Wasser und Häuser erhitzen die Gemüter
Die Gemeindeversammlung diskutierte lange über Wasser, genehmigte die Rechnung und erhielt am Schluss einen Eindruck vom «Fruschd», der bei einigen herrscht.
Anpassungen in den Wasser- und Abwasserreglementen sind in der Regel nicht jene Themen, die bei Gemeindeversammlungen zu grossen Diskussionen führen – Arlesheim bewies letzte Woche jedoch, dass das frische und weniger frische Nass die Gemüter durchaus erhitzen kann.
Die Reglementanpassungen beinhalteten im Wesentlichen eine Bereinigung von Begriffen und Anpassungen an kantonale Vorgaben, die Förderung von Regenwasser-Nutzungsanlagen, die Änderung der Zahlungsfristen und den Wechsel der Berechnungsgrundlage für die Anschlussgebühren. Letzterer sorgte bei den Vertretern der Wohnbaugenossenschaft «Unter dem Dach» für rote Köpfe. Bisher hatte die Genossenschaft von einer Ermässigung bei den Wasser- und Abwassergebühren profitiert, mit der Reglementanpassung sollte dieser Passus gestrichen werden. Hugo Huber und Oswald Mathis stellten sehr ausführlich dar, dass die Änderung der Berechnungsgrundlage für die Genossenschaft schwerwiegende Konsequenzen haben könnte.
Der zuständige Gemeinderat Pascal Leumann (FDP) ging auf viele Detailfragen ein und erklärte, dass die Anpassungen im Reglement vom Kanton gefordert seien. Der Passus, mit der die Wohnbaugenossenschaft einen vergünstigten Tarif erhalten hatte, sei rechtlich nicht mehr zulässig – der Kanton habe ihn bei der Vorprüfung schon gestrichen. Den Antrag zurückziehen wollten die beiden dennoch nicht: «Seien Sie mutig und zeigen Sie es Liestal», sagte Huber. Die Gemeindeversammlung lehnte den Antrag sowohl beim Wasser- als auch beim Abwasserreglement knapp ab. Alle Parteien ausser der SVP hatten die Ja-Parole zu den beiden Traktanden gefasst. Die SVP monierte «viele fehlende Informationen» und hatte zuvor einen Rückweisungsantrag gestellt, der von der Versammlung allerdings abgelehnt worden war. Am Ende nahmen die rund 50 Stimmberechtigten die beiden Wasser-Reglement-Revisionen an.
Rechnung schliesst mit einem grossen Verlust
Keinen Gegenwind erhielt der Gemeinderat dafür bei der Präsentation der Rechnung für das Jahr 2021. Diese schliesst mit einem Fehlbetrag von 836000 Franken ab, das Budget hatte einen Verlust von 306000 Franken vorgesehen. Die Abweichung betrage ein Prozent, das Budget sei realistisch und die Ausgabendisziplin hoch gewesen, erklärte Finanzchefin Ursula Laager (Frischluft) den Anwesenden. Die Steuereinnahmen seien höher ausgefallen als budgetiert, hätten den Stand aus den Jahren 2018 und 2019 jedoch noch nicht wieder erreicht. Es habe sich erneut gezeigt, dass die Steuereinnahmen die laufenden Ausgaben nicht decken können: «Die Steuererhöhung, die ab 2022 beschlossen wurde, war daher richtig und wichtig», sagte Laager.
Auf der Ausgabenseite schlugen der Ersatz des Mannschaftstransporters der Feuerwehr, der neue Kultursaal, das Wasserreservoir mit Dornach, Erneuerungsarbeiten im Bereich Tiefbau und die Ortskernplanung mit grossen Investitionen zu Buche. Aufgrund der Teuerung kämen auf die Gemeinde noch höhere Kosten zu, so Laager.
Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) stellte dem Gemeinderat grundsätzlich ein gutes Zeugnis aus, erkannte jedoch bei der Umsetzung der Wohnraumstrategie Verbesserungspotenzial, wie GPK-Präsident Marcel Liner ausführte. Aufgefallen seien zudem die hohen Mehrausgaben bei Spesen und Reisekosten oder die teilweise längeren Bearbeitungszeiten auf der Steuerverwaltung.
Mit Marcel Liner, Noëmi Sibold und Kathrin Meffert treten gleich drei Mitglieder der GPK zurück. Neu eintreten werden Hannes Felchlin und Flurin Leugger, die dritte Position sei noch vakant. Der Bericht der GPK wurde von der Versammlung zur Kenntnis genommen.
«Fruschd» abgelassen
Am Ende wurden all jene, die ob der Diskussionen müde geworden waren, von Mitgliedern der IG «Fruschd» (Freiheit und Schutz fürs Dorf) jäh geweckt: Rita Leuthardt formulierte in einem offenen Brief Fragen zum «Fiasko Ortsplanrevision» im Dorfkern (siehe Frontartikel). Unter anderem wollte sie wissen, wer den Auftrag zur Bestandesaufnahme gegeben habe, was diese koste und was mit den «fehlerhaften Recherchen» passiere. Der Gemeinderat muss die Fragen bis zur nächsten Sitzung beantworten. Damit waren die Exekutivmitglieder aber noch nicht zum Apéro entlassen.
Es folgten zwei Wortmeldungen von Daniel Emmenegger und Johannes Manggold. Beide rügten die Gemeinde für ihr Vorgehen: «Es ist nicht die Angst um unsere Liegenschaften, die uns umtreibt, sondern die Sorge um den Umgang in unserer Gemeinde», sagte Emmenegger und erntete bei seinem Abgang Applaus von «Fruschd»-Anhängern aus der hintersten Reihe. Gemeindepräsident Markus Eigenmann nahm die Kritik auf und verwies darauf, dass die Vorlage momentan überarbeitet werde. «Die Fragen haben wir zum Teil mehrfach beantwortet, aber man muss auch zuhören wollen.»
Im Anschluss an die Versammlung lockte dann der Apéro beim Kulturzirkus, dessen neues Zeltdach angesichts des heftigen Sturms gerade recht kam.
