«Es braucht wieder eine Lösung vor Ort»

Die Ambassadorenstadt Solothurn ist weit weg und deswegen können die Schwarzbuben in vielen Bereichen auf das Angebot der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft zurückgreifen. Regionale Abkommen machen es möglich. Ein solches gilt auch für das Ausstellen von Pass und ID, wurde nun aber ausgehebelt. Die Schwarzbuben erhalten derzeit die Antwort: «Personen mit Wohnsitz in den Bezirken Dorneck und Thierstein können momentan ihre biometrischen Daten weder in Liestal noch in Basel erfassen lassen. Die persönliche Vorsprache muss somit bis auf weiteres in Solothurn erfolgen.»

Das Wochenblatt fragte bei der Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft nach. Pressesprecher Andreas Schiermeyer bestätigt, dass die Bürgerinnen und Bürger der Bezirke Dorneck und Thierstein grundsätzlich die Passbüros der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft nutzen können. «Aktuell bestehen aber im Kanton Basel-Landschaft relativ lange Wartezeiten für entsprechende Termine — drei Wochen, Tendenz steigend, während Termine im Passbüro Solothurn deutlich schneller verfügbar sind. Um die Wartezeiten auszugleichen, werden die Solothurner Bürgerinnen und Bürger daher teilweise an das Passbüro Solothurn verwiesen.» Der Kanton Basel-Landschaft sei selbstverständlich gerne bereit, die Ausweiserstellung für die Solothurner Bürgerinnen und Bürger weiter zu übernehmen, hält Schiermeyer fest. «In der aktuellen Situation, in der in Solothurn Kapazitäten bestehen, in Liestal aber nicht, ist es sinnvoll, für eine Verteilung zu sorgen. Dabei handelt es sich um eine temporäre Massnahme, die aufgehoben wird, sobald der Andrang etwas nachlässt. Mittelfristig wird zudem ein Kapazitätsausbau des Passbüros Liestal geprüft», führt Schiermeyer aus.

«Das geht so nicht», meint David Häner, FDP-Kantonsrat aus Breitenbach. «Wo regionale Abkommen bestehen, müssen sie auch eingehalten werden. Darauf müssen sich die Schwarzbuben verlassen können, und die Solothurner Regierung muss sich dafür einsetzen», hält er gegenüber dieser Zeitung fest. Dies machte er in Solothurn zum Thema. «Welche Massnahmen ergreift die Regierung, um diese Situation zeitnah zu lösen und wieder regionale Optionen für die Datenerfassung anzubieten?», fragt er in seinem parlamentarischen Vorstoss. Er erwartet von Solothurn Lösungen: «Unter welchen Voraussetzungen wäre es denkbar, in Dornach oder Breitenbach eine regionale Aussenstelle des Ausweiszentrums Solothurn einzurichten?», will er wissen. Möglicherweise in Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft als Angebot an die Laufentaler. Nach Ansicht von Häner ist die Anreise nach Solothurn mit erheblichem Zeitaufwand verbunden und stellt für viele Personen eine Hürde dar. In der momentanen Verkehrssituation mit den Einschränkungen auf der Bahnlinie und den verlängerten Reisezeiten sei die jetzige Situation für das Schwarzbubenland inakzeptabel. «Die Möglichkeit, biometrische Daten in Basel oder Liestal erfassen zu lassen, entsprach dem regionalen Bedürfnis und sollte durch eine pragmatische Lösung wiederhergestellt werden», fordert Häner. Solothurns Antwort ist noch ausstehend.