Gemeinderat ist gegen Schilderwald
Die Exekutive von Breitenbach äusserte sich an ihrer öffentlichen Sitzung zum Anliegen einer Einwohnerin, Spielplätze hunde- und rauchfrei zu halten.
Der Gemeinderat verabschiedete die umfangreichen Unterlagen für die öffentliche Ausschreibung der Spitex Leistungen. In Anbetracht der steigenden Kosten sei ein Vergleich notwendig, um den haushälterischen Umgang mit den Gemeindefinanzen zu gewährleisten, gab Finanzchef Christian Thalmann zu bedenken. Den Zuschlag erhalte letztlich nicht der günstigste Anbieter, sondern der beste. Im Kriterienkatalog gehe es vor allem auch um Fachkompetenzen. Die bisherige Leistungserbringerin, die Spitex Thierstein-Dorneckberg, werde nicht benachteiligt, sondern könne im Wettbewerb durchaus punkten, meinte Gemeindepräsident Dieter Künzli. Der Gemeinderat halte sich bei der Ausschreibung an die Vorgaben des öffentlichen Beschaffungswesens durch den Bund. Die Ausschreibung erfolgt ausschliesslich auf der Plattform simap.ch. Das Thema Spitex komme an der kommenden Ammännerkonferenz zur Sprache und die Leiterin der Spitex Thierstein-Dorneckberg habe die Gelegenheit, zur Kostenentwicklung Stellung zu beziehen. Simone Benne machte den Gemeinderat darauf aufmerksam, dass ein Wechsel zu einer anderen Organisation mit viel Aufwand verbunden sei und Auswirkungen auf die anderen Gemeinden haben wird. Mit fast 80 Mitarbeitenden gehöre die Spitex Thierstein-Dorneckberg zu den wichtigsten Anbietern der Region. «Unsere Mitarbeitenden wohnen in unseren Vertragsgemeinden und bezahlen hier ihre Steuern», hielt Benne in ihrem Schreiben fest.
Der Gemeinderat von Breitenbach befasste sich an seiner Sitzung zudem mit einem Anliegen, das aus der Bevölkerung an ihn herangetragen wurde. Es beinhaltet die wiederholte Forderung, auf den Spielplätzen ein Rauch- und ein Hundeverbot sowie erzieherische Massnahmen (Abfall im Mülleimer entsorgen und Sorgfalt bei den Spielgeräten) auszuschildern. «78 Prozent der Bevölkerung unterstützen gemäss einer Umfrage des Bundesamtes für Gesundheit rauchfreie Spielplätze», argumentierte die Einwohnerin in ihrem Schreiben an die Gemeinde.
Der Gemeinderat sprach sich gegen das Anbringen von Verbots- und Gebotstafeln aus. Es sei nicht zielführend, für jedes wünschbare Verhalten im öffentlichen Raum mit einer entsprechenden Beschilderung zu reagieren. Dies würde den Behörden zusätzlichen Aufwand verursachen. Man appelliere an den gesunden Menschenverstand und an die Eigenverantwortung.
Weiter befasste sich der Gemeinderat mit den Plänen, auf der Sportanlage Grien Erneuerungen vorzunehmen. Die 30-jährigen Anlagen sind sanierungsbedürftig. Für die Analyse und die Erarbeitung eines Vorprojektes sprach der Gemeinderat einen Kredit von 27000 Franken. In diesem Sinn kann die eingesetzte Kommission (Markus Meyer, Hanspeter Jeker, Dieter Künzli, Peter Hänggi und Willi Spaar) nun ein vom Gemeinderat auserwähltes Architekturbüro beiziehen.
