«Abwägen zwischen Einzelinteressen und öffentlichem Interesse»
Nach mehreren Sitzungen der Arbeitsgruppe befasste sich der Gemeinderat erstmals mit den inhaltlichen Vorschlägen zur überarbeiteten Teilzonenplanung Ortskern.
Am 26. April wies die Gemeindeversammlung mit einer rekordhohen An-zahl Teilnehmenden die vom Gemeinderat vorgeschlagenen Teilzonenvorschriften Siedlung Ortskern zurück. Die IG Fruschd, eine Interessengemeinschaft aus betroffenen Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern, setzte sich nach Monaten der intensiven Diskussionen durch. Der Gemeinderat musste die Vorlage überarbeiten. Dass die rund 50 Jahre alte Nutzungsplanung im Ortskern erneuert werden muss, ist unbestritten.
Nach der Gemeindeversammlung beauftragte der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Gemeindepräsident Markus Eigenmann (FDP), Gemeindeverwalterin Katrin Bartels und den beiden Co-Präsidenten der IG Fruschd, Johannes Mangold und Hugo Erbacher, mit der Erarbeitung von Vorschlägen für die Überarbeitung der Revision. Die Arbeitsgruppe führte während des Sommers mehrere Sitzungen durch und holte zur Beratung auch den Kanton ins Boot, weil dieser am Ende die Rechtsgültigkeit einer jeden Zonenplanung überprüfen muss.
Versuch, einen «gangbaren Weg» zu entwickeln
Am vergangenen Dienstagabend befasste sich der Gesamtgemeinderat an einer Sitzung erstmals mit den Vorschlägen aus der Arbeitsgruppe. Es wurde entschieden, welche Vorschläge in die neue Vorlage kommen sollen und welche nicht. Definitiv soll dies nach Vorliegen der Ergebnisse der Vorprüfung durch den Kanton beschlossen werden. Über den Inhalt der Änderungen und ganz konkret über die überarbeiteten Zonenvorschriften informiert der Gemeinderat im Oktober, verrät Gemeindepräsident Markus Eigenmann. Fest stehe, dass das Geschäft an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 8. Februar traktandiert werden solle. «Es ist unser Anspruch, jetzt eine mehrheitsfähige Lösung vorzulegen. Wir müssen das Projekt zu einem Ende führen, da noch andere Themen anstehen.»
Nach den Herbstferien wird es eine Informationsveranstaltung geben, an der der Gemeinderat die überarbeitete Vorlage vorstellen wird und Fragen gestellt werden können. Markus Eigenmann erlebte die Diskussionen in der Arbeitsgruppe «je nach Thema sehr konstruktiv». Anhand von konkreten Beispielen habe man versucht, einen «gangbaren Weg» zu entwickeln. «Das war sehr positiv.»
«Es liegen vernünftige Vorschläge auf dem Tisch»
Ob mit den Vorschlägen sämtliche Kritikerinnen und Kritiker, allen voran jene in der IG Fruschd, abgeholt werden können, sei schwierig abzuschätzen, so Eigenmann. Die Gespräche mit dem Kanton, der die Vorlage aktuell überprüft, seien für alle Seiten hilfreich gewesen. «So war garantiert, dass alle auf dem gleichen Wissensstand waren.» Auch die Arlesheimer Ortskernkommission und die Steuerungsgruppe Ortskernentwicklung wurden in die Diskussionen miteinbezogen.
Für Gemeindepräsident Markus Eigenmann ist nach einem intensiven Sommer klar: «Es war ein guter Prozess. Es liegen vernünftige Vorschläge auf dem Tisch.» Er und Katrin Bartels hätten versucht, die Anliegen der IG Fruschd wenn möglich aufzunehmen. «Es ist aber nach wie vor ein Abwägen zwischen Einzelinteressen und öffentlichem Interesse», erinnert Eigenmann. Am Ende entscheide immer noch der Gemeinderat, wie die Vorlage zuhanden der Gemeindeversammlung aussehen soll.
IG-Co-Präsident Johannes Mangold will sich erst äussern, wenn die Gemeinde die Resultate kommuniziert.
