Systemwechsel war umstritten
Breitenbachs Dorfexekutive wurde zu Beginn der Gemeindeversammlung mit einer Rekordbeteiligung überrascht.
Der Gemeinderat hat für die Gemeindeversammlung vom Montag im Artegna-Saal mit maximal 100 Personen gerechnet, erschienen sind 156 Stimmberechtigte plus zahlreiche Gäste. Die meisten kamen, um die Investitionen für die Feuerwehr und für die Sportvereine zu sichern. Der Gemeinderat hatte für eine neue Autodrehleiter einen Bruttokredit von 820000 Franken und für die Erneuerung des Garderobengebäudes mit öffentlichem Lokal auf dem Sportplatz Grien ein Projekt in der Höhe von 2,75 Millionen Franken traktandiert. Kritik gab es nur vereinzelt. Eine Votantin stellte die Ausgabenpolitik für die Sportvereine, welche zulasten der Mehrheit gehe, infrage. Ihrer Meinung nach fehlt dieses Geld für andere Aufgaben zum Wohle aller, oder die Gemeinde müsste die Steuern erhöhen. Gemeindepräsident Christian Thalmann versicherte, dass der Gemeinderat nur Investitionen vorsehe, welche mit dem heutigen Steuerfuss tragbar seien. Es sei zwar richtig, dass die Pro-Kopf-Verschuldung leicht ansteige. Mit 1880 Franken liege sie aber im Vergleich mit anderen Gemeinden nach wie vor im unteren Bereich. Der Souverän genehmigte die Verpflichtungskredite mit grossem Mehr. Thalmann kündigte an, dass der Anteil der Gemeinde für den Infrastruktur-Ausbau im Grien bei 1,55 Millionen Franken plafoniert werde. Die Sportvereine signalisierten, sie seien mittels Sponsoring und Eigenleistung bemüht, den Restbetrag zu finanzieren; dafür die Mitgliederbeiträge zu erhöhen, sei nicht das Thema, lautete ihre Botschaft.
Weiter brachte der Gemeinderat die veränderte Leistungsvereinbarung für die Jugendarbeit zur Abstimmung. Die neue Lösung sieht vor, dass der Gemeinderat die Gelder, die er bisher für die Verbundlösung in Laufen ausgab, in die Jugendarbeit vor Ort investiert. Die Öffnungszeiten im Jugendhaus Breitenbach würden ausgedehnt und es werde noch mehr Wert auf Prävention gelegt, erläuterte die zuständige Gemeinderätin Anja Studer. Insgesamt erhöht sich der Etat ganz leicht, im Budget 2026 betragen die Kosten 67522 Franken und im Jahr 2027 wären es dann 77300 Franken. In der Diskussion wurde die Bedeutung der Jugendarbeit hervorgehoben, doch auch betont, dass man das Netzwerk nutzen sollte, um gegen Vandalismus vorzugehen. Dem neuen Vertragswerk, das der Gemeinderat mit der Leistungserbringerin ausgehandelt hatte, wurde mit grossem Mehr zugestimmt.
Die Stimmenzähler kamen dann doch noch zum Einsatz. Der Vorschlag des Gemeinderates, die Baukommission aufzulösen und die Bauverwaltung zur Baubehörde zu machen, stiess auf Widerstand. Das sei eine Machtkonzentration und sei insbesondere dann problematisch, «wenn der Architekt und der Bauverwalter das Heu nicht auf derselben Bühne haben» oder die Stelle nicht oder schlecht besetzt sei, hiess es aus dem Plenum. Roman Brunner, Präsident der Baukommission, sowie Bauverwalter Peter Hänggi zeigten auf, dass sie sich mit diesen Fragen intensiv auseinandergesetzt hätten. «Mit den heutigen (elektronischen) Verfahren ist die lückenlose und nachvollziehbare Dokumentierung gesichert, sodass die Dossiers jederzeit von (externen) Fachkräften übernommen werden könnten», sagte Hänggi, und Brunner zeigte sich davon überzeugt, dass die Bauherren letztlich von der Qualität einer professionellen Baubehörde profitieren. Der Souverän folgte dem Antrag des Gemeinderates und befürwortete den Systemwechsel mit 63 Ja-Stimmen zu 48 Nein-Stimmen bei vielen Enthaltungen. Die aktuell dreiköpfige Baukommission soll nun aufgelöst und die Bauverwaltung ab dem nächsten Jahr zur alleinigen Baubehörde werden.
Das Budget 2026 wurde von Thalmann kurz und bündig erläutert. Breitenbachs Steuereinnahmen wachsen, und auch die Steuerkraft ist gestiegen, liegt allerdings noch immer deutlich unter jener der Nachbargemeinden. Insgesamt erhalte Breitenbach rund 400000 Franken weniger aus dem kantonalen Finanzausgleich und habe vor allem im Bereich Soziales und Gesundheit mit steigenden Kosten zu kämpfen. Dank sparsamer Ausgabenpolitik (die Verwaltungskosten bleiben tief) sei das budgetierte Defizit von 277000 Franken vertretbar. Der Steuerfuss bleibt bei 113 Prozent der Staatssteuer. Die Gemeindeversammlung genehmigte das Budget 2026 einstimmig.
