Dornacher Gemeinderat denkt laut über einen Systemwechsel nach
Hat das Präsidialsystem für die politische Lenkung der Gemeinde ausgedient? In Dornach wird im Gemeinderat wieder laut über die Umstellung zum Ressortsystem nachgedacht.
Lukas Hausendorf
Veränderung ist die einzige Konstante. Das trifft auch auf uns als Gemeinde zu», sagte Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) an der Gemeinderatssitzung vom Montag. Möglicherweise bahnt sich in Dornach schon bald ein tiefgreifender Wandel des politischen Systems an. Im Gemeinderat wird wieder laut über die Einführung des Ressortsystems nachgedacht. Nicht zum ersten Mal, aber es scheint, als begegne der Gemeinderat in seiner aktuellen Zusammensetzung dieser Idee mit weniger Skepsis als seine Vorgänger.
Im aktuellen Zwischenbericht zur Organisationsentwicklung der Gemeinde wird denn auch festgehalten: «Der Gemeinderat funktioniert in seiner heutigen Organisation eher als Parlament denn als Exekutive, obwohl ihm letztere Aufgabe zugedacht wäre.» Das liege unter anderem an der fehlenden Themenverantwortung. Der Bericht hält weiter fest: «Langfristig ist das Ressortsystem das Ziel.»
Heute sitzt der neunköpfigen Exekutive in der Person von Christian Schlatter ein vollamtlicher Gemeindepräsident vor. Die Gemeinderäte selbst tragen ausserhalb ihrer Kommissionstätigkeit keine Verantwortung für politische Geschäfte. Strukturell konzentriert sich die Macht beim Gemeindepräsidenten, der in vielen Geschäften über einen Wissensvorsprung verfügt. Schlatter selbst outete sich am Montag als Fan des Systemwechsels. Die dahingehende Zielvorgabe stammt denn auch aus seiner Feder.
Göttisystem als Vorstufe
Die Arbeitsgruppe Organisationsentwicklung hatte das in ihrer Stellungnahme offenbar noch zurückhaltender formuliert. «Wir äusserten uns nicht abschliessend zum Ressortsystem, hielt deren Sprecher Alain Amhof (FDP) fest. So skizzierte die Arbeitsgruppe als Alternative auch ein System, das die Einführung einer Stabstelle vorsehen würde. Die Weichen für die Systemreform sollen schon nächstes Jahr gestellt werden. Auf die neue Legislatur hin – im Frühling stehen die Gemeindewahlen an – könnte für den neuen Gemeinderat das Göttisystem eingeführt werden. Hierbei würden sich die Gemeinderäte vermehrt themenzentriert engagieren und Sachgeschäfte zusammen mit dem Gemeindepräsidium vorbereiten.
Dazu wäre auch noch keine Anpassung der Gemeindeordnung nötig. So könne laut Schlatter die Exekutiverfahrung des Gemeinderats «behutsam» erhöht werden. Interpretiert man den Bericht richtig, würde sich Schlatter wünschen, das Ressortsystem schon für die übernächste Legislaturperiode ab 2021 einzuführen. Dafür bräuchte es zuerst aber noch eine entsprechende Anpassung der Gemeindeordnung, die vom Souverän genehmigt werden müsste.
Notfallmassnahmen für Wasserversorgung
Das Wasserreservoir Untererli muss notfallmässig mit einer Ultraviolett-Anlage ausgerüstet werden, um das Wasser zu reinigen. Im Juni dieses Jahres wurden wiederholt Wassereintritte festgestellt, wodurch das Trinkwasser verunreinigt werden kann. Die Lebensmittelkontrolle des Kantons Solothurn hat solche denn auch festgestellt und Sofortmassnahmen zur Sicherstellung der Trinkwasserqualität angeordnet. In einem ersten Schritt wurde das Wasser chloriert. Nun muss für die verbleibende Betriebszeit des Reservoirs eine UV-Anlage für über 105 000 Franken installiert werden. Untererli soll Ende 2019 vom Netz gehen, wenn das geplante neue Reservoir Goben, das gemeinsam mit Arlesheim gebaut werden soll, in Betrieb genommen werden kann.
