Kräfte bündeln für eine neue Lösung
Der Streit um die Neumattstrasse ist beendet. Breitenbach und Büsserach suchen nun mit den Kantonen Solothurn und Baselland nach neuen Erschliessungsmöglichkeiten.
Die Gemeinde Büsserach ist mir ihrer Einsprache gegen die dauerhafte Verkehrsmassnahme der Gemeinde Breitenbach beim Kanton abgeblitzt. Das Bau- und Justizdepartement kommt zum Schluss, dass die Sperrung der Neumattstrasse für den Durchgangsverkehr nach Büsserach verhältnismässig und zulässig ist. Da der Entscheid nicht weiter angefochten wurde, kann der langjährige Streit nun ad acta gelegt werden und man bündelt die Kräfte für jene Lösung, welche von den Gemeinden favorisiert, jedoch vom Kanton Solothurn bisher ausgeschlossen wurde — der Bau einer neuen Strasse, welche das Industriegebiet Büsserach-Breitenbach mit der Laufenstrasse verbinden würde. Da davon Landwirtschaftsland betroffen wäre, erachtetet Solothurn die Hürden als zu hoch. Zur Lösungsfindung gab es aber bereits ein Treffen mit Vertretern des Baudepartements und des Regierungsrats, und die ins Leben gerufene Arbeitsgruppe trifft sich am 30. August zu einer zweiten Sitzung.
Der Breitenbacher Kantonsrat David Häner hat zudem mit dem Baudepartement des Kantons Basel-Landschaft Kontakt aufgenommen und für eine interkantonale Verkehrsplanung die Zusage erhalten. Geprüft wird, ob die von Breitenbach und Büsserach gewünschte Strasse realisiert werden könnte, indem sie die bestehende Wahlenstrasse ersetzen würde — mit neuer Linienführung. Allerdings geht man von einer Jahrzehnte langen Planung aus. Die heutige schmale Wahlenstrasse muss trotzdem jetzt saniert und verbreitert werden und zwar aus Sicherheitsgründen, führte Häner an der Gemeinderatssitzung vom Montag aus. Federführend ist der Kanton Basel-Landschaft. Bauverwalter Markus Vögtlin konnte Breitenbachs Kostenanteil in den Verhandlungen auf ein Minimum reduzieren. Es handelt sich um 50000 Franken, die am Montag vom Rat bewilligt wurden.
Die Frage der künftigen Erschliessung beschäftigt den Breitenbacher Gemeinderat auch im Hinblick auf die Urnenabstimmung vom 22. Oktober über das Teil-Leitbild Isola-Areal. Am Montag befasste er sich mit ersten Vorschlägen zu den Abstimmungsunterlagen. Aufgrund des an der Gemeindeversammlung gefassten Entscheids muss das Stimmvolk über das Teil-Leibild abstimmen, wie es im Februar vorgestellt wurde. Damals ging man davon aus, dass der Verkehr über die Neumattstrasse abgeführt werden kann und keine Strasse durch das Isola Areal führen soll. In der Zwischenzeit einigten sich die Arealeigentümerin und die Gemeinde darauf, eine alternative Erschliessung zu prüfen. Dieser Zusatz ist im Teil-Leitbild nicht enthalten, soll aber durch eine Vereinbarung sichergestellt und dem Stimmvolk kommuniziert werden, erklärte Gemeindepräsident Dieter Künzli. In der Diskussion zeigte sich, dass die Vorstellungen auseinander gehen, wie detailliert man auf Fragen, die eine solche Zukunftsplanung mit sich bringt, Antwort geben will. In der Überbauung sind 600 Wohnungseinheiten geplant. Es geht um die Fragen, mit welchem Bevölkerungswachstum und mit welchen Auswirkungen man rechnet. Prognosen zu Schülerzahlen bis 2035 erachtet der Gemeinderat als schwierig. Er beschloss, die Erarbeitung der Unterlagen für die Urnenabstimmung im Rahmen eines Workshops auf den Juli zu verschieben. Aus der Bevölkerung ist bereits ein Fragekatalog bei der Gemeinde eingetroffen. Der Rat will dazu an der kommenden Gemeindeversammlung Stellung nehmen.
