Finanzausgleich reisst Loch ins Budget
Aufgrund sinkender Steuereinnahmen bei den Gebergemeinden sinken Aeschs Einnahmen aus dem Finanz ausgleich um bis zu 1,9 Mio. Franken.
Die Voraussagen für das bereits laufende Jahr sehen auf den ersten Blick alles andere als rosig aus. Bei einer Bilanzsumme von rund 46 Millionen Franken resultiert im Budget 2021 ein Aufwandüberschuss von 1,5 Millionen Franken. Hauptgrund für das Millionenloch sind geringere Einnahmen über den Finanzausgleich, weil die reichen Baselbieter Gebergemeinden aufgrund der Corona-Pandemie weniger Steuereinnahmen erwarten, erklärte Finanzchef Andreas Spindler (SVP) an der nachgeholten Budget-Gemeindeversammlung, an der gerade mal 40 Personen teilnahmen. Der Gemeinderat rechnet beim Finanzausgleich mit Mindereinnahmen von 1,9 Millionen Franken. Dazu kommen stetig laufende Ausgaben bei der Bildung, der Gesundheit – vor allem im Bereich Alter – und bei der sozialen Sicherheit.
Den Aufwandüberschuss könne Aesch verkraften, versicherte Spindler. Inklusive der finanzpolitischen Reserven betrage das Eigenkapital 8,5 Millionen Franken. Im Aufgaben- und Finanzplan bis 2025 zeigen sich zwar zu Beginn weitere Jahresverluste, doch gegen Ende rechnet der Gemeinderat wieder mit positiven Abschlüssen. Der Finanzchef gab sich trotz der grossen Unsicherheit optimistisch, da es zum jetzigen Zeitpunkt zum Beispiel bei der Sozialhilfe keine Anzeichen für eine markante Verschlechterung gibt. Der Steuerfuss wurde bei 56 Prozent belassen.
Weiher statt Badesee
Einen Rückschlag erlitt der Gemeinderat beim See-Projekt im Entwicklungsgebiet Aesch Soleil. Der dafür im Budget eingestellte Planungskredit von 110000 Franken wurde auf Antrag der Gemeindekommission gestrichen. Kommissionspräsident Dominik Häring (FDP) betonte, dass man parallel zum Kultur + Sport Zentrum «Dom» kein zweites Grossprojekt aufgleisen sollte. Der Antrag der FDP, den alt Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger vortrug, den Planungskredit auf 60 000 Franken zu kürzen, blieb ohne Chance. Die Gemeindekommission wünscht sich für den See eine Sondervorlage. Gemeindepräsidentin Eveline Sprecher überraschte dabei mit der Erklärung, dass der viel diskutierte See gar kein Gewässer zum Baden und Verweilen, sondern ein Weiher mit vor allem ökologischer Bedeutung werden soll.
Eveline Sprecher gab am Ende noch den Termin für die Gemeindeversammlung für die Abstimmung über den «Dom» bekannt. Falls es die Situation zulässt, soll diese am Samstagnachmittag, 24. April, stattfinden. Als Ersatztermin ist der 29. Mai vorgesehen. Der Gemeinderat ist überzeugt, dass sich Aesch das Grossprojekt leisten kann.
