Eines ist in Arlesheim klar: Sicher ist gar nichts
Die bevorstehende erste Majorzwahl des Arlesheimer Gemeinderats könnte für alle Parteien überraschend ausgehen. Sogar ein Ausscheiden der SP zugunsten eines bürgerlichen Sitzes ist nicht auszuschliessen.
Lukas Hausendorf
Eine Wahlprognose wäre derzeit nicht mehr als Kaffeesatzlesen», meint der Arlesheimer CVP-Präsident Stephan Kink. In der Tat lassen die ersten Majorzwahlen im Dorf vor allem viel Raum für Spekulationen. Dass im Gemeinderat mit den Rücktritten von Marie Regez (SP), Ruedi Brandenberger und Daniela Meury (beide FDP) gleich drei Sitze neu zu besetzen sind, macht die Ausgangslage noch offener.
Am Arlesheimer Politmarkt auf dem Postplatz, wo sich vergangenen Samstag die Parteien in der klirrenden Kälte ihren Wählern präsentierten, gab man sich denn auch zurückhaltend mit allzu optimistischen Aussagen über den Wahlausgang. Klar ist nur eines: An den kommenden Gemeindewahlen vom 11. März ist vieles möglich.
Die FDP möchte ihre drei Sitze halten und ist genauso zuversichtlich, dieses Ziel zu erreichen, wie die Frischluft, die ebenfalls den dritten Sitz anstrebt, den sie bei den letzten Wahlen vor vier Jahren noch knapp verpasst hat. Damals wurde der Gemeinderat aber noch im Proporzverfahren bestellt. Mindestens die Wiederwahl ihrer beiden bisherigen Daniel Wyss und Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller gilt als sicher und Hoffnungen auf einen Sitzgewinn sind nicht utopisch. Mit der langjährigen Präsidentin der Sozialhilfebehörde Ursula Laager stellt sich eine aussichtsreiche und profilierte Kandidatin zur Wahl. An Fachkompetenz mangelt es aber auch bei den Freisinnigen nicht. Markus Eigenmann, mit 40 Jahren der jüngste aller Gemeinderatskandidaten, hat sich als Schulrat im Bildungsbereich Expertenwissen angeeignet und der Präsident der Rechnungsprüfungskommission, Lukas Stückelberger, gilt als ausgewiesener Fachmann in Finanzfragen. Parteipräsident Balz Stückelberger ist guter Dinge, dass die FDP mit diesen Kandidaturen neben dem bisherigen Anton Fritschi ihre drei Sitze ins Trockene bringt. Auch dank Stimmen aus dem SVP-Lager, die nicht für den Gemeinderat kandidieren.
Davon könnte auch die CVP als zweitgrösste bürgerliche Kraft im Dorf profitieren, die ebenfalls auf einen Sitzgewinn hofft. Präsident Stephan Kink ist in bürgerlichen Kreisen nicht zuletzt als Präsident der Bürgergemeinde bestens vernetzt. Seine grosse Bekanntheit im Dorf könnte aber auch zur Hypothek werden, wenn er den bisherigen Martin Kohler kannibalisieren und aus dem Amt drängen würde. «Die CVP pokert sehr hoch», glaubt Stückelberger. Letztlich sei aber alles möglich, gesteht er zu. Genauso wie es auch möglich ist, dass sowohl die FDP als auch die Frischluft je drei Sitze machen. Beide Parteien agieren selbstbewusst und können auf eine starke Basis zurückgreifen – sie treten als einzige mit einer vollen 15er-Liste zur Gemeindekommissionswahl an. Den Freisinnigen ist zudem die inhaltliche und personelle Erneuerung gelungen, nachdem sie noch vor fünf Jahren, kurz vor den letzten Wahlen, eine ernsthafte Führungskrise hatten.
Linke braucht Einigkeit
Galt eine Vertretung der Sozialdemokraten im Gemeinderat bisher als sakrosankt, droht just die Abkehr vom Proporzwahlverfahren den roten Faden in der Arlesheimer Gemeindepolitik abzuschneiden. «So sicher ist dieser Sitz nicht, der Majorz macht es schwieriger», sagt selbst Kandidatin Anet Spengler Neff. Damit sie die abtretende Marie Regez beerben kann, wird sie wohl auf Stimmen ausserhalb der SP angewiesen sein. Solidarisch dürfte sich die Frischluft zeigen, deren Wähler eher noch der Sozialdemokratin als einem bürgerlichen Kandidaten eine ihrer sieben Stimmen schenken werden. Die SP könnte aber auch davon profitieren, dass das bürgerliche Lager keinen geschlossenen Eindruck macht. Mindestens zwischen der FDP und der CVP hält man sich mit Animositäten im Wahlkampf zurzeit nicht zurück.
Welche Rolle die Grünliberalen spielen werden, ist ebenfalls noch unklar. Allzu grosse Hoffnungen auf eine Wahl in die Exekutive macht sich die neue Partei nicht. «Unsere Wahlchancen sind sicher nicht bei Null, aber man muss realistisch bleiben», sagt Gemeinderatskandidat Jakob Rohrbach. Das vorrangige Ziel sei daher, den Einzug in die Gemeindekommission zu schaffen. Trotzdem ist es möglich, dass sie bei der Ausmarchung der sieben Gemeinderatssitze zwischen dem linken und bürgerlichen Lager das Zünglein an der Waage spielen werden.
Wegweisende Legislatur
Die neue Legislaturperiode wird Arlesheim noch für viele Jahre prägen, denn mit der anstehenden Revision des Zonenplans werden die Weichen für die Entwicklung des Dorfes gestellt. Etwa im Bereich Wohnnutzung, wo die Frischluft bestrebt ist, günstigen Wohnraum und Wohnformen für ältere Menschen zu fördern. Oder städtebauliche Aspekte nach baulicher Verdichtung und Grünräumen werden im Revisionsverfahren verhandelt, ebenso wie sich die Gemeinde als Wirtschaftsstandort entwickeln soll. Dabei wird aber der Blick über die Dorfgrenzen hinaus entscheidend sein. «Die grenzübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der Birsstadt ist wichtig», betont Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller. Die MARDA-Studie zeige, dass ein Alleingang nicht möglich sei, die Verkehrsachsen im Birstal seien heute schon am Limit.
Die FDP will aber gerade bei der Wirtschaftsförderung einen Gang höher schalten. Für das Gebiet der heutigen Kompostanlage im Tal präsentierte sie auch schon hochtrabende Pläne für einen Gewerbepark, der vom Gemeinderat zwar nicht weiterverfolgt wurde, im Rahmen der Zonenplanrevision aber sicherlich wieder zur Debatte stehen wird. Abschliessend geklärt wird in der kommenden Legislaturperiode – nach über 40 Jahren – auch die Frage nach einem Kulturraum. Das jüngst vom Gemeinderat präsentierte Projekt «Unser Saal» stösst bereits jetzt auf derart viel Sympathie von allen Seiten, dass seine Umsetzung unabhängig vom Wahlausgang reine Formsache zu sein scheint.
