Pandemieteam muss Gemeinderat Fragen beantworten
Der Dornacher Gemeinderat diskutierte am Montag die Funktion und Arbeitsweise des Pandemieteams. Ausserdem besprach er die Jahresrechnung 2019, die mit einem Verlust von 0,7 Millionen schliesst.
Kurz nachdem die nationale Notlage in der ganzen Schweiz ausgerufen worden war, formierte sich in Dornach ein Pandemieteam, bestehend aus Gemeindepräsident Christian Schlatter, Gemeindeschreiber Pascal Andres, Feuerwehrkommandant Christian Holzherr und Schulleiter Reto Fehr. An der Gemeinderatssitzung vom vergangenen Montag wurden die Funktion und die Aufgabe dieses Teams diskutiert. «Wichtig zu reflektieren wäre das Selbstverständnis des Pandemieteams», regte Daniel Urech (FWD) an, der im Gemeinderat Götti des Bereichs Sicherheit ist. Aufgrund der Notlage sei es sicherlich richtig gewesen, dass sich das Pandemieteam konstituiert habe, führte Urech aus. Es stelle sich aber die Frage, ob dazu im Rückblick nicht eine Ermächtigung des Gemeinderates nötig gewesen wäre. Das Pandemieteam und der Gemeinderat hätten teilweise parallel zueinander gearbeitet und der Gemeinderat sei nur ungenügend über die getroffenen Massnahmen informiert worden. Auch sei nicht klar, ob das Pandemieteam noch im Einsatz sei. Dem pflichtete auch Thomas Gschwind (FWD) bei: «Ich denke, es ist wichtig, zu reflektieren, welche Kompetenzen der Gemeinderat in Zukunft abgibt und wann er diese wieder zurückholt.»
Christian Schlatter erklärte, das Team nehme aktuell eine beobachtende Haltung ein; man warte die Medienkonferenz des Bundesrates vom Mittwoch ab. Das Ziel sei, die Verwaltung langsam wieder in den Normalbetrieb zurückzuführen. Schlatter bestätigte, dass das Pandemieteam im Anschluss an die ausserordentliche Lage seinen Einsatz reflektieren müsse, wies aber daraufhin, dass das Team im wöchentlichen Intervall sowohl den Gemeinderat als auch die Bevölkerung informiert habe. Urech sammelt nun Fragen der Gemeinderatsmitglieder, die das Pandemieteam in
einem Bericht zuhanden des Gemeinderates beantworten soll.
Jahresrechnung schliesst mit 0,7 Mio. Verlust
Für viel Diskussionsstoff sorgte die Jahresrechnung 2019. Mit einem Aufwandüberschuss von rund 666 000 Franken schliesst die Jahresrechnung mit einem deutlichen Verlust, und dies, obwohl grosse Investitionen wie die Erneuerung der Schul- und Sportinfrastruktur (SUSI) oder Strassenarbeiten zwar budgetiert, aber nicht umgesetzt wurden. Begründet werden könne das Ergebnis vor allem mit geringeren Steuereeinnahmen; rund 0,9 Millionen weniger als noch im Jahr 2018. Zu diesem Defizit hätten einige wenige Einzelpersonen geführt, die im 2019 weniger zu versteuern hatten. Dazu kämen ein Mehraufwand beim Personal und höhere Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierungen, führte Finanzverwalter Markus Isler in seiner Präsentation aus.
Beschluss wird verschoben
Daniel Müller (FDP) stellte den Antrag, die Jahresrechnung erst in der nächsten Sitzung des Gemeinderates zu behandeln. Dies, weil zu wenig Zeit gewesen sei, um die Unterlagen zu studieren. Ruedi Hafner, Götti der Finanzen, stimmte dem zu und betonte, dass die Finanzkommission die Jahresrechnung nicht erhalten habe. Schlatter entgegnete, dass die Finanzkommission die Jahresrechnung noch nie überprüft habe – die Rechnung werde von einer externen Revision überprüft. Auch Daniel Urech zeigte sich überrascht ob Müllers Antrag und erklärte, ein Gemeinderat müsse in der Lage sein, sich innert einer Woche einen Überblick über ein solches Traktandum zu verschaffen. «Die Finanzkommission kann die Jahresrechnung anschauen, unabhängig davon, ob der Gemeinderat diese genehmigt oder nicht. Wir müssen aufpassen, dass hier nicht neue Standards geschafft werden, die bisher nicht bestanden.» Das Geschäft wurde schliesslich mit fünf Ja-Stimmen zu drei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung auf die nächste Sitzung verschoben.
