Dank Mehreinnahmen auf Kurs

Mit einem Steuerfuss von 111 Prozent gehöre Büsserach weiterhin zu den attraktivsten Gemeinden und sei im Thierstein die einzige Gemeinde, die in den Finanzausgleich einbezahle, rekapitulierte der Finanzverantwortliche, Philipp Graber, an der Gemeindeversammlung vom Montag. «Allerdings sind die fetten Jahre mit Ertragsüberschüssen von 800000 Franken vorbei, und zwar wegen massiver Kostensteigerungen bei den gebundenen Ausgaben, auf welche die Gemeinde keinen Einfluss nehmen kann», meinte Graber. Bei den Steuereinnahmen geht die Gemeinde im nächsten Jahr von einer Zunahme aus — bei den juristischen Personen rechne man mit einem Plus von 400000 Franken. Zu dieser Prognose komme die Gemeinde aufgrund ihrer Abklärungen bei den Unternehmungen — unter anderem bei jenen, die ihren Sitz neu in Büsserach haben, führte Graber aus. Insgesamt werde der Fiskalertrag im Budget 2026 um 690000 Franken auf 9,7 Millionen Franken ansteigen, hiess es in der Detailberatung zum Budget 2026. Damit kann Büsserach die Mehrausgaben knapp auffangen, es resultiert ein Defizit von 33000 Franken. Bei den Spezialfinanzierungen sollen die Gebühren tief bleiben. Die Abfallkasse weise zwar einen Aufwandüberschuss von 12000 Franken aus. Das Defizit werde aber über das Eigenkapital finanziert, die Grundgebühr könne bei 70 Franken bleiben, beantragte der Rat.

In der Investitionsrechnung überwiegen die bereits vor einiger Zeit bewilligten Projekte für die Sanierung von Werkleitungen und Strassen sowie für die Fortsetzung des Energie-Projektes mit Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Gemeindeliegenschaften und der geplanten Überdachung des Parkplatzes beim Gemeindehaus sowie der Installation von Batterien. Für die Parkplatzbewirtschaftung sei der Gemeinderat daran, ein entsprechendes Reglement auszuarbeiten, dieses sei noch nicht spruchreif, sagte Gemeindepräsident Rainer Kübler. Das erklärte Ziel sei, das Reglement im Verlauf des nächsten Jahres der Gemeindeversammlung vorzulegen. Es sei eine knifflige Aufgabe, man suche nach einer auf die Gemeinde zugeschnittenen Lösung für ein gebührenpflichtiges Abstellen der Fahrzeuge ohne dafür grossen Verwaltungsaufwand zu generieren. Für das Büssen wäre dann die Polizei des Kantons Solothurn zuständig, so Kübler. Zu den Herausforderungen im nächsten Jahr gehöre zudem die Konkretisierung des geplanten Dorfplatzes.

Gegen die Gemeindeautonomie-Initiative

Das Budget 2026 gab zu keinen Diskussionen Anlass und wurde von den 28 anwesenden Stimmberechtigten ohne Gegenstimme genehmigt. Der Gemeinderat von Büsserach mit dem neuen Ammann Rainer Kübler genoss das volle Vertrauen. Die Versammlung folgte in der Frage der Gemeindeautonomie-Initiative, die von den meisten Gemeinden des Kantons Solothurn befürwortet wird, dem Antrag des Büsseracher Gemeinderates, der die Initiative ablehnt. Der Rat begründete seine Haltung damit, dass durch einen Systemwechsel bei der Verteilung der Nationalbankgelder der Druck des Kantons, die Kosten auf die Gemeinden zu verlagern, zunehmen würde. Zudem würden von der Änderung vor allem die grossen Gemeinden profitieren. Die Initiative, die vom Solothurnischen Einwohnergemeindeverband lanciert wurde, möchte die Hälfte der kantonalen Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank nach Bevölkerungszahl an die Gemeinden weitergeben. Bisher flossen die Mittel vollständig in die Kantonsrechnung.