Gemeinderatswahlen in Hochwald: Exekutive ist (fast) komplett
Während die Stimmbürger in Dornach und Gempen am Sonntag ihre neuen Gemeinderäte küren, kommt es in Hochwald zu stillen Wahlen – trotzdem ist auch in Hochwald noch nicht alles entschieden.
Von den sieben amtierenden Gemeinderäten von Hochwald entschieden sich Beat Adam (SP), Markus Meyer (FDP) und Claudia Sutter (CVP), nicht mehr zu den Erneuerungswahlen anzutreten. Doch der Ansturm auf ihre Sitze ist ausgeblieben. Als im April die Anmeldefrist verstrich, lagen der Kanzlei nur sechs Vorschläge vor. Die Gemeindeverwaltung verkündete darauf, dass in Hochwald am 21. Mai keine Urnenwahl stattfinden wird. Der Rat sei in stiller Wahl gewählt, für die SP Georg Schwabegger (bisher) und Patricia De Bernardis, für die FDP Andreas Schäfer (bisher) und Thomas Weiland und für die CVP Peter Haberthür und Hanspeter Vögtli (beide bisher). Die neue Amtsperiode beginnt am 1. November.
Amtszwang vermeiden
Eine der ersten Amtshandlungen der Dorfexekutive wird sein, ihr siebtes Mitglied zu wählen. Der Gemeinderat ist befugt, die freie Stelle auf Berufung hin zu besetzen, heisst es im Solothurner Gesetz. Die Rede ist von Amtszwang. Paragraf 115 schreibt vor: «Wer stimmberechtigt und wählbar ist, muss die Wahl als nebenamtliches Mitglied oder Ersatzmitglied einer Behörde für die Dauer einer Amtsperiode annehmen.» Den siebten Sitz wieder zu besetzen, sei das erklärte Ziel, sagt Gemeindepräsident Georg Schwabegger auf Anfrage. «Jemanden zur Mitarbeit im Gemeinderat und zum Führen eines Ressorts zu verknurren, kommt aber nicht infrage. Das wäre kontraproduktiv.» Vielmehr hat der Gemeinderat die Parteien nochmals aufgefordert, ihre Fühler auszustrecken. Mit vereinten Kräften gelte es, eine Person zu finden, die sich freiwillig für das Amt zur Verfügung stellt.
Die FDP hat unterdessen bereits eine Zusage erhalten. Sollten die anderen beiden Parteien, die CVP und die SP, ebenfalls Vorschläge einreichen, könnte die Exekutive beschliessen, dass für den siebten Sitz im Gemeinderat eine Urnenwahl stattfinden soll. Doch auch dies möchte der Gemeinderat vermeiden, führt Georg Schwabegger gegenüber dem «Wochenblatt» aus. «In diesem Fall wird der Gemeinderat mit den Parteivertretern zusammensitzen und darum bitten, sich auf einen Kandidaten zu einigen, damit dieser vom Gemeinderat gewählt werden kann.»
Präsidiumswahl ist zwingend
Die Wahl des Gemeindepräsidenten kommt auf jeden Fall an die Urne, auch dann, wenn Georg Schwabegger der einzige Kandidat ist. Und sollte in Hochwald ein Gemeindepräsident im ersten Wahlgang das absolute Mehr verpassen, müsste ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. So sieht es die Gemeindeordnung vor. Ob Paragraf 20 in nächster Zeit revidiert und ob der Gemeinderat eine Verkleinerung seines Gremiums in Erwägung ziehen könnte, ist derzeit offen. Bereits vor vier Jahren hatte die Gemeinde damit zu kämpfen, dass sich nur wenige Personen zur Verfügung stellten, die Gemeinderatsarbeit zu verrichten.
