Was passiert an der Gemeindeversammlung?
An der Gemeinderatskonferenz des Forums Schwarzbubenland diskutierten über 40 Behördenmitglieder über Gemeindeversammlungen, KI in der Verwaltung und den Solothurnischen Finanzausgleich.
«Eine Gemeindeversammlung darf von den Stimmberechtigten aufgezeichnet werden, die Behörden wiederum müssen für Audioaufnahmen von der Versammlung das Einverständnis einholen. So sieht es die Datenschutzbeauftragte des Kantons Solothurn», erklärte Sarah Kaisser, Leiterin der Gemeindeverwaltung Dornach. Sie referierte in Dornach an der Konferenz der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte der Amtei Dorneck-Thierstein zum Thema Gemeindeversammlung. Die Audioaufnahme verbessere die Qualität des Protokolls, dies sei im Interesse aller. Kaisser empfahl den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zudem, in die Vorbereitung einer Gemeindeversammlung zu investieren. Dornach zum Beispiel setze auf QR-Codes, welche die Einwohnerinnen und Einwohner digital direkt zu den Vorlagen der Gemeindeversammlung führen. Damit spare man Papier und könne im Vorfeld der Versammlung schon einiges erklären. Hilfreich seien Bilder und Tabellen. Die Gemeinderäte von Dornach versuchen zudem, mit Videobotschaften in den sozialen Medien auch die jüngere Generation für die direkte Demokratie zu gewinnen. Die Gemeindeversammlungen würden jeweils mit einem Apéro abgerundet werden. Diesbezüglich habe man schon erlebt, dass einige zum Buffet schritten, bevor die Versammlung zu Ende war, worauf andere Versammlungsteilnehmende versuchten, mittels Rückkommensantrag einen Entscheid umzustossen.
Tipps für KI in der Gemeindeverwaltung
Die moderne Technik mache es möglich, Audioaufnahmen in Text umzuwandeln. Im Workshop «KI in der Gemeindeverwaltung» erhielten die Gemeindedelegationen weitere Tipps. Referentin Sophie Moser von der Firma Swiss Smart Media zeigte auf, dass die Menschen nicht durch KI ersetzt werden, sondern durch Menschen, die KI nutzen. Über 40 Behördenmitglieder waren der Einladung des Forums Schwarzbubenland gefolgt und nahmen an den verschiedenen Workshops teil.
Finanzausgleich: Wer zahlt ein, wer profitiert
Zur Weiterbildung gehörte auch ein Einblick in die Komplexität des Lasten- und des Finanzausgleichs des Kantons Solothurn. Hierzu referierte Thomas Steiner vom Amt für Gemeinden und zeigte auf, warum eine Gemeinde in den Finanzausgleich einzahlen muss oder daraus einen Beitrag erhält. Nebst der Steuerkraft würden viele weitere Kriterien berücksichtigt, wie die Grösse und die Lage der Gemeinden. Beim Lastenausgleich würden alle Gemeinden pro Einwohner gleich viel bezahlen, es sei ein Beitrag zur Solidarität, indem die ländlichen Gemeinden im Sozialbereich die Zentrumslasten der Städte mittragen. Dies sei zum Nachteil der kleineren Gemeinden, monierten einige Gemeinderäte. Der Einwohnergemeindeverband werfe immer wieder einen prüfenden Blick auf die Entwicklung, versicherte Steiner. Seiner Meinung nach fällt die Bilanz der letzten Jahre nicht schlecht aus: «Die meisten Gemeinden des Kantons Solothurn konnten ausgeglichene Jahresrechnungen ausweisen und es gab einige Steuersenkungen.» Er bestätigte allerdings auch den Trend der Kostensteigerung bei den gebundenen Ausgaben.
