Hollinger zufrieden: Gemeindeversammlung darf stattfinden
Aesch ruft am 16. Juni zur Gemeindeversammlung. Vier Parteipräsidenten wandten sich jedoch gegen das Vorhaben, weil sie die Gesundheit der Bevölkerung gefährdet sahen. Daniel Koch vom BAG gab nun grünes Licht.
Landauf, landab fallen Anlässe Corona zum Opfer, noch immer. Denn für Veranstaltungen gilt die Obergrenze von fünf Personen, noch immer. Trotzdem will der Gemeinderat an seiner Gemeindeversammlung vom 16. Juni festhalten – auch wenn es Bedenken gibt: Die Präsidenten der Ortssektionen von FDP, SVP, CVP und SP sprachen sich gegen die Durchführung aus. In einem Brief an den Gemeinderat fragen sie ihn: «Ist es gerechtfertigt, die Gesundheit der Bevölkerung aufs Spiel zu setzen?» Der Gemeinderat erhielt Rückendeckung von höchster Stelle. Nachdem Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger (FDP) am Samstag vor einer Woche das Schreiben der Parteipräsidenten erhalten hatte, wandte sie sich ans Bundesamt für Gesundheit (BAG). Vergangene Woche läutete ihr Telefon – am Apparat: Daniel Koch. Der Corona-Delegierte des BAG gab Hollinger Bescheid, gegen die Versammlung spreche nichts, wenn das vorliegende Schutzkonzept eingehalten werde. Das BAG bestätigt auf Anfrage die Information.
Open-Air-Versammlung darf stattfinden
Die Baselbieter Regierung hatte bereits Anfang Mai die Aescher «Gmeini» bewilligt. Das Schutzkonzept des Gemeinderats sieht einen Open-Air-Anlass auf dem Sportplatz Löhrenacker vor. Dank der Sicherheitsabstände können auch Angehörige von Risikogruppen ihr Stimmrecht wahrnehmen.
Gemeindeversammlungen und Einwohnerratssitzungen sind im Landkanton seit dem 28. April grundsätzlich wieder möglich. Damals teilte die Regierung mit, Bewilligungen würden erteilt, falls ein «überwiegendes öffentliches Interesse» bestehe und Schutzkonzepte vorlägen.
Letzte Gmeini von Marianne Hollinger
An der Gemeindeversammlung steht neben der Rechnung auch eine Präsentation des Doms – das geplante Sport- und Kulturzentrum, das 19,5 Millionen Franken kosten würde – auf der Traktandenliste. Und es ist die letzte Gmeini von Marianne Hollinger nach 21 Jahren in der Exekutive, davon 16 Jahre als Präsidentin. Hollinger betont: «Es ist aus meiner Sicht eine Chance, in Zeiten von Corona ein Investitionsprojekt vorstellen und situationsgerecht etappieren zu können. Es wäre ein Signal an die Wirtschaft, wenn wir noch dieses Jahr investieren.»
Allzu viel Volk darf das Dom-Traktandum aber nicht anziehen. Das Konzept sieht maximal 825 Teilnehmer vor. Kommen mehr, muss die Versammlung vorzeitig beendet werden.
