Streit um Badhof geht in nächste Runde
Die IG Fruschd warf dem Gemeinderat an der Arleser Gemeindeversammlung von letzter Woche eine «bodenlose» Kommunikation vor. Speziell im Fokus stand die Bedeutung des Planungskredits.
Direkt hinter dem Dom liegt das Gebiet, das in Arlesheim seit geraumer Zeit für rote Köpfe sorgt. Es handelt sich dabei um die Areale Badhof und Sonnenhof. Diese beiden Areale, sprich die gemeinsame Quartierplanung Badhof/Sonnenhof von Gemeinde und Sonnenhof Arlesheim AG, waren Inhalt von acht Anträgen beziehungsweise Anfragen, die von der Interessensgemeinschaft Freiheit und Schutz fürs Dorf (IG Fruschd) eingereicht wurden und die der Arlesheimer Gemeinderat an der Gemeindeversammlung beantwortete.
Hauptstreitpunkt Bedeutung Planungskredit
Grundsätzlich seien alle Antworten auf die von der IG Fruschd gestellten Fragen in verschiedenen Dokumenten auf der Website der Gemeinde bereits einsehbar, eröffnete die zuständige Gemeinderätin Ursula Laager die Antwortrunde. «Weil der Badhof eine Herzensangelegenheit ist, möchte der Gemeinderat aber die Gelegenheit nutzen, über den Stand des Projekts zu informieren.»
Dass der Badhof eine Herzensangelegenheit sei, meinte auch Fruschd-Co-Präsident Johannes Manggold in seiner Replik auf die Erläuterungen des Gemeinderats zu den Anfragen der IG Fruschd. Ab diesem Punkt war es dann aber mit Übereinstimmung zwischen Gemeinde und IG Fruschd auch schon vorbei: In verschiedenen Voten wurden die Antworten und grundsätzlich die Kommunikation des Gemeinderats als «ungenügend» bezeichnet.
Hauptstreitpunkt war dabei die Bedeutung der Budgetbeträge für die Quartierplanung Badhof/Sonnenhof. Mit den Budgets 2020, 2021 sowie 2023 habe die Gemeindeversammlung einen Gesamtkredit von 290000 Franken für die Ausarbeitung des Quartierplans Badhof/Sonnenhof bewilligt, erklärte Laager. «Das eigentliche Quartierplanverfahren ist gar noch nicht angestossen.» Dies sei klar, meinte Fruschd-Co-Präsident Manggold auf Nachfrage. «Es war aber zu diesem Zeitpunkt niemandem bewusst, dass die Annahme der Budgets die zwei völlig unterschiedlichen Areale Badhof und Sonnenhof langfristig in einem Quartierplan auf Gedeih und Verderb zusammenschliesst.» Die Gemeinde habe es damals verpasst, klar und transparent über die mittlerweile offensichtliche Tragweite des Entscheids zu informieren.
Geschäft läuft «auf Sparflamme»
Aufgrund dieser Ausgangslage und der gemäss Manggold ab diesem Zeitpunkt «bodenlosen» Kommunikation der Gemeinde fordert der Fruschd-Co-Präsident dringend eine Konsultation der Bevölkerung durch eine Abstimmung über die Zusammenlegung der Areale Badhof und Sonnenhof in einen Quartierplan. «Rechtlich gesehen kann die Gemeinde schon auch ohne Abstimmung weiterplanen, doch dann fallen bei einem eventuellen Nein durch die Gemeindeversammlung zum Quartierplan Badhof/Sonnenhof noch mehr als die bisher durch die Gemeinde für die Planung ausgegebenen rund 100000 Franken ins Wasser», meint Manggold.
Dieser Darstellung widerspricht Gemeindepräsident Markus Eigenmann. «Mit der Genehmigung des Planungskredits hat der Souverän sein Einverständnis zur Durchführung einer Planung gegeben.» Es liege nun am Gemeinderat, in Zusammenarbeit mit den privaten Grundeigentümern eine mehrheitsfähige Vorlage auszuarbeiten.
Eigenmann betont, dass der Gemeinderat in Sachen Badhof bewusst den Fuss vom Gaspedal genommen habe. «Der Gemeinderat präsentiert voraussichtlich im ersten Quartal 2024 eine überarbeitete Planung.» Die anschliessende öffentliche Mitwirkung sei der ideale Zeitpunkt, um inhaltlich über die künftige Ausgestaltung der Areale Badhof und Sonnenhof zu diskutieren. «Bis dahin läuft das Geschäft Badhof auf Sparflamme.» Eine Abstimmung über den Quartierplan im Rahmen einer Gemeindeversammlung sei nicht vor Herbst 2024 zu erwarten.
