanton, eine Verfügung auszuarbeiten, damit die Swissmetal bei der Altlastenbewältigung in die Pflicht genommen werden kann. Es geht um Forderungen von rund zwei Millionen Franken, die nötig sind, um rund zwei Dutzend mit Kupferrückstanden kontaminierte Gärten in der Nachbarschaft des Werks Dornach zu sanieren. Das Schwermetall wurde lange Zeit über Hochkamine in die Umgebung abgelassen. Allerdings will der Kanton auch einen Teil der Kosten auf die Eigentümer der betroffenen Parzellen abwälzen, wie der Dornacher Gemeindepräsident Kurt Henzi am Montag verlauten liess. Konkret betrifft das die Grundbesitzer am Mattenweg, die ihre Parzelle nach 1986, als die Belastung der Böden in der Umgebung der Swissmetal gemeinhin bekannt wurde, gekauft haben. Abhängig vom Zeitpunkt des Erwerbs sieht die kantonale Verfügung eine Kostenbeteiligung der Eigentümer zwischen 7000 und maximal 40 000 Franken vor. «Das Amt für Umwelt stellt sich auf den Standpunkt, dass den Besitzern bekannt war, dass sie belasteten Boden kaufen», erklärt Henzi.
Swissmetal zu Kasse bitten
Der Gemeinderat erachtet das Vorgehen des Kantons als problematisch. Er stellt sich auf den Standpunkt, dass zuerst die von der Swissmetal geforderten zwei Millionen Franken für die Altlastensanierung sichergestellt werden müssten, bevor Private zur Kasse gebeten werden. Das sei eine Frage der Fairness, so Henzi. Wie an das Geld der unter Gläubigerschutz gestellten Firma gekommen werden soll, weiss zurzeit aber niemand. Klar ist, dass bei einer Übernahme der neue Eigentümer gerade stehen muss. Derzeit arbeitet der französische Kupferverarbeiter Le Bronze Industriel ein Übernahmeangebot aus. Verhandlungsergebnisse sind bis zum 19. August zu erwarten. Swissmetal wollte das eingeleitete Konsultationsverfahren mit den Sozialpartnern am Montag bis dahin verlängern. Bis 8. August haben die betroffenen Landeigentümer im Perimeter der Sanierungswerkzonen, zu denen auch die Gemeinde gehört, im Rahmen des rechtlichen Gehörs Möglichkeit sich zum Entwurf dieser Verfügung zu äussern.
H18 Vorprojekt
Der Gemeinderat genehmigte am Montag per Stichentscheid des Gemeindepräsidenten Kurt Henzi und einer Enthaltung aus dem linken Flügel des Rats ein Vorprojekt für den geplanten H18-Anschluss. Dieses betrifft die Gemeindestrassen im Projektperimeter, die mit dem kantonalen Projekt abgestimmt werden müssen. Gegen die Vorlage sträubte sich vor allem die Ratslinke, die dem H18-Anschluss im Gebiet Weiden/Apfelsee skeptisch gegenübersteht. Bemängelt wurde auch die schwache finanzielle Beteiligung der Gemeinde Aesch, die einen grossen Nutzen vom Autobahnzubringer haben wird. Henzi versprach, für die Weiterführung des Projekts eine stärkere Beteiligung von der Nachbargemeinde einzufordern.
