Gut ist für die familienergänzende Tagesbetreuung nicht gut genug
Die Gemeindeversammlung schickt ein Reglement für die familienergänzende Tagesbetreuung an den Absender zurück. Skepsis gegenüber der Subjektfinanzierung und unklare Kostenfolgen für Familien gaben den Ausschlag für die Rückweisung.
Lukas Hausendorf
Arlesheim muss weiter auf ein Reglement für die familienergänzende Tagesbetreuung warten. Die Gemeindeversammlung wies am Donnerstag eine entsprechende Vorlage des Gemeinderats auf Antrag der Gemeindekommission zurück. «Wir stören hier den Gottesdienst», sagte Kommissionsprecher Balz Stückelbgerger (FDP) in seinem Votum. Die Vorzeigerolle der Pioniergemeinde Arlesheim sah die Kommission durch das Reglement offenbar gefährdet, das zwar gut sei, aber eben nicht sehr gut, so Stückelberger. So seien zum heutigen Zeitpunkt die Konsequenzen für die betroffenen Institutionen und Eltern nicht abschätzbar. Zudem wurde unzureichende Partizipation von namhaften Partnern moniert.
Das Reglement hätte einen Paradigmenwechsel in der Finanzierung des Betreuungsangebots in Arlesheim eingeläutet. Der Gemeinderat hätte die familienexterne Vorschulbetreuung in die Subjektfinanzierung überführt, um den Eltern eine freie Wahl des Betreuungsangebots zu ermöglichen. Im Schulbereich würde allerdings an der Objektfinanzierung festgehalten. «Hier ist die Nähe zur Schule wichtig und es ist entscheidend, dass es ein zuverlässiges Angebot gibt», erklärte Gemeindevizepräsidentin Ursula Laager (Frischluft), die das Dossier Gesellschaft betreut.
Die Argumente des Gemeinderats waren aber nicht mehrheitsfähig, die Zweifel an der Qualität des Reglements hingegen schon. Das Arlesheimer Stimmvolk hat sich, wie die Mehrheit im Kanton, im Juni gegen eine reine Subjektfinanzierung der familienergänzenden Betreuung ausgesprochen. Zudem konnte der Gemeinderat der Bevölkerung mit dem Reglement auch noch keine konkrete Tarifstruktur präsentieren. Die Rückweisung war allerdings nicht an einen klaren Auftrag geknüpft. So bleibt auch unklar, was konkret die Schwächen des Reglements sind. Eine Detailberatung des Geschäfts hätte hier wohl Klärung gebracht. «Das war eine verpasste Chance», sagte Laager nach Versammlungsende.
Finanziell in sicheren Gewässern
Weniger Anlass zu kontroversen Debatten gab das Budget der Gemeinde. Im Jahr 2017 steht gemäss Voranschlag bei einem Aufwand von 50,56 Millionen Franken ein Gewinn von 325 000 Franken ins Haus. Der Aufwand steigt gegenüber dem laufenden Jahr um rund zwei Millionen Franken, wovon eine Million allein auf den Personalaufwand entfällt. Die Hälfte davon geht auf das Konto des Lehrpersonals, wo es zu einer Lohnklassenanpassung kommt. Die steigenden Kosten können aber durch steigende Steuererträge wettgemacht werden. Einen blähenden Effekt auf die Bilanz hat auch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde. Dies gehe auf Wertberichtigungen bei der KESB zurück, die aber rechnungsneutral seien, so Finanzchef Lukas Stückelberger.
Auch der Bau des gemeinsamen Wasserreservoirs Goben mit der Gemeinde Dornach für über 7 Millionen Franken war ebenfalls unbestritten. Arlesheim trägt fast 4,7 Millionen Franken der Baukosten. Die Mittel werden der Wasserkasse entnommen. Das neue Reservoir ersetzt die beiden Anlagen Hollen 1 und 2, die beide erheblichen Sanierungsbedarf aufweisen und im Grunde genommen am Ende ihrer Lebensdauer sind. Die Kostenteilung mit Dornach schlägt gleich zwei Fliegen mit einer Klappe. «Eine Einzellösung für Arlesheim käme sowohl bei den Bau- aber auch Betriebskosten deutlich teurer als die gemeinsame Lösung», erklärte Tiefbauchef Pascal Leumann (FDP). Zudem könne damit die Versorgungssicherheit erhöht werden.
