Brühl: Bevölkerung soll mitwirken, bevor weitergeplant wird
Der Dornacher Gemeinderat befasste sich an seiner Sitzung mit dem weiteren Vorgehen für das Projekt Brühl.
Am 10. Januar hat das Stimmvolk den Ausführungskredit für das Projekt Mehrzweckhalle Standort Brühl abgelehnt. Am 11. Februar ging bei Gemeindepräsident Christian Schlatter eine E-Mail von Gemeinderätin Annabelle Lutgen (FDP) ein mit dem Antrag auf Untersuchung und Abschluss des Projekts Brühl. «Um den Weg freizumachen für andere Planungen, muss das abgebrochene Projekt abgerechnet werden, zeitnah, damit andere Lösungen für eine Tagesstruktur und eine Turnhalle gefunden werden können», hiess es darin. Traktandiert hat Schlatter das Thema für die Sitzung vom 22. März zusammen mit den Fragen zum weiteren Vorgehen. Lutgen und Parteikollege Daniel Müller hatten den Gemeinderat Monate bevor das Stimmvolk den Kredit bachab schickte aufgefordert, das Projekt zu redimensionieren. Die Ratsmehrheit lehnte dies ab mit der Begründung, dass die Planung im Sinne des Gemeindeversammlungsbeschlusses umzusetzen sei. Die Gemeindeversammlung hatte im November 2019 für die Mehrzweckhalle Brühl einen Planungskredit von 1,2 Millionen Franken gesprochen.
Arbeitsgruppe soll Kosten prüfen
Eine entsprechende Aufstellung liegt dem Gemeinderat nun vor. Die Kosten für das Vorprojekt betragen 163972 Franken für Architektur und Fachplanungen, jene für die angefangenen Teile des Bauprojekts belaufen sich auf 105088 Franken. Auf Antrag von Daniel Urech (FWD) hatte der Rat im Oktober des vergangenen Jahres einen Planungsstopp verhängt – um die Urnenabstimmung abzuwarten. Lutgen verlangt nun Einsicht in alle Unterlagen. «Vermutlich waren nach dem Planungsstopp weitere Kosten ausgelöst worden. Der Gemeindepräsident berichtet dem Gemeinderat in schriftlicher Form, wie er den Planungsstopp umgesetzt hat. Es wird eine Arbeitsgruppe gebildet, welche auch die Vertragslage untersucht», schrieb Lutgen in ihrem Antrag. Gemeindepräsident Christian Schlatter hielt entgegen: «Mehrfach habe ich zum Ablauf, der Vergabe und der Auslösung von Projektschritten Auskunft gegeben. Offenbar reichen diese Ausführungen nicht aus. Annabelle Lutgen bestätigt das offensichtliche Misstrauen. Ich schlage vor, dass sie sich direkt an den Bauherrenvertreter Lorenz Glanzmann wendet, um sich von ihm den Sachverhalt schildern zu lassen.» Lutgen zeigte sich am Montag mit dem Vorschlag einverstanden und der Rat segnete dies ab. Wie Schlatter ausführte, beantragt die SuSi-Baukommission, das Projekt Brühl auf die Nutzungen «Tagesstruktur» und «Sporthalle» zu reduzieren und um zwei Millionen Franken günstiger zu machen. Für die Mehrzwecknutzung soll es ein eigenes Teilprojekt geben, in dem die Realisierung einer Halle mit Bühnennutzung geplant wird. Weitere Standorte wie der Treff12 sollen mitberücksichtigt werden. Urech hatte angestossen, dass man den Planungskredit für das Projekt Brühl nochmals vor die Gemeindeversammlung bringt. Schlatter bestätigte entsprechende Empfehlung aus Solothurn: Wesentliche Projektänderungen liegen in der Kompetenz der Gemeindeversammlung. Urech regte eine vorgängige Mitwirkung an. Danach könne die Planung entsprechend neu angegangen werden. Es soll aber nicht einfach auf die bestehenden Pläne des bisher beauftragten Büros zurückgegriffen werden, sondern eine Neuausschreibung geben, um die Kosten unter die 10-Millionen-Franken- Marke zu bekommen, meinte Müller. Ob und in welcher Art die Mitwirkung stattfinden wird, ist wegen der Corona-Einschränkungen unklar.
