Gemeinderat wäre wochenlang unterbesetzt

Seit 2012 ist Markus Eigenmann Mitglied des Arlesheimer Gemeinderats, seit 2016 steht er als Gemeindepräsident dem Gremium vor. Eine mögliche Wahl in den Regierungsrat würde für die Arlesheimer Lokalpolitik einer kleinen Zäsur gleichkommen. Der erste Wahlgang findet am 26. Oktober statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang ist für den 30. November angesetzt.

Das neu gewählte Mitglied der Baselbieter Regierung beginnt seine Arbeit im neuen Amt am 1. Januar 2026. Eigenmann würde bei einer erfolgreichen Wahl spätestens am 31. Dezember aus dem Arlesheimer Gemeinderat ausscheiden. Die Gemeinde hat das Prozedere bei einer allfälligen Wahl des langjährigen Gemeindepräsidenten bereits durchdacht und den Ortsparteien kommuniziert. Zuerst müsste eine Ersatzwahl für den Gemeinderat stattfinden. Der frühestmögliche Termin dafür wäre der 8. März 2026. Sollte im ersten Wahlgang niemand das absolute Mehr erreichen, würde an einem noch zu definierenden Datum eine Nachwahl durchgeführt. Anschliessend müsste aus dem wieder vollständigen Gremium eine Präsidentin oder ein Präsident gewählt werden. Der nächste offizielle Abstimmungs- und Wahltermin wäre der 14. Juni. Der Gemeinderat könnte für die Präsidiumswahl aber auch einen separaten Termin bestimmen. Gäbe es für sämtliche Wahlen jeweils nur eine Kandidatur und brauchte es gar keinen Urnengang, würde dies den Prozess um mehrere Wochen verkürzen.

Geschäfte würden aufgeteilt

Je nach Szenario wird der Arlesheimer Gemeinderat während mehrerer Wochen oder sogar Monate mit sechs statt sieben Mitgliedern auskommen müssen. Sicher ist, dass der aktuelle Gemeinderats-Vizepräsident Felix Berchten (Frischluft) mehrere Wochen in Stellvertretung die Geschäfte des Präsidiums übernehmen würde.

Bei einer Unterbesetzung des Gremiums würden die Geschäfte des Präsidiums auf die sechs anderen Gemeinderatsmitglieder aufgeteilt, erklärt Katrin Bartels. Die Verwaltungsleiterin ist überzeugt, dass der Gemeinderat auch in der vorübergehenden Unterbesetzung gut funktionieren könne, auch weil der Austausch zwischen der Verwaltungsleitung und den zuständigen Gemeinderäten sehr eng sei.

Die genaue Aufteilung der Geschäfte würde erst nach dem ersten Wahlgang, wenn die Chancen von Eigenmann genauer abgeschätzt werden können, aufgegleist, betont Bartels, die sich mental schon auf einen anstrengenden Dezember eingestellt hat. «Alle Gemeinderatsmitglieder kennen auch die präsidialen Geschäfte. Es müsste niemand von null beginnen.» Bartels geht nicht davon aus, dass aufgrund der Unterbesetzung des Gemeinderats viel Mehrarbeit auf die Verwaltung zukommen werde. «Sechs statt sieben Gemeinderatsmitglieder wird eine Umstellung, aber es wird machbar sein. Andere Gemeinden haben sogar nur fünf Gemeinderäte und es funktioniert.»

Genügend Kompetenzenund Erfahrungen

Gemeinderats-Vizepräsident Berchten ist sich seiner möglichen Aufgabe im Klaren. «Jede Person, die ein Vizepräsidium übernimmt, muss auch in der Lage sein, zumindest interimistisch die Leitung des Gremiums zu übernehmen.» Der Gemeinderat habe sich als Gremium in seiner aktuellen Zusammensetzung gefunden. Die Legislaturziele, welche sich der Gemeinderat gegeben hat, stünden fest und die Massnahmen zum Erreichen der Ziele seien angelaufen, bekräftigt Berchten. Ebenso stehe das Gemeindebudget für das kommende Jahr im Entwurf. «All das sind Voraussetzungen, welche die Herausforderungen einer möglichen Vakanz relativieren.»

Für die einzelnen Mitglieder des Gemeinderats könnten aus der möglichen Vakanz selbstverständlich zusätzliche Aufgaben resultieren, ergänzt Berchten und betont optimistisch: «Wir verfügen in der aktuellen Zusammensetzung des Gemeinderats und in der aktuellen Aufstellung der Verwaltungsleitung über so viele Kompetenzen und Erfahrungen, dass wir die Zeitspanne bis zu einer möglich werdenden Komplettierung gut überbrücken können.»