«Am Ende lieber eine wasserdichte, gute Vorlage ohne Fehler»
Der Arlesheimer Gemeinderat verschiebt das Traktandum zur Ortskernrevision auf die Gemeindeversammlung im November. Gemeindepräsident Markus Eigenmann nimmt Stellung.
Aus den amtlichen Mitteilungen in dieser Ausgabe des Wochenblatts (unten) ist zu entnehmen, dass der Arlesheimer Gemeinderat das Traktandum zur Revision des Teilzonenplans und -reglements Ortskern von der Gemeindeversammlung im September auf die Budget-Gemeindeversammlung Ende November verlegt. Hauptgrund sei die Vorgabe durch den Kanton Baselland, dass es einen separaten Bau- und Strassenlinienplan braucht. In der aktuell gültigen Planung ist dieser in den Quartierplan integriert.
Die Erstellung eines separaten Bau- und Strassenlinienplans sei keine grössere Sache, erklärt Gemeindepräsident Markus Eigenmann (FDP). Da aber auch dafür ein neues, separates Mitwirkungsverfahren nötig wird, verzögere sich der Ablauf derart stark, dass eine Abstimmung an der September-Gmeini unrealistisch wurde. Dazu kommt die grosse Menge an Rückmeldungen im Rahmen des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens, so Eigenmann. «Es braucht viel Zeit, um über alle Eingaben zu befinden und diese korrekt zu dokumentieren.» Dass es bis Ende November reichen wird, sei nicht zu hundert Prozent sicher. Es sei aber die klare Zielsetzung des Gemeinderats.
Noch sind «diverse» Abklärungen mit dem Kanton und dem Planungsbüro am Laufen. Die Verzögerung um gut zwei Monate sei kein Problem, ist der Arlesheimer Gemeindepräsident überzeugt. «Die Revision ist nicht an ein konkretes Projekt mit einem konkreten Termin gebunden. Wir haben am Ende lieber eine wasserdichte, gute Vorlage ohne Fehler.»
Nur noch wenige Bäume in Privatgärten geschützt
In der Bearbeitung der Eingaben im Rahmen der öffentlichen Mitwirkung gingen die Verantwortlichen auch auf die Kritikerinnen und Kritiker zu. Entgegen dem ursprünglichen Entwurf, welcher die im alten Quartierplan eingezeichneten Bäume übernommen hatte, werden mit wenigen Ausnahmen neu Bäume in Privatgärten nicht mehr geschützt. Es habe ja jede und jeder selber ein Interesse daran, dass es in seinem Garten schön aussieht, meint Eigenmann. Noch in Diskussion ist, wie die Vorgaben in Frei- und Gartenräumen, den sogenannten Hinterhöfen, bei Erweiterungsbauten sein sollen. Auch da zeichnen sich gemäss Mitteilung des Gemeinderats und Auskunft von Gemeindepräsident Markus Eigenmann Änderungen am Planungsentwurf ab. Bei vielen Themen bestehe «ein gewisser politischer Ermessensspielraum». In gewissen Punkten muss der Gemeinderat aber strikt bleiben, stellt Eigenmann klar. «Wo kantonales Recht massgebend ist, haben wir keinen Spielraum.»
Informationsveranstaltung am 24. Oktober
Die Botschaft von Markus Eigenmann an die Eigentümerinnen und Eigentümer im Ortskern ist unmissverständlich: «Wir haben die Kritik gehört.» Das zeigt sich schon alleine daran, dass die Ergänzungen und Korrekturen in den Mitwirkungseingaben zu den Objektblättern von Kunsthistorikerin Doris Huggel an diese angefügt werden. Dadurch werde sichergestellt, «dass bei einer zukünftigen Konsultation im Rahmen eines Baugesuchverfahrens beide Sichtweisen einfliessen und bei Bedarf auf ihre Stichhaltigkeit hin überprüft werden können», schreibt der Gemeinderat.
Aufgrund der Komplexität des Themas wird es am 24. Oktober – genau einen Monat vor der Gemeindeversammlung – eine weitere Informationsveranstaltung geben.
