Die Auswahl ist das Gut der Demokratie
Der Breitenbacher Gemeindepräsident Dieter Künzli kehrt der FDP den Rücken und kandidiert im Namen der Grünliberalen für den Ständerat. Mit dem FDP-Regierungsrat Remo Ankli aus Beinwil und dem SVP-Nationalrat Christian Imark aus Fehren sind es nun drei Thiersteiner, die ins Stöckli wollen.
Im April 2019 sprachen Solothurner Freisinnige an ihrer Delegiertenversammlung in Bellach von der Wahl zwischen Mister X, Dieter Künzli (Breitenbach) und ihrem Kantonalpräsidenten, Stefan Nünlist (Olten). Letztlich entschieden sie sich dafür, mit Nünlist die bisherigen Ständeräte Roberto Zanetti (SP) und Pirmin Bischof (Mitte Partei) herauszufordern. Verändern konnte der Freisinn die Solothurner Vertretung in der kleinen Kammer nicht. Ob es in diesem Jahr gelingt, den frei werdenden Sitz von Zanetti zu erobern, wird sich im Herbst weisen. Auf jeden Fall setzen die Freisinnigen bei den Ständeratswahlen nun doch auf einen Thiersteiner, auf den Regierungsrat Remo Ankli (Beinwil). Dabei wird er unter anderem von Dieter Künzli, der letzte Woche von den Grünliberalen als Kandidat für den Ständerat nominiert wurde, herausgefordert. Damit mag Künzli einige Freisinnige vor den Kopf gestossen haben.
Enttäuschung und Unverständnis ausgelöst
Der langjährige Gemeinderatskollege Christian Thalmann, der im Herbst ebenfalls für die FDP um einen Sitz im Nationalrat kämpft, sprach davon, dass Künzlis Entscheid «bei vielen Leuten Enttäuschung und Unverständnis ausgelöst hat». Er kam am Montag an der Gemeinderatssitzung unter Verschiedenem auf das Thema zu sprechen. Von den sieben Gemeinderäten gehörten bisher vier der FDP an. Man war sich einig, dass Künzlis Parteiwechsel lokalpolitisch keine Auswirkungen hat. «An meiner liberalen Haltung ändert sich nichts. Linksgrün wäre für mich nie in Frage gekommen», meinte Künzli. Doch ihm liege die Klimapolitik mehr am Herzen als es der FDP lieb sei, deswegen sei er der Anfrage der Grünliberalen nachgekommen. Dabei wolle er mit seiner langjährigen politischen Erfahrung mithelfen, bei den Grünliberalen junge Kräfte (die meisten seien Unternehmer) zu unterstützen. «Demokratie heisst, dass die Stimmberechtigten eine echte Auswahl haben», führte Künzli aus. In diesem Sinn sei klar, dass sich seine Kandidatur — an die er persönlich keine allzu grossen Erwartungen habe — nicht gegen Freisinnige richte, sondern als Beitrag zur Demokratie zu verstehen sei.
Im Gemeinderat war man sich einig, dass Künzlis Entscheid dem bisherigen guten Einvernehmen nichts anhaben kann. David Häner, Präsident der FDP Dorneck-Thierstein, sagte auf Anfrage dieser Zeitung, dass Künzli die Partei bereits vor einigen Monaten über seinen Austritt aus der FDP informiert habe. «Wir gehen nicht davon aus, dass Künzlis Ständeratskandidatur dem Freisinnigen Remo Ankli schaden wird, sondern vielmehr dafür sorgen könnte, dass der Mitte-Kandidat Pirmin Bischof zu einem zweiten Wahlgang antreten muss», so Häner.
