Die Kunst der Protokollierung
Gemeinderatsprotokolle können zu reden geben. In Dornach wurden deshalb die Richtlinien zur korrekten Protokollierung der Sitzungen präzisiert, nachdem die Mitschriften zu reden gegeben haben.
Lukas Hausendorf
Die langjährige Gemeindeschreiberin Karin Amhof hat die Dornacher Verwaltung verlassen, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen. Ihre Protokollführung gab nie Anlass zu Diskussionen. Anders ist das, seit sie nicht mehr das Protokoll der Gemeinderatssitzungen führt. Bereits zum Sitzungsbeginn am Montag wurden die beiden letzten Sitzungsprotokolle bemängelt. So seien etwa Voten einzelner Gemeinderatsmitglieder nicht mehr abgebildet worden.
Die Frage stellte sich nun, was gehört ins Protokoll und was nicht? Die Sitzungen der eidgenössischen und kantonalen Räte werden in Form des Wortprotokolls mitgeschrieben. Voten werden wörtlich verschriftlicht, die Mitschriften sind entsprechend umfangreich. Die Dornacher Gemeindeordnung sieht für die Sitzungen der Exekutive hingegen nur ein Beratungs- oder Diskussionsprotokoll vor, das die wesentlichen Elemente und die Struktur der Debatten festhält, die für die Meinungsbildung entscheidend sind. Für die Nachwelt soll es ein nachvollziehbares Zeugnis der Verhandlungen und Beschlussfassungen ablegen.
Nur, der Teufel steckt – wie so oft – im Detail. «Es braucht ein Feintuning», stellte der interimistische Protokollführer Adrian Stocker fest. «Das Protokoll soll sinngemäss wiedergeben, was diskutiert wurde», fand Roland Stadler (FDP). Heisst das nun, dass das gesprochene Wort und der Name des Sprechers ins Protokoll gehören? Ja, befand der Gemeinderat einstimmig. Ebenso das Stimmverhältnis, was acht von neun Gemeinderäte befürworteten. «Wir haben hier ja schliesslich öffentliche Sitzungen, da steht jeder für seine Meinung», meinte Alain Amhof (FDP).
Abgang hinterliess Fragezeichen
Das in seiner Natur eher technische Thema hatte allerdings einen sehr menschlichen Aufhänger. Ursula Kradolfer (Freie Wähler) hatte an der letzten Sitzung vor den Frühlingsferien Karin Amhofs Arbeit als Gemeindeschreiberin ausführlich gewürdigt. Nur: Dies wurde nicht protokolliert. «Das ist ein echter Verlust», sagte sie am Montag. Amhof wurde übrigens in Abwesenheit verabschiedet, eine Einladung zur Sitzung habe sie aber erhalten, versicherte Gemeindepräsident Christian Schlatter. Ihr Abgang zog einen provokativen Leserbrief aus den Reihen der FDP im «Wochenblatt» nach sich, worin das Arbeitsklima auf der Verwaltung kritisiert wurde. Unter der Ägide Schlatters sei
eine hohe Fluktuation zu beklagen. Der Gemeindepräsident stellte dies am Montag in Abrede. «Die Fluktuation ist nicht höher als unter meinem Vorgänger», konterte er den Vorwurf.
Providerwechsel Ende April
Der Wechsel des Signallieferanten für das Dornacher Kabelnetz zurück zur Improware wird am 26. April endgültig vollzogen. Dann wird auch das TV-Signal zum neuen Provider zurückmigriert. Die Improware belieferte Dornachs Haushalte bereits vor dem Providerwechsel der InterGGA hin zur Quick-
line. Die Gemeinde Dornach, Eigentümerin des örtlichen Kabelnetzes, beschloss, diesen Wechsel rückgängig zu machen, nachdem der Nutzen der InterGGA-Geschäftspolitik für die Endkunden Fragen aufgeworfen hatte. Mit dem Entscheid für den alten Provider werden die Dornacher auf dem Kabelnetz bald wieder mehr Sender frei empfangen können und die Gemeinde bezahlt eine tiefere Signalliefergebühr.
