Gempen: Fusion mit einer anderen Gemeinde wäre irgendwann denkbar
Die Gemeindeversammlung unterstützt den Vorstoss aus der Bevölkerung, den Gemeinderat mit Abklärungen über eine mögliche Gemeindefusion zu beauftragen.
«Da kommt eine Menge Arbeit auf uns zu, doch es ist eine Investition in die Zukunft», meinte Statthalter Roman Baumann (FDP) an der Gemeindeversammlung von Gempen bei der Einleitung zum Traktandum «Postulat, Zukunft von Gempen sichern». Der Gemeinderat habe das Anliegen aus der Bevölkerung geprüft und könne der Versammlung empfehlen, das Postulat als erheblich zu erklären, sagte Baumann.
Hinter dem Vorstoss stecken die Präsidien der Ortsparteien. Die schwierige Suche nach Freiwilligen, die gestiegenen Anforderungen an das Milizsystem, der Fachkräftemangel sowie das Problem der explodierenden Ausgaben erforderten von den Gemeinden neue Lösungen, legte Sylvia Leisi (FDP) dar. «Es ergeht ja allen gleich.» Deswegen sollten die verschiedenen Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Detail geprüft und dem Volk Varianten aufgezeigt werden – eine davon könnte eine Fusion mit einer anderen Gemeinde sein. Die beste Voraussetzung dafür seien stabile Verhältnisse. Wenn eine Gemeinde kaum mehr handlungsfähig sei, dann habe sie keine Wahl mehr.
Anliegen stiess auf offene Ohren
«Eine Fusion hat Erfolg, wenn sie gewollt ist», meinte Josef Berger von der SVP. Er betonte, dass sich die Parteien keineswegs für eine Gemeindefusion ausgesprochen hätten. «Aber wir möchten, dass die Grundlagen erarbeitet werden, die zum Thema Aufschluss geben.» Was daraus entstehen soll, werde dann vom Volk entschieden.
Das Anliegen stiess bei den 47 stimmberechtigten Anwesenden auf offene Ohren und führte zu keinen kontroversen Diskussionen. Es kam deutlich zum Ausdruck, dass es sich um ein langfristiges Projekt handelt, vielleicht eines für die nächste Generation.
«Um die Attraktivität von Gempen zu erhalten, wird der Gemeinderat beauftragt, eine Fusion mit einer unserer Nachbargemeinden mit allen Vor- und Nachteilen zu überprüfen», lautete der Antrag, den die Versammlung mit 42 Stimmen unterstützte. Mit welchen Gemeinden der Gempener Gemeinderat Gespräche führen könnte, wird ihm überlassen.
Im Kanton Solothurn ist es in den letzten Jahren zu einigen Gemeindefusionen gekommen, sie werden finanziell mit einem Pro-Kopf-Betrag unterstützt. Im Dorneck wollte 2015 Bättwil mit Witterswil fusionieren, doch die Gemeindeversammlung von Witterswil lehnte den Vertrag letztlich ab.
Gemeinderat hat Massnahmenplan beschlossen
Die Rechnung 2024 mit einem Ertragsüberschuss von 69292 Franken wurde von der Gemeindeversammlung ebenfalls diskussionslos genehmigt. Die Rechnung schliesst besser ab als erwartet. Budgetiert war ein Defizit von knapp 300000 Franken. Die Verbesserung sei auf Mehrerträge im Bereich der definitiven Gemeindesteuern zurückzuführen, erläuterte Finanzchef Baumann.
Er präsentierte der Versammlung unter dem Traktandum «Massnahmen zur Verbesserung des Finanzhaushalts» einen Katalog von möglichen Einsparungen. Der Gemeinderat habe sich intensiv mit der Finanzplanung auseinandergesetzt und an einem Workshop einen Massnahmenplan entworfen. Aufgelistet sind mögliche Kürzungen in verschiedenen Bereichen. Ein Personalabbau komme für den Gemeinderat nicht in Frage, erläuterte Baumann. Die heutigen Pensen seien knapp bemessen. Grundsätzlich gelte, dass die meisten Ausgaben der Gemeinde gebunden seien. Um sie zu beeinflussen, benötige es entsprechende Veränderungen auf der Ebene von Gesetz, Verordnung, Statuten, Reglement oder Vertrag. Die Gemeindeversammlung nahm den Massnahmenplan zur Kenntnis. Über die konkrete Umsetzung werden die Stimmberechtigten im Rahmen des Budgetprozesses entscheiden.
