Arlesheim will Investitionsstau abbauen
Trotz hoher Kosten budgetiert Arlesheim für 2025 einen Gewinn. Grundlage dafür ist neben Steuereinnahmen eine Konjunkturschätzung des Kantons.
Der Gemeinderat rechnet für das kommende Jahr mit einem Gewinn von rund 820000 Franken. «Arlesheim ist damit eine der wenigen Gemeinden in der Umgebung, die ein positives Budget vorweisen können», sagte der für Finanzen zuständige Gemeinderat Peter Vetter (SP) anlässlich der Präsentation des Budgets an der Gemeindeversammlung vom vergangenen Donnerstag. Der Gemeinderat rechnet mit 5 Millionen Franken höheren Steuereinnahmen als im Budget 2024. Basis für die positive Prognose bilden «höhere Konjunkturfaktor-Schätzungen des Kantons».
Das Plus mag erstaunen, hat Arlesheim doch hohe Kosten zu stemmen: Als Gemeinde mit der höchsten Steuerkraft im Kanton zahlt das Dorf rund 7 Millionen Franken in den Finanzausgleich. Im Vergleich zum Budget 2024 rechnet der Gemeinderat für 2025 zudem mit Kostensteigerungen in der Höhe von rund 4 Millionen Franken. «Im Sozialpaket, also Alter, Spitex, Sozialhilfe oder Asylwesen, rechnen wir mit erheblichen Mehrkosten», so Vetter.
Hohe Investitionen
Die positive Aussicht nimmt der Gemeinderat zum Anlass, den über die letzten Jahre entstandenen Investitionsstau abzubauen. Dies konkretisierte Vetter bei der Präsentation des Finanzplanes 2025–2032: «In den kommenden acht Jahren sind Investitionen von insgesamt 37,7 Millionen Franken geplant», so Vetter. In den letzten zehn Jahren sei nur wenig investiert, dafür vieles in die Zukunft verschoben worden. «Hier möchten wir einen Paradigmenwechsel vollziehen und die Investitionen von Jahr zu Jahr angehen.» So sind etwa Investitionsprojekte für die Kindergärten Dorf und Im Lee sowie die Sanierung des Dachs des Domschulhauses vorgesehen. Dass die Gemeinde sich dafür verschulden muss, stiess seitens der FDP auf Kritik: «Für mich sieht das nach einer Ausgaben-Party aus. Der Gemeinderat hat sich von den positiven Prognosen bezüglich der Einnahmen leiten lassen. Wenn man über den Finanzplan abstimmen könnte, würden wir dem nie zustimmen», so Balz Stückelberger, Landrat und Präsident der FDP Arlesheim.
Ganz anders klang es vonseiten der Sozialdemokraten: «Arlesheim hat einen veritablen Investitionsstau hinter sich. Wenn wir nicht in unsere Infrastruktur investieren, werden wir unserer Aufgabe nicht gerecht. Sicher: Die Kehrseite ist der Schuldenaufbau. Aber bei langfristigen Projekten ist es doch normal, dass man das Geld nicht aus der Portokasse nimmt», so Michael Honegger, Co-Präsident der SP Arlesheim. Nach der angeregten Diskussion wurde das Budget von der Versammlung verabschiedet. Der Steuerfuss beläuft sich auch für das kommende Jahr auf 47 Prozent der Staatssteuer.
Mehr Geld für Eltern
Weiter hat die Versammlung eine Teilrevision des Reglements über die familienergänzende Kinderbetreuung beschlossen. Erziehungsberechtigte erhalten von der Gemeinde neu 11 statt wie bisher 10 Franken pro Betreuungsstunde. «Die Stiftung Sunnegarte musste ihre Tarife erhöhen, um höhere Löhne zahlen zu können und damit gegenüber Basel-Stadt als Arbeitgeber konkurrenzfähig zu bleiben. Mit einer Revision des Reglements möchten wir die Eltern entlasten. Diese Teilrevision ist ein erster Schritt dazu», so die zuständige Gemeinderätin Brigitte Treyer (FDP). Weiter hat die Versammlung die Gründung einer Kommission für Altersfragen beschlossen. Sie soll vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung sicherstellen, «dass die Anliegen der älteren Bevölkerung wirksam und dauerhaft im politischen Alltag berücksichtigt werden», so die Vorlage. Die dafür notwendige Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements tritt nach Genehmigung durch die Finanz- und Kirchendirektion im März 2025 in Kraft.
