Baukommission Dornach: Urnenwahl soll abgeschafft werden
Die Bau-, Werk- und Planungskommission ist die letzte Kommission, die noch öffentlich gewählt werden muss. Das ist nicht mehr zeitgemäss, findet der Gemeinderat.
Lukas Hausendorf
Vielerorts stösst das Milizwesen in der Schweiz an seine Grenzen. Freiwillige für öffentliche Ämter zu finden ist in Zeiten, in denen auch viele Arbeitgeber kein Interesse mehr daran haben, dass ihre Angestellten Dienst an der Allgemeinheit leisten, immer schwieriger. Eine Volkswahl kann dann selbst für jene, die sich für ein Amt ermutigen liessen, abschreckend wirken.
Von der potenziell abschreckenden Wirkung einer Wahl können viele Parteifunktionäre ein Lied singen.
In Dornach werden eigentliche alle Kommissionen nicht mehr öffentlich bestellt, ausser die Bau-, Werk- und Planungskommission. Dabei spielt eigentlich gerade in der BWPK die Parteizugehörigkeit nur eine untergeordnete Rolle, handelt es sich schliesslich um eine Fachkommission, die nur sachliche Entscheide auf Basis der gesetzlichen Grundlagen zu fällen hat. Die Politik macht die Planungsbehörde, der Gemeinderat.
Die SP Dornach beantragte darum am Montag dem Gemeinderat, die Urnenwahl der BWPK abzuschaffen und die Gemeindeordnung entsprechend zu ändern. Das Geschäft stiess in der Ratsmehrheit auf Unterstützung. «In der BWPK ist Fachwissen gefragt, da gehören die kompetentesten Kandidaten hin», fand Lorenz Altenbach (FDP), der die Abschaffung der öffentlichen Wahl auch nicht als Demokratieabbau verstand. Allerdings sahen das nicht alle so. Die Freien Wähler scheinen an der Urnenwahl festhalten zu wollen und stimmten dem Antrag der SP nicht zu.
Diese Haltung vertraten sie schon vor fünf Jahren. Als der Gemeinderat das gleiche Geschäft damals vor die Gemeindeversammlung brachte, sprach sich der Souverän gegen die entsprechende Änderung der Gemeindeordnung aus. Einen entsprechenden Antrag könnten die Freien Wähler auch diesmal wieder stellen. Allerdings wurden sie dazu angehalten, dass dies im Sinne des Kollegialitätsprinzips kein Mitglied aus dem Gemeinderat machen sollte.
Poker um EBM-Einsitz
Alle vier Jahre stehen auch beim regionalen Energieversorger Elektra Birseck Münchenstein (EBM) Wahlen an. Das Unternehmen ist als Genossenschaft organisiert, weshalb sämtliche Genossenschafter, in der Regel Hauseigentümer, auch ein Wörtchen mitzureden haben. Weil sich über 50 000 Genossenschafter aber nicht zu einer Sitzung treffen können, müssen Vertreter in die Delegiertenversammlung gewählt werden. 300 Sitze sind in den 60 wahlberechtigten Gemeinden zu vergeben.
Jede Gemeinde hat entsprechend ihrer Einwohnerzahl Sitze zugute. In Dornach sind es deren sechs. Die Parteien nominierten allerdings acht Kandidaten. Der Gemeinderat wollte der EBM aber eine Kampfwahl in Dornach ersparen und einigte sich schliesslich auf sechs Kandidaturen. Von den Freien Wählern zog sich Thomas Gschwind zurück, nachdem die FDP ihrerseits den Verzicht auf ein Mandat in Aussicht stellte.
Das heisst aber noch nicht, dass es in Dornach tatsächlich zu stillen Wahlen kommt. Jeder Genossenschafter kann sich auch aufstellen lassen, es braucht dafür lediglich zehn Unterschriften anderer Genossenschafter, damit eine Kandidatur rechtsgültig ist. Die Meldefrist läuft noch bis am 10. September.
