Dornach will Hand bieten für mehr Asylplätze

Lukas Hausendorf

Das Flüchtlingsdrama im Nahen Osten macht nicht vor Europas Haustür halt. Die Situation auf dem Balkan und in Ungarn ist mittlerweile dramatisch. Es ist damit zu rechnen, dass auch in der Schweiz die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien anschwellen wird. Der Kanton Solothurn will dafür gewappnet sein, bevor es zu spät ist, und hat bei den Gemeinden Anfragen deponiert, um zusätzliche Plätze für ein kantonales Durchgangszentrum bereitstellen zu können. Claudia Hänzi, die Chefin des Amts für soziale Sicherheit des Kantons, ersucht in einer schriftlichen Anfrage an Dornachs Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler) um eine Unterkunft für 80 bis 100 Personen für mindestens ein Jahr. Konkret lässt sie prüfen, ob dafür die Zivilschutzanlage geeignet wäre. «Der Betrieb wird selbstverständlich von Fachpersonal in einem 7×24-Stunden-Setting sichergestellt», schreibt sie. Auch die Kosten würde der Kanton übernehmen. Der Vorteil für Dornach: Die Hälfte der so zur Verfügung gestellten Plätze würde dem Kontingent angerechnet, das die Gemeinde für aufgenommene Flüchtlinge zur Verfügung stellen muss.

Nur: Die Zivilschutzanlage bei der Sportanlage Gigersloch ist dafür kaum geeignet. «Der Chef des Zivilschutzes hat mir erklärt, dass die Anlage diverse Mängel aufweist», erklärte Schlatter dem Gemeinderat am Montag. So verfügt sie nur über eine Dusche und vier Toiletten, die nicht nach Geschlechtern getrennt sind. Weiter sei die Küche nicht sehr geeignet und die klimatischen Bedingungen mit 18 Grad eher im unteren Bereich der Wohlfühlzone.

Schlatter brachte daher die Möglichkeit, Platz für eine Containersiedlung zur Verfügung zu stellen, ins Spiel. Diese Idee stiess innerhalb des Rats auf viel Wohlwollen. Praktischerweise verfügt die Gemeinde in den Weiden auch über ein geeignetes Grundstück, wo die Containersiedlung aufgestellt werden könnte. «Das müsste aber der Kanton finanzieren. Das wäre auch angemessen, wenn wir schon Bereitschaft zeigen», hielt Daniel Urech (Freie Wähler) in seinem Votum fest. Dass der Kanton aber nicht selbst schon in Erfahrung gebracht hatte, dass sich seine Zivilschutzanlage in Dornach nicht sehr gut als Asylunterkunft eignet, fanden Vertreter von CVP und FDP bedenklich.

Im Grundsatz aber war sich die Mehrheit des Gemeinderats einig, dass man dem Kanton Hand bieten möchte – am besten mit einer Containersiedlung in den Weiden. Demgegenüber könnte die Unterbringung von Flüchtlingen beim Gigersloch, neben einem Spielplatz und mitten im Wohnquartier, eine Kontroverse im Dorf auslösen. Allerdings: Eine vergleichbare Ausgangslage führte in der Nachbargemeinde Arlesheim noch zu keinen Reklamationen.

Vizeammann demissioniert

Dornach muss einen neuen Vizegemeindepräsidenten wählen. Der amtierende Roger Dahinden (CVP) zieht im April 2016 aus Dornach weg und muss darum auch sein Amt im Gemeinderat aufgeben. Sein Nachfolger muss aus der Mitte der amtierenden Gemeinderäte gewählt werden. Sofern mehr als eine Kandidatur angemeldet wird, kommt es am 28.  Februar zum Urnengang. Als Erstnachrückender wird Bruno Holzherr Dahindens Sitz im Gemeinderatszimmer erben. Holzherr präsidiert auch das Wahlbüro und diente bis 2011 als Kommandant der Stützpunktfeuerwehr Dornach.

Kein Reglement für Pilzkontrolle mehr
Im Zuge der Revision der kommunalen Reglemente hat Dornach das Reglement über die amtliche Pilzkontrolle abgeschafft. Die übergeordneten Normen dafür sind mittlerweile in der Lebensmittelgesetzgebung definiert, weshalb das kommunale Reglement überflüssig wurde. Dornach verfügt überdies gar nicht mehr über einen eigenen Pilzkontrolleur.

Pilzkontrolle in der Region
Diese Aufgabe übernimmt der Arlesheimer Kurt Minder auf telefonische Anfrage (061 701 39 69, 18 bis 19 Uhr). Feste Kontrolltermine bieten die Gemeinden Münchenstein und Reinach an. In der Gotthelf-Baracke in der Reinacher Heide kontrolliert Susanne Eggimann jeweils mittwochs zwischen 17.30 und 18 Uhr sowie sonntags von 16.45 bis 17.45 Uhr. Im Schulhaus Loog in Münchenstein ist sie jeweils am Mittwoch und Samstag zwischen 18.30 und 19 Uhr sowie am Sonntag von 18 bis 19 Uhr anwesend. Die Pilzkontrollen werden in der Regel bis
1. November angeboten.