Finanzverwalter: «Wir sind noch nicht über den Berg»
Die Dornacher Jahresrechnung 2014 schliesst überraschend mit einem kleinen Überschuss. Damit ist das strukturelle Haushaltsproblem der Gemeinde aber noch keineswegs gelöst.
Lukas Hausendorf
Der Überschuss, den Dornach im letzten Jahr erwirtschaftet hat, beträgt 49 194 Franken und 94 Rappen. Budgetiert war allerdings ein Verlust von 1,01 Millionen Franken. Woher rührt diese mehr als stattliche Differenz? Erklärungen wie die hohe Ausgabendisziplin auf der Verwaltung greifen hier zu kurz. Das überraschend positive Rechnungsergebnis ist im Wesentlichen mit zwei Faktoren zu erklären: Deutlich gestiegene Einnahmen und nicht getätigte Ausgaben. «Es ist eine sehr willkommene Trendwende, aber wir haben die Hausaufgaben noch nicht gemacht», mahnte Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) eingangs der Rechnungsdebatte an der Gemeinderatssitzung vom Montag.
Dornach schlägt sich seit nunmehr zwei Jahren mit einem grossen strukturellen Defizit von rund anderthalb Millionen Franken herum. Die Gemeindeversammlung hatte letztes Jahr im Januar einer Erhöhung des Steuerfusses um satte fünf Prozent auf 96 Prozent der Staatssteuer zugestimmt. Damit halbierte sich das veranschlagte Defizit von etwas über zwei auf eine Million.
Wenig erstaunlich also, sind die Steuereinnahmen 2014 gestiegen – allerdings weit stärker als budgetiert, und zwar um 2,9 Millionen auf 23.16 Millionen Franken. Darunter fällt ein «einmaliger Geschäftsfall, der uns einen Ertrag von einer Million Franken brachte», erklärte Finanzverwalter Gregor Minzer. Aus Datenschutzgründen könne er aber nicht mehr sagen. Hinzu kamen Nachzahlungen aus dem Jahr 2013 Strafsteuern in der Höhe von 190 000 Franken, die laut Minzer von drei Personen bezahlt werden mussten. Überhaupt halfen die sogenannt guten Steuerzahler der Gemeinde grosszügig aus der Patsche.
Die 30 grössten Steuerzahler entrichteten letztes Jahr 300 000 Franken mehr in die Dornacher Haushaltskasse. «Wir stehen auf der Sonnenseite der Steuereinnahmen, das nehmen wir dankend an», so Minzer. Das galt nicht nur für die natürlichen, sondern auch für die juristischen Personen, die 350 000 Franken mehr an den Fiskus ablieferten. Laut Minzer haben alle Betriebe in Dornach mehr bezahlt, was auf gute Geschäfte in der betreffenden Steuerperiode schliessen lässt. «Das werden wir 2015 nicht mehr haben», sagte er.
Kurzes Aufatmen
Das Überschüsschen aus dem letzten Jahr beschert Dornach ein wenig Handlungsspielraum, aber eben nur wenig. Das positive Ergebnis ging nämlich auch zu Lasten aufgeschobener Investitionen im Strassenbau, die getätigt werden müssen. «Es blühen uns höhere Investitionen», so Schlatter. Dies dürfte Dornach verkraften können. Letztes Jahr tilgte die Gemeinde auch ihre zweite Tranche zu Sanierung der Solothurner Pensionskasse für die Gemeindeangestellten in der Höhe von 1,8 Millionen Franken. 2013 wurden bereits 1,7 Millionen zurückgestellt. Diese Sonderausgaben fallen bereits im laufenden Jahr weg, was entsprechende Mittel frei werden lässt.
Nur: die nächsten dunklen Wolken sind schon am Horizont. Die neue Rechnungslegung HRM 2 (Harmonisiertes Rechnungsmodell 2) wird den Haushalt ab 2016 zusätzlich belasten.
Dann müssen die Abschreibungen nach unten korrigiert werden. «Wir sind dann auf zusätzlichen Gewinn angewiesen, um eine ausgeglichene Rechnung zu erhalten», so Minzer. Und zwar auf vier bis fünf Jahre hinaus, bis das Niveau der Abschreibungen wieder auf das heutige Niveau ansteigt. Immerhin für den Moment konnte Dornach den seit drei Jahren anhaltenden Mittelabfluss stoppen. Noch immer verfügt die Gemeinde über ein Eigenkapital von rund zehn Millionen Franken. «Ich freue mich vorsichtig, aber es waren letztes Jahr zu viele Sonderfaktoren im Spiel, um sich zurückzulehnen», meinte Gemeinderat Alain Amhof (FDP).
