Die Steuereinnahmen brechen massiv ein
Die Gemeinde Arlesheim schrieb 2020 einen Verlust von drei Millionen Franken. Reiche haben weit weniger Steuern bezahlt als angenommen.
Der Differenzbetrag ist besorgniserregend: Statt des budgetierten Aufwandüberschusses von gut 100000 Franken resultierte in der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Arlesheim ein Verlust von fast drei Millionen Franken. Die Gesamtausgaben lagen bei gut 58 Millionen Franken und damit fast 4,4 Millionen Franken über Budget. Auch auf der Einnahmeseite lag der Voranschlag um knapp 1,5 Millionen Franken daneben. Diverse Spezialfinanzierungen wie Wasser, Abwasser und Abfall, die KESB und die Neubewertung des Finanzvermögens hätten die Rechnung mit zusätzlichen vier Millionen Franken aufgebläht, erklärte Gemeinderätin Ursula Laager (Frischluft). Dies habe das Ergebnis aber nicht merklich beeinflusst. Viel mehr ins Gewicht fielen die im Vergleich zum Budget um 2,2 Millionen Franken tiefer ausgefallenen Steuereinnahmen. Der Steuerausfall von wenigen Einzelpersonen habe grosse Wirkung gezeigt. Schuld daran sei auch die schlechte Performance der Finanzmärkte gewesen, so Laager und sprach von einem «strukturellen Defizit», das heisst, dass die Einnahmen die laufenden Ausgaben nicht mehr decken. So werde das Eigenkapital, das noch bei hohen 22,5 Millionen Franken liegt, langfristig aufgebraucht.
Sorgen wegen kantonaler Steuerpläne
Der Gemeinderat hatte im Laufe des vergangenen Jahres befürchtet, dass der Mehraufwand noch höher und die Steuereinnahmen noch tiefer ausfallen könnten. Im Prozess für das Budget 2022 wird der Gemeinderat gefordert sein und die Rechnung 2020 in die Planungen miteinfliessen lassen. Entweder würden die Ausgaben gekürzt oder die Einnahmen erhöht. Die Botschaft des Gemeinderats ist unmissverständlich: Passiert nicht ein Wunder, droht Arlesheim eine Steuererhöhung, wie dies Ursula Laager an der Budget-Gemeindeversammlung im vergangenen November bereits angedeutet hatte.
Der Blick in die fernere Zukunft sieht weiter negativ aus. Aufgrund der Steuervorlage 17 werden die Steuereinnahmen der juristischen Personen ab 2023 um rund ein Viertel abnehmen, warnte der Kanton die Gemeinden. Zudem steht in den nächsten Monaten im Baselbieter Landrat eine Reform der Vermögenssteuern zur Debatte, was bedeuten würde, dass Reiche weniger stark besteuert würden. So wie die Reform geplant ist, würde dies gemäss Gemeinderat Arlesheim jährlich rund 800000 Franken kosten, was zwei Steuerprozente ausmacht. Ursula Laager sprach den Arlesheimer Landrätinnen und Landräten ins Gewissen, sich dagegen zu engagieren, weil dies der Gemeinde schaden würde.
Quartierplan unbestritten
An der Ecke Finkelerweg/Hollenweg entstehen in zwei Baukörpern 23 Wohneinheiten. Dem entsprechenden Quartierplan wurde an der Versammlung mit grossem Mehr zugestimmt. Kritik gab es im Vorfeld, als ohne Absprache 16 teils gesunde Bäume des für die Biodiversität wertvollen Obstbaumhains auf den drei Parzellen, die zusammen 5500 Quadratmeter gross sind, gefällt wurden. Es werde eine Ersatzbepflanzung geben, kündigte Gemeinderätin Ursula Laager an. Im Quartierplan war die Nachhaltigkeit des Obstbaumhains ein grosses Thema. Auch die Eigentümerschaft hat sich dazu bekannt. Vereinzelt gab es Kritik an der Länge des westlichen Baukörpers von rund 60 Metern. Lob gab es unter anderem vom ehemaligen Gemeindepräsidenten Karl-Heinz Zeller (Frischluft).
