Tempo 30 bewegt: «Am Dorfmarkt standen sie bei uns Schlange!»
Weit über 600 Arlesheimer haben eine Petition der FDP unterschrieben, die Tempo 30 ohne Schwellen fordert. Hätte die Partei aktiv gesammelt, wären es noch mehr Unterschriften geworden.
Er habe das noch nie erlebt, meint Balz Stückelberger. Der Präsident der Arlesheimer FDP hat soeben mit zwei Vorstandskollegen aus der Partei dem Gemeindepräsidenten Karl-Heinz Zeller und Bauverwalter René Häner eine von 683 Personen unterschriebene Petition überreicht, die Tempo 30 ohne Schwellen fordert. Ein Stoss Unterschriften, der sich ganz von selbst gesammelt hat. Geht es um die Schwellen-Frage, muss man in Arlesheim kaum jemanden zweimal bitten. «Am Dorfmarkt standen sie bei uns Schlange», sagt Stückelberger. Tatsächlich sind die Schwellen in der Gemeinde das Ärgernis schlechthin, seit vor einem Jahr flächendeckend Tempo 30 eingeführt wurde. Zumal vor der Verkehrsberuhigungsoffensive versprochen wurde, Schwellen nur dann zu platzieren, wenn es zwingend notwendig ist. Also überall, wie sich heute zeigt. Nicht nur Autofahrer nerven sich fürchterlich, auch Radler, Behindertenorganisationen und Mahlzeitenlieferdienste haben Mühe mit dem Hindernisparcours durchs Dorf. «Wir bekamen Zuspruch aus allen Bevölkerungskreisen», weiss Stückelberger. Er betont aber auch, dass die Unterschriften nicht als Votum gegen Tempo 30 missverstanden werden dürfen. Lieber solle geblitzt werden, wenn sich zeigt, dass die Leute zu schnell fahren. Das ist Tempo 30 liberal. Eigenverantwortung total.
Sofort gibts nicht
Im Wortlaut verlangt die Petition die sofortige Entfernung aller Schwellen vom Gemeindebann. Das ist natürlich eine Illusion. Aber die FDP erwartet schon, dass der Gemeinderat die vox populi ernst nimmt. «Das ist ein Stimmungsbericht aus der Bevölkerung, das kann man nicht ignorieren», sagt Stückelberger. In der Politik ist aber vieles möglich. In diesem Fall ganz besonders, weil die Petition nicht rechtsverbindlich ist und damit tatsächlich nicht mehr als ein Stimmungsbericht. Man sei zurzeit am Auswerten der einjährigen Testphase. «Wir werden die Petition aber sicher in unsere Überlegungen mit einbeziehen», verspricht Gemeindepräsident Zeller. Angesprochen auf den offenkundig breit abgestützten Widerstand gegen die holprigen Gummibalken auf Arlesheims Strassen meint er: «Wir erhalten auch positive Rückmeldungen.» Das deutet darauf hin, dass der Traum von einer hindernisfreien Tempo-30-Zone in Arlesheim auch weiterhin eine Utopie bleiben wird.
Das letzte Wort hat der Experte
Überhaupt ist es gar nicht so einfach, mit Verkehrsmassnahmen Politik zu machen. Selbst wenn der Gemeinderat willens wäre, die Forderung der Petitionäre umzusetzen, wäre er dazu praktisch nicht in der Lage. «Es gibt einige verbindliche Massnahmen, dazu gehören eben auch solche baulicher Art», erklärt Bauverwalter René Häner. Diese müssen letztlich von der zuständigen Stelle beim kantonalen Tiefbauamt abgenommen und für geeignet befunden werden. Schliesslich könne nur gemacht werden, was bewilligt werde, sagt er.
