Die Situation habe sich entschärft
Gemäss interkantonaler Vereinbarung erhalten Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Schwarzbubenland ihren Pass in Basel oder Liestal. Wegen Überlastung kam es aber zu Abweisungen. Liestal hat den Anfang 2025 verhängten Stopp nun aufgehoben.
Einwohner und Einwohnerinnen der Bezirke Dorneck und Thierstein konnten in den letzten Jahren für die Ausstellung eines Passes oder eines Kombiangebotes (Pass/ID) die Dienstleistungen von Basel oder Liestal nutzen. Im Frühjahr 2025 wurden sie dann aber plötzlich abgewiesen. Man solle sich an das Ausweiszentrum in Solothurn wenden, hiess es bei einer Terminanfrage. Als Grund gaben die zuständigen Ämter Überlastung an.
Solothurn bestätigt: «Der Kanton Basel-Landschaft teilte dem Ausweiszentrum Solothurn per 14. Februar 2025 einen sofortigen «Stopp» für die biometrische Datenerfassung für Personen aus den Bezirken Dorneck und Thierstein mit. Dieser «Stopp» wurde am 24. April 2025 auf unbestimmte Zeit verlängert. Der Kanton Basel-Stadt teilte per 6. März 2025 einen sofortigen «Stopp» für die biometrische Datenerfassung von Personen aus den Bezirken Dorneck und Thierstein mit. Am 10. Juni 2025 wurde dieser «Stopp» auf unbestimmte Zeit verlängert. Am selben Tag kündigte der Kanton Basel-Landschaft an, der «Stopp» werde aufgehoben, erste Termine seien aber erst ab 14. Juli 2025 möglich.
Der Breitenbacher Kantonsrat David Häner wollte vom Solothurner Regierungsrat wissen, wie es weitergeht. «Die Anreise nach Solothurn ist mit erheblichem Zeitaufwand verbunden und stellt insbesondere für ältere oder mobilitätseingeschränkte Personen eine Hürde dar. Mit dem ÖV ist es aufgrund der momentanen Verkehrssituation fast eine Tagesreise.» Die Möglichkeit, biometrische Daten in Basel oder Liestal erfassen zu lassen, entspreche dem regionalen Bedürfnis. Er erwarte von der Regierung eine pragmatische Lösung, hielt Häner in seinem parlamentarischen Vorstoss fest.
Vertraglich geregelt
Für das Anliegen, in angemessener Zeit, unkompliziert und professionell die Ausweisdokumente zu erhalten, zeigt die Regierung Verständnis. «Um die Bezirke Dorneck und Thierstein gut zu bedienen, wurde 2011 ein Vertrag mit den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt abgeschlossen. Solothurnerinnen und Solothurner aus den Bezirken Dorneck und Thierstein können die biometrischen Daten in den Passzentren Basel und Liestal erfassen.» Die Dienstleistung sei seitens der beiden Passbüros «aufgrund zu starker Belastung vorübergehend sistiert worden». Basel hatte sich in der Vereinbarung vorbehalten, «bei grossem Andrang zeitliche Einschränkungen für die ausserkantonale Biometriedatenerfassung festzulegen oder sie vorübergehend gänzlich zu sistieren», hält der Regierungsrat fest. «Im Kanton Basel-Landschaft gibt es gemäss Vereinbarung keine solchen Einschränkungen und der temporäre Stopp wurde nun auch wieder aufgehoben.»
Wartefrist beträgt aktuell zwei bis drei Wochen
Nachgefragt in Liestal schreibt der zuständige Kommunikationsbeauftragte Andras Schiermeyer: «Wir freuen uns, dass wir seit kurzem wieder Kundinnen und Kunden aus dem Schwarzbubenland (Thierstein/Dorneck) für die Ausstellung von Schweizer Reiseausweisen in Liestal empfangen können. Die vorübergehende Sperre wurde somit aufgehoben. Aktuell beträgt die Wartefrist für einen Termin rund zwei bis drei Wochen.» Damit habe sich die Situation zumindest teilweise entschärft, meint Solothurn. «Das Migrationsamt wird mit dem Ausweiszentrum in Basel nach Lösungen suchen, wenn sich die Situation nach den Sommerferien nicht (wie in früheren Jahren) wieder entspannt», verspricht der Regierungsrat in seinem Antwortschreiben. Eine zusätzliche Aussenstelle sei derzeit kein Thema. «Bei der Planung in den Jahren 2008/2009 wurde aus Kostengründen kein weiteres Ausweiszentrum im Kanton Solothurn eröffnet. Diese Überlegungen haben – insbesondere auch vor dem Hintergrund der aktuellen finanziellen Situation des Kantons Solothurn – weiterhin Bestand.»
