Gemeinden stehen vor gemeinsamen Herausforderungen
An der Konferenz der Gemeinderäte in Breitenbach standen letzten Donnerstag aktuelle Herausforderungen für die Gemeinden des Schwarzbubenlands im Fokus.
«Alle Gemeinden stehen vor ähnlichen Herausforderungen, ob 1000 oder 6000 Einwohner», sagte Dieter Künzli, Präsident des Forums Schwarzbubenland, zu Beginn. Als Randregion müsse das Schwarzbubenland seine Kräfte bündeln. Wenn sich die Bezirke Dorneck und Thierstein mit einer Stimme meldeten, werde man auch gehört. Künzli äusserte in diesem Zusammenhang auch nochmals sein Bedauern über die Austritte von Erschwil und Rodersdorf aus dem Forum. Breitenbachs Gemeindepräsident Christian Thalmann rückte die Stellung der Region mit einigen Zahlen ins Licht. Der Finanzausgleich fliesse keineswegs nur über den Passwang ins Schwarzbubenland. Von 23 Gebergemeinden im Kanton stammten sieben aus der Region. Gleichzeitig hätten das Dorneck und der Thierstein die tiefste Arbeitslosen- und Sozialhilfequote im Kanton. Darauf dürfe man durchaus stolz sein.
In zwei anschliessenden Atelierrunden beschäftigten sich die Teilnehmenden mit Kinder- und Jugendpartizipation, der Steuerstrategie 2030 und dem Benchmarking der Sozialregionen. Letzteres wird in der nächsten Ausgabe dieser Zeitung näher beleuchtet.
Partizipation hat viele Formen
Nora Moser, Leiterin der kantonalen Anlauf- und Koordinationsstelle für Kinder- und Jugendfragen, zeigte auf, dass Partizipation im Kleinen beginnen kann. Sie reiche von alltäglicher Mitsprache, etwa bei der Gestaltung eines Schulzimmers, über projektbezogene Beteiligung bis zu dauerhaften Formen.
Entscheidend seien politischer Wille, genügend Ressourcen, eine offene Haltung und verständliche Kommunikation. Kinder und Jugendliche hätten ein Recht auf Partizipation. Gelinge sie, profitiere auch die Gemeinde. Jugendliche lernten, ihre Meinung zu vertreten und Kompromisse auszuhandeln, und erlebten dadurch Selbstwirksamkeit. Wie sich ein solches Projekt in der Praxis entwickeln kann, zeigt ein Beispiel aus Nuglar-St. Pantaleon. Dort entstand nach Diskussionen um Lärm unter Einbezug von Jugendlichen ein Pavillon. Der Kredit sei laut dem anwesenden Gemeindepräsidenten Andreas Gitzi sogar unterschritten worden und der Architekt erhielt einen Preis für den Bau. Nach der Einweihung sei die Nutzung des Pavillons durch Jugendliche jedoch nicht zufriedenstellend.
Vereinfachung des Systems
Der Solothurner Finanzdirektor Peter Hodel stellte in seinem Vortrag die Steuerstrategie 2030 vor. «Der Referenzwert ist nicht der Kanton Zug», hielt er fest. Solothurn müsse aber für Fachkräfte und Familien attraktiver werden: Menschen sollten nicht nur im Kanton arbeiten, sondern auch dort wohnen. Hodel betonte den Handlungsbedarf: «Der Steuerwettbewerb findet statt, ob wir wollen oder nicht.»
Vorgesehen sind eine Senkung und Vereinfachung der Einkommenssteuer sowie die Abschaffung der Personalsteuer. Gegenfinanziert werden soll dies unter anderem durch angepasste Katasterwerte, eine moderate Erhöhung der Vermögenssteuer für Vermögen über 500000 Franken und Anpassungen bei der Grundstückgewinnsteuer. Hodel räumte ein, dass nicht garantiert werden könne, dass jede einzelne Person weniger Steuern bezahlen werde. Die Mehrheit solle jedoch entlastet wer-den.
Nach den Vorträgen hatten die Anwesenden noch ausgiebig Zeit, um sich bei einem Apéro auszutauschen.
