Bevölkerungswachstum zahlt sich aus
Die Gemeinde Breitenbach schliesst die Rechnung 2024 mit einem Ertragsüberschuss von 700000 Franken ab.
Die steigenden Kosten bei der Bildung, der Gesundheit und der Sozialregion müssen als gebundene Ausgaben verkraftet werden, indem die Gemeinden im verbleibend kleinen Teil der beeinflussbaren Einsparungen vornehmen oder bei den Steuern Mehreinnahmen erzielen. Wegen hoher Aufwandüberschüsse stehen im Solothurnischen Leimental, doch auch in Dornach Steuererhöhungen zur Debatte; ausgerechnet in jenen Gemeinden, die im Vergleich zu Breitenbach eine höhere Steuerkraft haben und vor einigen Jahren noch beneidenswerte Ertragsüberschüsse auswiesen. Dornach hat derzeit mit einem strukturellen Defizit von drei Millionen Franken zu kämpfen und möchte in den kommenden Jahren etwa 60 Millionen Franken in neuen Schulraum investieren.
Die Strategie ist aufgegangen
Der Gemeinderat von Breitenbach setzte auf einen sparsamen Umgang mit den Steuergeldern und auf ein Bevölkerungswachstum, jetzt verkündet er, seine Strategie sei aufgegangen. So musste die Gemeinde in den letzten Jahren zwar Investitionen tätigen (13 Millionen Franken in ein neues Schulhaus) und wollte den Steuerfuss bei 113 Prozent belassen, könne sich nun aber über zusätzliche Steuereinnahmen freuen, sagte Finanzchef Christian Thalmann an der Gemeindeversammlung vom Montagabend. «Das Bevölkerungswachstum zeigt Wirkung, die Steuereinnahmen haben um 1,8 Millionen Franken zugenommen.» Nur dank der Mehreinnahmen konnte der Kostenanstieg bei den grossen, gebundenen Ausgaben verkraftet werden. Im Bereich der Bildung waren es Vorgaben des Kantons, die zu Mehrkosten führten. «Die Gemeinden wurden verpflichtet, aufgrund von Neueinstufungen den Lehrpersonen rückwirkend höhere Gehälter zu zahlen», erläuterte Thalmann. Im Bereich der Gesundheit stiegen die Kosten von 1,15 Millionen auf 1,42 Millionen Franken. «Der Beitrag an den Lastenausgleich für die stationäre Pflege stieg um 20 Prozent. Dies nachdem er bereits im Vorjahr um 25 Prozent zugenommen hatte», meinte Thalmann und gab zu bedenken: «Weiter forderte die Sozialregion Thierstein von Breitenbach 300000 Franken mehr als budgetiert, wobei zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht einmal klar ist, worum es bei diesen Rückstellungen geht.» Die detaillierte Beratung der Rechnung 2024 der Sozialregion Thierstein stehe noch an. «Die Delegiertenversammlung hat dies auf Juli verschoben», informierte Thalmann die Gemeindeversammlung von Breitenbach. Diese setzte sich aus 29 Stimmberechtigten zusammen und genehmigte die Jahresrechnung 2024 der Gemeinde Breitenbach diskussionslos. Diese schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 700000 Franken ab. In welchem Rahmen die Strategie des Bevölkerungswachstums fortgesetzt werde, sei derzeit Gegenstand intensiver Verhandlungen mit der neuen Grundeigentümerin des Isola-Areals, informierte Gemeindepräsident Dieter Künzli unter Verschiedenem. «Gut Ding will Weile haben.» Die heutige Industriefläche teilweise zur Wohnzone zu machen, komme für den Gemeinderat als Planungsbehörde erst dann infrage, wenn vorgängig entscheidende Grundbedingungen erfüllt seien, stellte der zuständige Gemeinderat, David Häner, klar. «Das Richtprojekt muss unseren Vorstellungen entsprechen, die Planungs- und Finanzierungsvereinbarung muss abgeschlossen sein und bei der Mehrwertabgabe muss eine provisorische Einigung bestehen.» Nur so könne sichergestellt werden, dass sich der geplante Neubau von Wohnraum für die Gemeinde positiv auswirke.
Eine Anwesende erinnerte den Gemeinderat an sein Versprechen, sich bei Baumfällungen für Ersatzpflanzung einzusetzen. In der Neumatt habe die Investorin fünf Bäume gefällt, die ursprünglich als erhaltenswert deklariert worden seien. Im besagten Bereich sei im neuen Teilzonenplan ein Grüngürtel vorgesehen und der Gemeinderat werde sich dafür einsetzen, sagte Gemeindepräsident Dieter Künzli.
Künzli leitete nach über zwanzig Jahren die letzte Rechnungs-Gemeindeversammlung, doch noch nicht die letzte Versammlung. Die Verabschiedung — in gebührendem, festlichem Rahmen — erfolge an der GV vom September, kündigte Christian Thalmann an, der ab Oktober das Gemeindepräsidium übernehmen wird.
