Braucht Dornach eine Geschäftsprüfungskommission?

Bereits bei der Anpassung der Gemeindeordnung zur Einführung des Ressort­systems hätte der Gemeinderat die Frage nach einer Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantworten sollen. Eine entsprechende Motion hatte der SP-Politiker Hanspeter Ruesch im Oktober 2019 eingereicht. Dornach sollte die neue Legis­latur mit einer GPK starten, war das erklärte Ziel von Ruesch. Unter dem Präsidium von Christian Schlatter verpasste es der Gemeinderat, die Motion der Gemeindeversammlung vorzulegen. «Das wird nun nachgeholt», sagte Gemeindepräsident Daniel Urech (FWD) an der Gemeinderatssitzung vom Montag. Er verwies darauf, dass der Gemeinderat im März 2020 die Motion für erheblich erklärt ­hatte und sich im Hinblick auf die Überarbeitung des Kommissionswesens mit den Vor- und Nachteilen einer Geschäftsprüfungskommission befassen wollte.

Die Ausgangslage sei heute nicht mehr dieselbe, gab Annabelle Lutgen (FDP) zu bedenken. Damals sei ein grosses Misstrauen gegenüber dem Gemeinderat spürbar gewesen, heute sei das Vertrauen wieder hergestellt. Dornach brauche keine GPK, so ihr Votum.

Die meisten Solothurner Gemeinden verzichten auf GPK

Während im Kanton Basel-Landschaft eine Geschäftsprüfungskommission vorgegeben ist, hat im Kanton Solothurn eine Gemeinde die Wahl – und die meisten verzichten auf eine GPK. Die Vertrauensfrage müsse das Volk beantworten, meinte Urech. Ausserdem möchte ein Gemeinderat nicht den Eindruck erwecken, eine GPK zu fürchten. Janine Eggs (FWD) verwies darauf, dass eine GPK einen konstruktiven Beitrag zur Optimierung von Abläufen leisten könne. «Der Blick von aussen ist wichtig», meinte sie. Das Gelingen sei letztlich von der personellen Zusammensetzung abhängig, hiess es im Rat, die Mehrheit sprach sich dafür aus, der kommenden Gemeindeversammlung die Erheblichkeit der Motion zu beantragen. Dies komme zwar etwas spät, sei aber der Schritt in die richtige Richtung, sagte Hanspeter ­Ruesch auf Anfrage vom Wochenblatt. «Mit ihren Vorschlägen hilft die GPK, die Arbeit von Behörden, Kommissionen und Verwaltung zu verbessern.»

Weiter verabschiedete der Gemeinderat die Rechnung 2021 zuhanden der Gemeindeversammlung. Er freute sich über das Resultat, welches drei Millionen besser abschliesst als erwartet. Die Analyse zeige, dass der Gemeinderat nach wie vor gefordert sei, Massnahmen zur Beseitigung des strukturellen Defizits einzuleiten, betonte Urech.

Der Gemeinderat beschloss ausserdem, zur Erweiterung der Kommunikation in Zukunft auch auf die neuen Medien zu setzen. Wie der Auftritt auf ­Instagram aussehen wird, soll in einem Konzept festgehalten werden. Schnappschüsse von Kaffeepausen gehörten ­sicherlich nicht dazu, meinte Urech. In erster Linie gehe es um einen Auftritt auf der Plattform Linked-in. Wie bei den Nachbargemeinden Aesch, Arlesheim und Reinach stünden die Informationen zu Abstimmungen, Projekten und Wahlen im Vordergrund, doch auch die Möglichkeit zu nutzen, offene Stellen aus­zuschreiben. Aus der Verwaltung hätten sich zwei Mitarbeitende bereit erklärt, dieser Aufgabe nachzukommen.