Dornach nimmt Kinder-Tages- strukturen in Angriff
Eine externe Fachstelle wird die Gemeinde bei der Einführung von Tagesstrukturen im Rahmen der familienexternen Kinderbetreuung begleiten. Damit sollen auch kostenseitige Überraschungen vermieden werden.
Lukas Hausendorf
Angebote im Bereich der familienergänzenden Tagesstrukturen sind in Dornach bislang noch Mangelware, obwohl sie schon länger ein zunehmendes Bedürfnis der Bevölkerung sind. Umliegende Gemeinden wie Arlesheim investierten schon vor Jahren in entsprechende Strukturen und handelten mit privaten Anbietern Leistungsverträge aus. Jetzt nimmt sich auch Dornach dem Thema an – notabene zum zweiten Mal. Eine früheres Projekt im Apfelsee erwies sich aufgrund fehlender Zahlungsbereitschaft seitens der Nutzer als nicht lebensfähig.
Zu einem neuerlichen Scheitern soll es diesmal aber nicht kommen. Die mit der Projektierung zur Einführung von Tagesstrukturen vom Gemeinderat betraute Spezialkommission will sich deshalb von einer externen Fachstelle beraten lassen, um in Fragen der konkreten Umsetzung und insbesondere der Bedarfsabklärung und Finanzierung zu exakten Kennzahlen zu gelangen. «Wir sind bei unseren Recherchen an Grenzen gestossen», erklärte Daniel Grossenbacher, Präsident der KITA-Kommission und Gemeinderat (CVP) am Montag dem Gemeinderatskollegium.
Das Argument einer genaueren Kostenschätzung dürfte sehr im Sinne der Gemeinde sein, die zurzeit mit einer Reihe von unangenehmen Überraschungen zu leben hat. Die neue Pflegekostenfinanzierung und die Ergänzungsleistungen belasten die laufende Rechnung bereits jetzt über Gebühr mit nicht budgetierten Mehrkosten von mehreren hunderttausend Franken. Massiv verteuern dürfte sich auch der neue interkommunale Finanzausgleich. Die fachliche Begleitung zur Erarbeitung eines KITA-Projekts durch die unabhängige Fachstelle für familienergänzende Kinderbetreuung des Kantons Solothurn Net/z zum Preis von 5250 Franken erschien dem Gemeinderat daher sinnvoll, zumal es um sechsstellige Folgekosten geht. «Bei Strassenbauprojekten lässt man sich ja auch von einem Ingenieur begleiten», meinte Patrick Meier (SP).
Warnung vor Giesskannenprinzip
Bei der Finanzierung von Tagesstrukturen spricht momentan vieles für ein subjektbezogenes Modell. Dabei kämen die Nutzniesser des Angebots abhängig von ihrem steuerbaren Einkommen in den Genuss von Subventionen. Und genau diese Frage, bis zu welchem Einkommen Zuschüsse zu leisten sind, birgt noch Zündstoff. Lorenz Altenbach (FDP) warnte bereits eindringlich davor, hier das Giesskannenprinzip walten zu lassen. «Leute mit einem steuerbaren Einkommen von 100 000 Franken brauchen keine Hilfe», sagte er mit Verweis auf den Finanzierungsschlüssel der Stadt Luzern, der die Grenze bei 124 000 Franken zieht. Ein solches System mache 70 bis 80 Prozent der Steuerzahler zu Nutzniessern, obwohl viele die Kosten selbst tragen könnten, warnte auch Gemeindepräsident Kurt Henzi vor Folgen wie bei der neuen Pflegefinanzierung.
