Arlesheim am Ende seiner Landveräusserungskampagne

10,5 Millionen Franken wollte die Gemeinde durch Landverkäufe einnehmen, um die Verschuldung wieder ins Lot zu bringen, die durch die Ausfinanzierung der Pensionskasse aus dem Ruder gelaufen war. Dieses Ziel wurde nun übertroffen.

Seit 2014 hat die Gemeinde Arlesheim netto 4,3 Millionen Franken durch den Verkauf eigener Parzellen verdient. An der Gemeindeversammlung vom Donnerstag wurde dieser Betrag um satte 7,5 Millionen Franken erhöht. Die Stiftung Obesunne, die in Arlesheim ein Alters- und Pflegeheim betreibt, erwirbt von der Gemeinde eine 8369 Quadratmeter grosse Parzelle am Dornachweg. Schon heute stehen dort zwei grosse Bauten der Obesunne, worin Alters- und Familienwohnungen sowie eine Demenzabteilung untergebracht sind. Die Stiftung konnte das Land bislang im Baurecht nutzen. Nun wird sie es kaufen. «Das hat mit der Landveräusserungsstrategie zu tun, die eher eine Kampagne ist, die nach der Ausfinanzierung der Pensionskasse Baselland im Jahr 2015 angefangen hat», erläuterte Gemeindepräsident Markus Eigenmann. Damals stieg die Verschuldung der Gemeinde auf über 60 Prozent des Steuerertrags. Mit dem Deal vom Donnerstag hat der Gemeinderat sein Ziel, über Landverkäufe 10,5 Millionen Franken zum Schuldenabbau einzunehmen, übertroffen. Eine Mehrheit der Gemeindekommission ist denn auch der Ansicht, dass die Gemeinde keine Landverkäufe mehr zwecks Schuldenabbaus mehr tätigen soll. Insbesondere aus Reihen der SP, Frischluft und CVP ist starke Skepsis spürbar, das Finanzvermögen zum weiteren Schuldenabbau oder auch zur Finanzierung von Investitionen zu veräussern.

Eine zweite Parzelle am Mattweg veräusserte die Gemeinde am Donnerstag im Baurecht an die Wohngenossenschaft Unterm Dach. Am Standort eines ehemaligen Kindergartens wird die Genossenschaft preisgünstige Familienwohnungen erstellen. Ihr gehört schon die Nachbarparzelle mit Anschluss an die Blauenstrasse mit zwei Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 24 Wohnungen. Das Baurecht ermöglicht der Genossenschaft gemäss einer Schätzung den Bau von 16 zusätzlichen Wohnungen. Dies deckt sich auch mit der Wohnbaustrategie der Gemeinde, die in der Nähe von Schulen vor allem Familien ansiedeln und auch mehr günstigen Wohnraum fördern möchte. Günstiger Wohnraum wird im Übrigen auch auf der Parzelle erhalten, welche die Stiftung Obesunne gekauft hat. Teil der Verkaufsbedingungen ist, dass die Mieten der subventionierten Familienwohnungen infolge der Transaktion nicht teurer werden.

Finanzausgleich belastet Haushalt

Arlesheim schreibt weiterhin schwarze Zahlen. Das nächste Jahr rechnet die Gemeinde bei einem Aufwand von 52,4 Millionen Franken mit einem Überschuss von 130 100 Franken. Nach einem zähen Budgetprozess kam beinahe eine Punktlandung zustande. «Wir brauchten sechs Sitzungen, bei der ersten stand noch ein Verlust von zwei Millionen», erklärte Finanzchef Lukas Stückelberger. Ihm bereitet der interkommunale Finanzausgleich nach wie vor Bauchschmerzen. Ausgabenseitig verschlingt die Solidarität mit finanzschwachen Baselbieter Gemeinden 6,5 Millionen Franken oder 14 Prozent des Haushalts. Das ist der zweitgrösste Posten im Budget nach der Bildung (24 Prozent) und noch vor Soziales und Sicherheit (13 Prozent). Der Steuerfuss bleibt bei 45 Prozent, womit Arlesheim seinen Spitzenplatz der steuergünstigsten Gemeinden im Kanton behält – zusammen mit zwei anderen Gemeinden.

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