Mehr Polizisten für das Schwarzbubenland
Die Polizei des Kantons Solothurn hat zu wenig Ressourcen, dies bekommt auch das Schwarzbubenland zu spüren. Der Breitenbacher Kantonsrat David Häner verlangt eine Stellenaufstockung.
«Wenn etwas vorgefallen ist, erscheint der Moment des Wartens immer wie eine Ewigkeit», gibt Martin Husistein zu bedenken. Er ist der Chef der Polizeiregion Jura-Nord und äussert sich im Gespräch mit dieser Zeitung zur Wahrnehmung aus der Bevölkerung, wonach die Wartefristen der Polizei vor allem in der Nacht im Schwarzbubenland zu lange seien. «In den meisten Fällen sind wir rasch vor Ort. Ausnahmen bestätigen die Regel. Es gilt zu berücksichtigen, dass das Schwarzbubenland weitläufig ist — aber ja, die Auswirkungen der zu knapp bemessenen Ressourcen sind spürbar», räumt Husistein ein.
Die Regierung hat Anfang Sommer in einer Stellungnahme bestätigt, dass bei der Solothurner Kantonspolizei Handlungsbedarf bestehe. «Besonders im uniformierten Streifendienst bestehen strukturelle Engpässe, die sich in eingeschränkter Präsenz, längeren Interventionszeiten und einer hohen Belastung der Einsatzkräfte bemerkbar machen — vor allem in ländlichen Gebieten», hielt die Regierung auf Anfrage des Breitenbacher Kantonsrates David Häner fest. Für ihn steht fest, dass die für die gesamte Polizei vorgesehene Stellenaufstockung nicht ausreichen wird. «Es brauche einen zusätzlichen Effort zur Stärkung des Patrouillendienstes.» Häner hatte sich ein persönliches Bild vom Alltag der Polizei gemacht, hatte Daten und Fakten gesammelt und initiierte nun einen Auftrag. Darin fordert er «zusätzlich 15 Vollzeitstellen für den uniformierten Streifendienst der Kantonspolizei». Des Weiteren wünscht sich Häner eine Reorganisation. «Die Regierung soll aufzeigen, welche personellen, strukturellen, organisatorischen und technologischen Massnahmen notwendig sind, damit die Kantonspolizei ihre Aufgaben langfristig wirkungsvoll, verlässlich und flächendeckend erfüllen kann. Sie soll Ausbildungsstrukturen, Einsatzkonzepte und regionale Besonderheiten analysieren und Massnahmen zur Effizienzsteigerung erarbeiten. Sicherheit sei kein Luxus, sondern eine staatliche Grundverantwortung, meint Häner.
Schweizweit an 19. Stelle
Der frühere Kantonsrat Bruno Vögtli aus Hochwald hatte 2023 aufgrund der im Dorneck zunehmenden Einbruchsdiebstähle ebenfalls Massnahmen verlangt. Damals hiess es: «Für eine erhöhte Präsenz im Dorneck und anderen Bezirken fehlt es der Polizei Kanton Solothurn an Einsatzkräften. Unser Kanton liegt hinsichtlich Polizeidichte schweizweit an 19. Stelle. Mit den aktuell vorhandenen Personalressourcen kann sowohl im präventiven als auch im repressiven Aufgabenbereich der Polizei lediglich die Grundabdeckung gewährleistet werden», hielt die Regierung fest.
Die interkantonale Zusammenarbeit war schon mehrmals auf dem Prüfstand. Der frühere Kantonsrat Fabio Jeger aus Meltingen lancierte 2011 die Idee von interkantonalen Patrouillen, also, dass Angehörige beider Kantone gemeinsam unterwegs sind. Dies wurde von den zuständigen Fachpersonen und von der Regierung abgelehnt. «Der Einsatz interkantonaler Polizeipatrouillen würde unseres Erachtens zu einer Abnahme der Patrouillentätigkeit im Schwarzbubenland führen, da Patrouillen naturgemäss prioritär an den Brennpunkten eingesetzt werden und diese liegen vorwiegend in den grossen Baselbieter Gemeinden Aesch, Reinach, Therwil, ...»
Drei dezentrale Polizeiposten
An den drei dezentralen Polizeiposten (Dornach, Mariastein und Breitenbach) hielt man fest, reduzierte aber die Öffnungszeiten. «Tagsüber kann innert kurzer Zeit in jeder Ortschaft der Bezirke Dorneck und Thierstein interveniert werden. Die lokale Sicherheit ist auf effiziente Weise gewährleistet», unterstreicht Martin Husistein. Alle drei Polizeiposten seien für die Bevölkerung nach wie vor eine wichtige Anlaufstelle (für das Melden diverser Delikte — auch für Betrugsfälle im Internet). Sie werden auch von der Einwohnerschaft aus anderen Kantonen genutzt. Weiter seien im Schwarzbubenland tagsüber als auch in der Nacht Patrouillen im Einsatz und es gebe Pikett-Dienste. Mit der Polizei Basel-Landschaft bestehe eine gute Zusammenarbeit auch im Bereich der Notfallintervention. «Die Alarmzentralen kommunizieren miteinander, so dass erste Massnahmen zeitgerecht getroffen werden», hält Husistein fest.
